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Mai 2007

Hans-Jörn Arp |

Die Gerüchte richtig stellen!

Zur heutigen Berichterstattung im Hamburger Abendblatt über angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Streckenvergabe des Bahnnetzes Ost erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp:„Ich bleibe dabei, dass das vom Wirtschaftsministerium durchgeführte Interessenbekundungsverfahren für das Land deutlich bessere Ergebnisse erzielt hat, als es alle Fachleute vor Beginn der…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Schulleiter der weiterführenden Schulen werden gestärkt!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, hat die heute von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave bekannt gegebene Stärkung der Schulleitungen in den weiterführenden Schulen Schleswig-Holsteins begrüßt:„Endlich kommen die Aufgaben der Personalführung und –beurteilung sowie die Qualitätsentwicklung an weiterführenden Schulen dahin, wo sie hin gehören: an die…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Rückendeckung für unsere Haushaltspolitik!

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Frank Sauter, hat die heute veröffentlichten „Bemerkungen 2007 mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2005“ als „klare Rückendeckung für die Haushaltspolitik der CDU-Landtagsfraktion und des Finanzministers Rainer Wiegard (CDU)“ gewertet:Bereits im ersten Absatz sage der Präsident des Landesrechnungshofes die…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

Kunstausstellung „Meine Zukunft in Schleswig-Holstein“ in den Fluren der CDU-Landtagsfraktion

Vom 6. Juni bis zum 31. Juli 2007 werden in den Fluren der CDU-Landtagsfraktion im Landeshaus 29 Bilder junger Künstlerinnen und Künstler aus Schleswig-Holstein zum Thema „Meine Zukunft in Schleswig-Holstein“ zu sehen sein. Sie ist kostenfrei für alle Besucher in den Zeiten von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr zugänglich.Gemalt wurden die Bilder von Schülerinnen und Schüler der schleswig-holsteinischen Gymnasien.…

Hans-Jörn Arp |

Ausweg aus dem Glücksspielchaos

Berlin, 21.05.2007 – In Berlin erhält die Schleswig-Holsteinische CDU-Landtagsfraktion landes- und parteiübergreifende Unterstützung für ihren Vorschlag einer verfassungs- und europarechtskonformen Neuregelung des deutschen Glücksspielmarktes. Unter anderem sichert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Deutschen Bundestages, Otto Bernhardt, seine volle Unterstützung zu.Die Forderung nach einer…

Heike Franzen |

Heike Franzen stellt Berichterstattung in den Lübecker Nachrichten richtig

Zur heutigen Berichterstattung in den Lübecker Nachrichten auf Seite 4 erklärt die Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung, Heike Franzen: „Die Darstellung, ich sei für eine raschere Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz als bis 2013, gibt meine Aussage nicht korrekt wieder. Wahr ist, dass ich mich für eine raschere Einführung des Betreuungsgeldes für Eltern…

Hans-Jörn Arp |

Die Hängepartie ist für alle Beteiligten unbefriedigend

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans- Jörn Arp hat die heutige Vertagung der Entscheidung der Vergabekammer Schleswig-Holsteins zum Bahnnetz Ost bedauert:„Das vom Wirtschaftsministerium durchgeführte Interessenbekundungsverfahren hat im Ergebnis dazu geführt, dass Schleswig-Holstein pro Jahr im Netz Ost 13 Millionen Euro einsparen kann. Dieses Ergebnis ist deutlich besser, als es alle…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Jetzt kann und muss es losgehen – Betreuungsgeld sofort!

Der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion Dr. Johann Wadephul hat die heute bekannt gewordenen Eckpunkte über die Einigungen zur Kinderbetreuung im Grundsatz begrüßt: „Es ist gut, dass wir am heutigen Weltfamilientag den jungen Eltern die Nachricht senden, dass die Gesellschaft an ihrer Seite steht – unabhängig davon, für welches Familienmodell sie sich entscheiden.“ Wadephul…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Wir schwimmen nicht im Geld – uns steht das Wasser bis zum Hals!

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Sauter hat angesichts der sehr positiv ausgefallenen Maisteuerschätzung erneut davor gewarnt, neue Begehrlichkeiten zu wecken: „Natürlich freuen wir alle uns über die Mehreinnahmen, denn sie ermöglichen uns, weniger neue Schulden zu machen. Das sind wir den nachfolgenden Generationen schuldig“, erklärte Sauter heute in Kiel. Für die Verwendung…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Dr. Johann Wadephul warnt vor Linksruck in den alten Bundesländern!

Nach den ersten Hochrechnungen der Bürgerschaftswahlen in Bremen hat der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, vor einem Linksruck in den alten Bundesländern gewarnt:„Die Bremer CDU hat gut gekämpft und ein achtbares Ergebnis erzielt.“ Ganz offensichtlich hat die Strategie der SPD, die notwendigen Härten dem Juniorpartner CDU zuzuschieben, nicht gefruchtet. Die…

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