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Mai 2007

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Wieder 20 Prozent mehr Stellenangebote

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen: „Die konjunkturelle Belebung sorgt in Verbindung mit der ständigen Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft erneut für eine deutliche Verbesserung der Lage am Arbeitsmarkt. Dass diese in Schleswig-Holstein so gut zur Schaffung neuer…

Hans-Jörn Arp |

Minister Austermann hat alle Fragen beantwortet!

Zur heutigen gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp:Minister Dietrich Austermann hat in der heutigen Sitzung alle Fragen beantwortet, die er zum jetzigen Zeitpunkt beantworten konnte. Bei einer Vergabe dieser Größenordnung – wir reden immerhin von der größten Netzvergabe in der Bundesrepublik Deutschland - ist…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

EU-Satellitensystem „Galileo“ ist Herausforderung für schleswig-holsteinische Unternehmen

Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek, hat heute die schleswig-holsteinischen High-Tech-Unternehmen aufgefordert, sich um die Teilnahme für die Entwicklung und Installation des europäischen Navigationssystems „Galileo“ zu bewerben.Die Gesamtkosten würden zwar höher als geplant werden, dies berge aber Chancen für die norddeutschen High-Tech-Schmieden. Bis zum Jahr 2012 solle…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Zur Diskussion um die Erweiterung des Tariftreuegesetzes auf den Bus-ÖPNV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:

Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt eine Erweiterung des Tariftreuegesetzes auf den Bus-ÖPNV, wenn im Gegenzug andere vergabefremde Kriterien abgebaut werden. Auch wenn wir grundsätzliche ordnungspolitische Bedenken gegenüber staatlichen Eingriffen in den Wettbewerb und vergabefremden Kriterien haben, müssten bei uns die rund 150 überwiegend mittelständischen Busunternehmen in Schleswig-Holstein und etwa…

Dr. Axel Bernstein |

Matthiessen beleidigt Mitarbeiter der Verwaltung

„Mit seiner Äußerung in den Lübecker Nachrichten vom 29. Mai, „der Minister habe in der Frage der Verbringung“ australischer Sonderabfälle nach Deutschland „äußerst fahrlässig geprüft“, trifft der Grünen-Abgeordnete Matthiessen nicht die politische Führung, sondern er beleidigt die Mitarbeiter der zuständigen Stellen des Landes.In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Agrar hat…

Hans-Jörn Arp |

Rückenwind für unsere A 20

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat den heute bekannt gewordenen Verlauf der niedersächsischen „Küstenautobahn“ (A 22) begrüßt. „Niedersachsen bringt den Ausbau der Autobahnen im Nordseeküstenbereich nun endlich voran. Dies beweist, dass auch unser südlicher Nachbar ein vitales Interesse an einer westlichen Umgehung von Hamburg hat. Das bringt auch…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

Thomas Stritzl und Hans-Jörn Arp zum „2. blauen Brief der EU-Kommission“ in Sachen Glücksspielstaats-Vertrag Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) muss Gesprächsangebot der Kommission wahrnehmen

„Nachdem die EU-Kommission nun in einer zweiten ausführlichen Stellungnahme weitere Passagen des Entwurfs der MPK für einen Glücksspielstaat-Vertrag als mit Europarecht unvereinbar erklärt hat, muss die MPK auf das Gesprächsangebot der Kommission eingehen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Stritzl, MdL, sowie der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses Hans-Jörn Arp, MdL. Beide hatten im…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

CDU-Fraktion bietet der SPD-Landtagsfraktion Gespräche über ein Personalmanagementkonzept an

Die CDU-Fraktion des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat heute den am Wochenende bekannt gewordenen „Vorschlag für ein Personalmanagementkonzept für die schleswig-holsteinische Landesverwaltung“ zustimmend zur Kenntnis genommen. Fraktionschef Wadephul wurde beauftragt, Gespräche mit dem Koalitionspartner über eine mögliche Umsetzung des Konzeptes aufzunehmen.Wadephul äußerte sich nach der Sitzung…
CDU-Fraktion

Das Wohl der Kinder umfassend sichern

Die Landtagsfraktionen von CDU und SPD haben heute den Entwurf für ein Kinderschutzgesetz beschlossen. Es soll zur Julisitzung in den Landtag eingebracht werden. Dazu erklären die sozialpolitischen Sprecher Torsten Geerdts und Wolfgang Baasch:Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung und Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein wollen wir das Recht auf eine gesunde Entwicklung von…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Politisch motivierte Gewalttäter sind ein Risiko für die Demokratie

Der innenpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion hat heute die haltlosen Angriffe des Grünen Fraktionsvorsitzenden Karl-Martin Hentschel auf Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble zurückgewiesen und die Mitglieder aller demokratischen Parteien aufgefordert, die wenigen gewaltbereiten Globalisierungsgegner zur Rückkehr zu friedlichen Protesten aufzurufen: Hentschel sage, dass die „große Mehrheit der…

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