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März 2007

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Wichtiges Signal für die Bedeutung des Kanalausbaus

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat die gestern Abend bekannt gewordene Entscheidung des Bundes, eine dritte Schleusenkammer in Brunsbüttel zu bauen, heute begrüßt.„Die Entscheidung für den Bau einer dritten Kanalschleuse kommt genau zum richtigen Zeitpunkt. Erstens ist sie absolut notwendig, um den ständig zunehmenden Schiffverkehr im Nord-Ostsee-Kanal zu…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

zu TOP 28: Die Neuorientierung der Lehrerbildung findet bereits statt

Verehrte Kolleginnen und Kollegen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des SSW!Wenn ich ein bösartiger Mensch wäre, könnte ich behaupten, dass Sie nicht nur meine Zeit, sondern auch die unserer Kollegen stehlen. Da ich jedoch kein bösartiger Mensch bin, belasse ich es lediglich bei dem Hinweis, dass ich nicht viel von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen halte, die uns inhaltlich nicht voranbringen sondern…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

Prüfen, ob weitergehende Entbürokratisierungen möglich sind

Zum heute von Innenminister vorgestellten Referentenentwurf zur Reform der Landesbauordnung erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler:„Der Entwurf ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die Landesbauordnung ist wesentlich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Sie kann aber auch ein bürokratisches Investitionshemmnis sein. Vor diesem Hintergrund…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Herr Neugebauer sollte einmal mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sprechen

Zu heutigen Agenturmeldungen über Äußerungen des finanzpolitischen Sprechers der schleswig-holsteinischen SPD-Landtagsfraktion, Günter Neugebauer, zum Thema Lotto erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Stritzl und Hans-Jörn Arp, MdL:„Die von Herrn Neugebauer aufgestellte Behauptung, die CDU-Fraktion stelle sich gegen den Rat aller Suchtpräventions- und Verfassungsexperten, ist…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Engagement für Bildung Susanne Herold zu der Tagung der bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen in Bremen

Die Tagung der bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen fand am vergangenen Wochenende 16./17. März 2007 in Bremen statt. Zu Gast waren Abgeordnete sowie deren Mitarbeiter aus 12 Bundesländern. Der Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern ist wichtig und ermöglicht immer wieder den Blick über die landeseigene Bildungspolitik hinaus. Zum Wohle unserer Kinder und für eine…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

2014 können wir Hamburg zum Museumshafen erklären!

Zur Frage der Elbvertiefung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:„Die Fahrrinnenvertiefung der Unter- und Außenelbe ist – unter Gewährleistung der Deichsicherheit und ökologischer Belange - für den Hamburger Hafen und damit für mehr als 30.000 Beschäftigte aus Schleswig-Holstein von existenzieller Bedeutung.“Die Schiffe für die neue Wassertiefe von 14,5…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Will die SPD unter Stegner zurück zur mittelalterlichen Tauschwirtschaft?

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat sich vor dem Landesparteitag der SPD angesichts der vorliegenden Anträge besorgt über die Regierungsfähigkeit der Schleswig-Holsteinischen SPD gezeigt. Der Antrag des Kreisverbandes Ostholstein zur Abschaffung der Zinsen könne nicht einfach nur unter der Rubrik „skurril“ abgetan werden. „Damit würde sich die…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

Schluss mit der Verbotsspirale

Die drogenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion hat heute angesichts der Diskussion über ein Alkoholverbot für unter 18-jährige davor gewarnt, auf jegliches gesellschaftliches Problem sofort mit einem Verbotsreflex zu reagieren: „Bei jedem Problem, das heute auftaucht findet sich ein Politiker, der sofort ein Verbot fordert. Auch das erscheint mir bereits fast als Sucht. Jede Maßlosigkeit ist…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Schleswig-Holsteins Sparkassen sind ein unverzichtbarer Partner des Mittelstandes

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter, hat heute anlässlich der Jahrespressekonferenz des Schleswig-Holsteinischen Sparkassen- und Giroverbandes ein erneutes klares Bekenntnis zum deutschen „drei-Säulen- System“ aus privater-, genossenschaftlicherm,- und öffentlich-rechtlicher Kreditwirtschaft abgegeben.Die regionale Verbundenheit der Sparkassen sei dabei ein ganz wesentlicher…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Richtiger Schritt

Zur heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Unternehmenssteuerreform erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„Mit der Unternehmenssteuerreform wollen wir ein großes Ziel erreichen: Unternehmen, die ihre Gewinne wieder in den Betrieb investieren, werden steuerlich entlastet.“ Dadurch erhielten die Betriebe Anreize zu vermehrten Investitionen. „So geben wir den Unternehmen…

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