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Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflegepolitik |

Entwurf zur Pflegereform setzt wichtige Impulse für mehr Prävention und Entlastung

Zum Referentenentwurf für das Pflegeneuordnungsgesetz erklärt die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Andrea Tschacher:„Wenn wir die Pflegeversicherung jetzt nicht reformieren, können wir die Pflegekosten in Zukunft nicht mehr finanzieren. Umso wichtiger ist es, jetzt die richtigen Weichen für eine verlässliche und zukunftsfeste Pflege zu stellen. Der vorgelegte…
Tobias Koch

Tobias Koch | Antidiskriminierungsgesetz |

Wir stellen niemanden unter Generalverdacht

Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben heute den Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein – kurz Landesantidiskriminierungsgesetz – eingereicht (Drucksache 20/4529). Hierzu erklärt zunächst der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Mit dem heute eingereichten Gesetzentwurf erleichtern wir es potenziell Betroffenen, sich gegen…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schwimmsportstätten |

25 Millionen Euro für moderne Schwimmstätten im Land zwischen den Meeren

Zu der Entscheidung der Landesregierung, sechs Standorte in Schleswig-Holstein mit insgesamt 25 Millionen Euro für den Neubau oder die Sanierung von Schwimmstätten zu fördern, erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: „Wir verbessern mit rund 1.570 Quadratmetern zusätzlicher Wasserfläche die Schwimmsportinfrastruktur im Land zwischen den Meeren ganz erheblich. Damit…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflegepolitik |

Förderung von „wir pflegen! SH“ ist wichtiges Signal für pflegende Angehörige

Zur gestern verkündeten erneuten Förderung des Vereins „wir pflegen! SH e.V.“ in Höhe von 100.000 Euro durch das Land Schleswig-Holstein und die Pflegekassen erklärt die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Andrea Tschacher: „Pflegende Angehörige leisten Tag für Tag Enormes. Sie übernehmen Verantwortung für ihre Familien und tragen entscheidend dazu bei, dass pflegebedürftige Menschen…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Steuerpolitik |

Familien steuerlich entlasten – Wer Verantwortung für sich und andere übernimmt, stärkt die Gesellschaft

Zur heutigen mündlichen Anhörung des Finanzausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Thema „Die Einkommensteuer moderner und familienfreundlicher gestalten: Einführung eines gerechten Familiensplittings“ erklärt das Mitglied des Finanzausschusses der CDU-Landtagsfraktion, Michel Deckmann: „Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Wer dauerhaft Verantwortung füreinander übernimmt,…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Verfassungsschutzbericht |

Der Staat muss schnell, entschlossen und vorausschauend handeln

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2025 erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin, Marion Schiefer: „Die heute vorgestellten Zahlen des Verfassungsschutzberichts 2025 zeigen ein klares Bild: Die sicherheitspolitische Lage in Schleswig-Holstein wird komplexer – und sie wird ernster. Besonders alarmierend ist der sprunghafte Anstieg von Spionage- und Sabotagefällen von 3 auf 100…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Mobiles Drug-Checking |

Drogentests im Umfeld von Partys kommen

Bis Ende Juni wird in Schleswig-Holstein eine Verordnung in Kraft treten, die kostenlose Drogentests ermöglicht, wie es sie bereits etwa in Mecklenburg-Vorpommern gibt. Damit setzt das Land jetzt eine bundesrechtliche Vorgabe um. Die drogen- und suchtpolitische Sprecherin, Dagmar Hildebrand, erklärt dazu: „Um es noch einmal ganz deutlich zu sagen: Wir sind nach wie vor klar gegen die Einnahme von Drogen. Das…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Landesbauordnung |

Wohnraum im Bestand mobilisieren – Umbau vereinfachen

Zur heutigen Zustimmung des Landeskabinetts zu einer Formulierungshilfe zur Änderung der Landesbauordnung, erklärt der Sprecher für Wohnen & Bauen, Michel Deckmann: „Die Marschrichtung bleibt klar: wir müssen schneller und kostengünstiger mehr Wohnraum schaffen. Der Umbau bestehender Gebäude bietet, neben dem Neubau, hierfür ein enormes Potenzial. Durch eine Änderung der Landesbauordnung können wir…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Post-COVID |

Austausch und Zusammenarbeit bei Post-COVID und ME/CFS weiter stärken

Der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen begrüßt den heutigen Fachtag zu Post-COVID und ME/CFS bei jungen Menschen in Bad Segeberg als wichtigen Schritt für eine bessere Vernetzung und Versorgung der Betroffenen in Schleswig-Holstein. „Wie wir wissen, hat für viele Mitmenschen Corona nicht mit dem Ende der pandemischen Lage aufgehört. Viele Menschen leiden weiterhin unter den Folgen einer…
Tobias Koch

Tobias Koch | Northvolt |

Wir ziehen die notwendigen Lehren aus dem Urteil

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Informationsanspruch des Landtags über Northvolt erklärt der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Als regierungstragende Fraktion waren wir nicht an dem Organstreitverfahren beteiligt. Dennoch sind wir dankbar für die rechtliche Klarstellung, die das Gericht mit dem heutigen Urteil bewirkt hat. Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass die Landesregierung…

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