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Juli 2007

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 17 (Kreisgebietsreform): Die Argumente in der Gesamtheit gewichten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZunächst sei der Volksinitiative gegen die Zusammenlegung von Kreisen ohne deren Zustimmung für die verständnisvolle Begleitung unserer Zeitverzögerung gedankt. Wir werden mit der 2. Lesung des Gesetzentwurfes zwei Tage formell in Verzug sein, die Volksinitiative hat bekundet, dass dieses für sie kein Problem sei. Die Debatte im September im Landtag wird…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

Berufliche Bildung stärker würdigen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSie haben vor sich eine umfangreiche Antwort auf die große Anfrage der FDP-Fraktion, für die ich mich an dieser Stelle bereits recht herzlich bedanke und zwar beim Ministerium für Bildung und Frauen, beim Ministerium für Arbeit, Justiz und Europa und beim Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft. Sie sehen, mindestens 3 Ministerien sind in unterschiedlicher…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

Nutzen Sie die Gelegenheit zur Klarstellung, Herr Dr. Stegner!

Die frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Herlich Marie Todsen-Reese und der innenpolitische Sprecher Peter Lehnert haben heute die Teilnahme von zehn gemäßigten Migrantenverbänden am 2. Integrationsgipfel in Berlin begrüßt und die endgültige Absage von vier türkischen Migrantenverbänden als falsches Signal bezeichnet. Anstatt Verständnis für deren Kritik zu…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

Das richtige Maß zwischen medizinisch Möglichem und ethisch Vertretbarem finden!

Sperrfrist: 19:00 UhrAnlässlich der Eröffnung des FördeForums „Der Mensch im Sterben“, bei dem Gesundheits- und Sozialexperten der CDU-Landtagsfraktion mit anerkannten Gästen und etwa 100 interessierten Gästen über Palliativmedizin, Sterbehilfe und Patientenverfügungen diskutierten, hat der Sozialexperte der Union Torsten Geerdts heute (12. Juli) dazu aufgefordert, ein menschenwürdiges Sterben möglich…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

Wir halten an der Ökumene fest

Die kirchenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Herlich Marie Todsen-Reese, äußerte sich heute (12. Juli) betroffen über die Art und Weise, wie der Einzigartigkeits- und Vorranganspruch der katholischen Kirche im Dokument „Antworten auf Fragen zu einigen Aspekten bezüglich der Lehre über die Kirche“ den anderen Kirchen und Religionsgemeinschaften…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 22: Die schleswig-holsteinische Praxis ist verhältnismäßig

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAbschiebungshaft gehört zu den wahrhaften Reizthemen der Ausländerpolitik. Festzustellen an dem Vorstoß der FDP-Fraktion ist, dass nicht die Abschiebungshaft als solche in Zweifel gezogen wird. Daher freue ich mich, dass die FDP auch in Schleswig-Holstein nicht der Versuchung erliegt, die Notwendigkeit der Abschiebungshaft als Instrument der Aufenthaltsbeendigung…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

zu TOP 27: Grün geführte Debatte zum jetzigen Zeitpunkt überflüssig

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZu der heute von den Grünen angezettelten Diskussion um ein mögliches Vertragsverletzungsverfahren erklärte die naturschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Herlich Marie Todsen-Reese: „Die Debatte zum jetzigen Zeitpunkt hat nichts Neues gebracht“. Minister Dr. Christian von Boetticher habe das bisherige Verfahren in einem sehr sorgfältigen und…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Wir stärken den Standort Schleswig-Holstein - Eine Brücke in unsere Zukunft

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAusdauer und ein fester Wille setzen sich durch: mit Kabinettsbeschluss vom 14. Dezember 1999 hat sich die schleswig-holsteinische Landesregierung für die Realisierung einer festen Fehmarnbeltquerung ausgesprochen.Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Schleswig-Holstein vom 16. April 2005 ist sie als prioritäres Projekt fest geschrieben worden, im…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

zu TOP 6 + 9 : Wir setzen das Staatsziel Kinderschutz um!

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVor einem guten Vierteljahr haben wir an dieser Stelle eine lebhafte Debatte über die Aufnahme des Schutzes von Kindern und Jugendlichen als Staatsziel in unsere Landesverfassung geführt. In meinem damaligen Wortbeitrag habe ich für die CDU-Landtagsfraktion unterstrichen, dass wir dieses Staatsziel mit konkreten politischen Initiativen unterfüttern müssen, die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 5a+b: Tariftreuegesetz: Guter Kompromiss für Wettbewerbsfähigkeit und Bürokratieabbau

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortTariftreueregelungen werden in den einzelnen Bundesländern sowie in der Wirtschaft durchaus unterschiedlich bewertet. Während einige Bundesländer Tariftreuegesetze haben, und auch einzelne betroffene Wirtschaftsbranchen dafür sind, hat erst kürzlich ein Gutachten in Nordrhein-Westfalen auch die Kehrseite solcher vergabefremder Kriterien deutlich gemacht. Neben…

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