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Februar 2007

Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 18: Landstromversorgung von Schiffen in Häfen ist das Gebot der Stunde!

Wenn die “Costa Classica”, die “Costa Marina”, die „Costa Victoria”, die “Costa Lirica” und auch die “Color Fantasy” in diesem Jahr in der Kieler Förde vor Anker gehen, dann sind dass fünf von 115 Besuchen von Kreuzfahrschiffen in diesem Jahr. Nach Lübeck werden etwa 30 Kreuzfahrer kommen, nach Warnemünde knapp 100, nach Bremerhaven 70 und nach Hamburg 80.Alle Hafenstädte und jedes…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 26: 7. Forschungsrahmenprogramm setzt neue Akzente

Auf fast 54 Milliarden Euro, das ist eine Erhöhung von mehr als 40 % gegenüber dem bisherigen Betrag, wird das 7. Forschungsprogramm der EU für den Zeitraum von 2007 bis 2013 aufgestockt.Das Forschungsprogramm soll die Realisierung der „Lissabonstrategie“ unterstützen, damit Europa zum „weltweit wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum“ wird.Als wesentliche Neuerung des künftigen…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 25: Der FDP-Antrag ist Schnee von gestern

Der FDP-Antrag ist ein Nachruf auf eine Aktion, die es nicht gegeben hat und als solchen sollten wir ihn auch betrachten.Minister Austermann hat in Sorge um die Gesundheitswirtschaft des Landes kritische Anmerkungen zur Gesundheitsreform gemacht und entsprechende Anträge im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates gestellt, die jedoch nicht in den Vermittlungsausschuss gelangten. Damit und mit der Abstimmung im…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

zu TOP 8: Es gibt keine neuen Erkenntnisse für ein Verbandsklagerecht

Tierschutz ist und bleibt ein wichtiges Anliegen. Die Politik ist wie jeder Einzelne gefordert, den Tierschutz als gesellschaftliche Verpflichtung zu begreifen und zu gewährleisten. Tierschutz ist daher keine Randerscheinung, sondern Teil unserer kulturellen Werte. Deshalb ist der Tierschutz im Grundgesetz und auch in unserer Landesverfassung verankert. Die Weiterentwicklung des Tierschutzes ist daher folgerichtig…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

zu TOP 24: Für Schwerstabhängige ein Akt der Menschlichkeit

Sie haben den Antrag zur Fortsetzung der kontrollierten Heroinvergabe in Deutschland gestellt, als die Beendigung des Modellversuches zum Juni 2007 in Aussicht stand.Diese „Gefahr“ ist inzwischen gebannt.Gebannt u.a. durch den vehementen Einsatz der Ministerpräsidenten Koch und von Beust, in deren Bundesländern sich Städte befinden, die an dem Modellversuch teilnehmen.Das Modellprojekt wurde im Februar 2002…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 14: Wir haben kein Erkenntnisdefizit, sondern Handlungsbedarf

„Wir haben weniger ein Erkenntnisdefizit, sondern einen Handlungsbedarf“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag in der Debatte über den SSW-Antrag „Einsetzung einer Expertenkommission für eine Kommunal- und Verwaltungsstrukturreform in Schleswig-Holstein“. Kalinka: „Berichte und Kommissionen bringen uns nicht mehr viel weiter. Der SSW-Antrag ist aber auch deshalb abzulehnen, weil ein Mitte…
Susanne Herold

Susanne Herold |

zu TOP 16: Die Neuorientierung der Lehrerbildung läuft auf voller Fahrt

Verehrte Kolleginnen und Kollegen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen!Sie fordern in ihrem Antrag die Neukonzeptionisierung der Lehrerbildung aufgrund des neuen Schulgesetzes.Auch Ihnen dürfte nicht entgangen sein, dass die Neuorientierung in der Lehrerbildung in unserem Lande bereits „volle Fahrt“ aufgenommen hat. Und, meine Damen und Herren, sie ist auch nicht erst mit der Verabschiedung des neuen…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 5: Wir brauchen ein stärkeres Miteinander Aller im Naturschutz

Der Schutz der Umwelt und unserer natürlichen Lebensgrundlagen hat in unserer Gesellschaft und für unser Land eine in vielfältiger Hinsicht steigende Bedeutung.Nicht nur in der öffentlichen Diskussion und in der Gewichtung von Themen durch den Bürger, sondern die steigende Bedeutung leitet sich ganz real und praktisch aus unserer Lebensweise und ihren Auswirkungen auf die Umwelt ab. Dem hat die Politik weiter…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 20 und 21: Neue Wege einer klimafreundlichen Energieversorgung finden

Es ist in dieser Debatte wahrscheinlich müßig darüber zu streiten, ob – mit dem Blick aus dem Plenarsaal hinaus – der Klimawandel nun da ist oder nicht und ob der bislang milde Winter nun dem CO2-Ausstoß geschuldet ist oder nicht.Klar und unumstritten ist:Der CO2-Ausstoß wird zu einer Erwärmung des Erdklimas mit schwer absehbaren folgen führen, wenn es nicht gelingt, ihn nachhaltig zu reduzieren.Für die…
Monika Schwalm

Monika Schwalm |

zu TOP 6 und 19: Schleswig-Holstein und Hamburg sind gleichberechtigte Partner

Mit der „Entschließung zur Medienanstalt Nord“ im Spätsommer 2005 hat sich der Schleswig-Holsteinische Landtag für eine stärkere, länderübergreifende Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg im Bereich der Medienpolitik ausgesprochen und als Ziel die Zusammenlegung der Hamburgischen Anstalt für neue Medien (HAM) und der schleswig-holsteinischen Unabhängigen Landesanstalt für Rundfunk…

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