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Januar 2007

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 15: Standortentscheidung für das Verfassungsgericht sollte zügig und einvernehmlich fallen

Der Antrag der FDP und des SSW ist eine politische legitime Aktion in Folge des Beschlusses der Großen Koalition zur Errichtung eines eigenen Landesverfassungsrechts. Nachdem die hierfür notwendige Änderung unserer Verfassung erfolgte, treten wir nun also in die parlamentarische Behandlung der Bestimmung des Sitzes des Landesverfassungsgerichts an.Nicht zum allerersten Mal, denn es ist bekannt, dass Dr. Wadephul…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 33: Die Ursachen losgelöst von ideologischen Betrachtungsweisen erforschen

Zunächst einmal herzlichen Dank an die Verfasser des Berichts zu Leukämiefällen im Raum Geesthacht/Elbmarsch. Der sorgfältige Umgang mit den Forschungsergebnissen und die detaillierte Schilderung der Sach- und Datenlage zeigt, wie ernst auch die Schleswig-Holsteinische Landesregierung die Häufung von Leukämien insbesondere bei Kindern und Jugendlichen nimmt.Warum ist wieder ein Kind an Blutkrebs erkrankt? Das…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 36: Das Elterngeld wurde in Schleswig-Holstein reibungslos eingeführt

Seit dem 1. Januar 2007 gibt es das Elterngeld.Wir erinnern uns an eine zum Teil bizarre, skurrile Berichterstattung aus Gynäkologenpraxen und Expertenbefragungen zum Thema: Errechneter Geburtstermin vor dem 1. Januar erwünschter Geburtstermin mindestens kurz nach Null Uhr am 1. Januar 2007.Dieser Umstand beweist wie positiv die Einführung des Elterngeldes aufgenommen werden: jeder will es haben!Die aktuelle…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 16: Wir nehmen die Bedenken aus der Fachwelt ernst

Die Gesundheitsreform – das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – GKV/WSG – ist der Versuch der Großen Koalition in Berlin, die Finanzierung des deutschen Gesundheitswesens langfristig auf eine sichere Basis zu stellen, demographiefest zu machen und Kosten zu sparen. Dies ist Wunsch und Forderung aller Akteure im Gesundheitswesen und wird nicht infrage gestellt.Der jetzt von der Bundesregierung aufgezeigte Weg…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 2 und 19: Bessere Bildungsvoraussetzungen für unsere Kinder

Schleswig-Holstein steht vor der größten Schulreform seiner Geschichte und die benötigen wir dringend, um unsere gesellschaftspolitische Mitverantwortung für die Zukunftsfähigkeit Schleswig-Holsteins gerecht zu werden. Wir wollen mehr und vor allen Dingen bessere Bildungsvoraussetzungen und Bildungsbedingungen für unsere Kinder und Jugendlichen und deshalb haben wir das benötigte Fundament, unser Schulgesetz,…

Zur heutigen Berichterstattung in den Kieler Nachrichten (Seite 11) erklärt der Pressesprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Hundertmark:

„Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Dr. Johann Wadephul hat sich nicht dafür ausgesprochen, die Unterrichtsverpflichtung der Realschullehrer auf das Niveau der Kollegen an den Hauptschulen…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 4 und 29: Wissenschaftspolitik braucht auch den Mut zur Entscheidung!

Niclas Herbst: „Das heute beschlossene Hochschulgesetz reagiert auf die bevorstehenden Herausforderungen an eine moderne Wissenschaftspolitik“.Als Beispiele nannte Herbst u.a. das zukünftige Berufungsverfahren von W 3-Professoren durch die Hochschulen selbst, die Gleichstellung von Habilitation und Juniorprofessur, die Stärkung des Selbstauswahlrechts der Hochschulen und die Aufwertung des Meisterbriefes als…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 22: Schleswig-Holstein gehört mit der A 20 auf der Prioritätenliste ganz nach oben

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat heute die politisch Verantwortlichen in Berlin dazu aufgefordert, die Realisierung der A 20 auf der Prioritätenliste des Bundes ganz nach oben zu setzen und die bauliche Umsetzung der Maßnahme zügig zu gewährleisten.„Das wichtigste Verkehrsprojekt für die Zukunft unseres Landes ist die zügige Weiterführung der A 20 mit einer festen…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 23: Das Interessenbekundungsverfahren ist europarechtlich zulässig, diskriminiert keine Anbieter und ist transparent

Zu TOP TOP 23 – Schienenverkehrsleistungen auf dem Netz Ost ausschreiben – erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, unter anderem:„Das vom Wirtschaftsminister Dietrich Austermann gewählte Interessenbekundungsverfahren unterstützen wir ausdrücklich. Das Interessenbekundungsverfahren ist europarechtlich zulässig, diskriminiert keine Anbieter und ist transparent. Wir…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 31: Spitzentechnologie für neue Arbeitsplätze

Mit der Hightech-Strategie hat zum ersten Mal eine Bundesregierung über alle Ressorts hinweg eine nationale Strategie entwickelt, um unser Land an die Weltspitze der wichtigsten Zukunftsmärkte zu führen. Nachdem in den vergangenen Jahren moderne Technologien vielfach entweder aus ideologischen Gründen nicht kraftvoll genug gefördert wurden oder die finanzielle Förderung nicht ausreichend war, hat die neue…

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