Trotz schwieriger Bedingungen: Wir investieren und setzen politische Akzente
Jamaika bringe nun den fünften und gleichzeitig schwierigsten Haushalt auf den Weg. Man habe zuvor noch das ernten können, was knapp zehn Jahre vorher mit der Schuldenbremse in der Verfassung und der eingeleiteten Haushaltskonsolidierung gesät worden sei. Schleswig-Holstein habe dadurch plötzlich Haushaltsüberschüsse erzielt, und die Landespolitik habe damit gestalten können - Jamaika genauso wie zuvor auch die Küstenkoalition, so der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch heute im Landtag...
Hartmut Hamerich sprach zur Vision Zero im Landtag für die CDU-Fraktion
Großer Schritt zu sicherem Straßenverkehr – Dank Vision Zero
„Vision Zero – ist keine Jugendsprache oder ein Anglizismus für „keinen Durchblick“, nein es ist ein Konzept für den Straßenverkehr gemeint.“ – und zwar für den sicheren Straßenverkehr. Dieses Thema beschäftigte die Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der heutigen Plenardebatte.
„Die CDU lehnt eine Bürgerversicherung ab, auch durch die Hintertür. Und darum geht es im Kern bei den Initiativen von SPD und SSW über die Einführung einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte. Unser Gesundheitssystem ist leistungsfähig, was sich auch in der Corona-Zeit wieder beeindruckend zeigt. Eine Bürgerversicherung würde keine Stärkung bedeuten“, so der…
Die Freiheit kehrt zurück – zumindest weitestgehend. So die Aussage des Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch am Donnerstag im Plenum. Die Aufhebung aller Corona-Auflagen bei Einhaltung von 3G sei dabei aber nur der vorläufige Schlusspunkt einer...
Hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger
Institut für Inklusive Bildung wird zentrale Einrichtung an der CAU
In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Ziel- und Leistungsvereinbarung der Landesregierung mit der Christian- Albrechts-Universität zu Kiel debattiert. Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger sagte dazu: „Wir sprechen hier über insgesamt 800.000 Euro aus Landesmitteln und die damit...
Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck
Ein wegweisender Haushalt für eine starke Zukunft!
„Wir haben einen Haushalt aufgestellt, der aufgrund der Corona-Pandemie große Herausforderungen bewältigen muss“, beginnt der Finanzexperte Ole-Christopher Plambeck seine Rede zum Haushaltsentwurf 2022. „Aber wir haben vor allem einen Haushalt, der trotz dieser Herausforderungen dieses Land gut in die Zukunft führt“, fährt Plambeck fort...
Digitalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck
Abbau von Digitalisierungshemmnissen – Anpassung an eine digitale Welt!
„Die Transformation von der analogen zu einer digitalen Welt ist allgegenwärtig.“ Es gebe keinen Weg zurück, führt Ole-Christopher Plambeck, Abgeordneter und digitalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, weiter aus. Fast alle Lebensbereiche seien von der Digitalisierung betroffen und eine nicht digitale Welt ist heute kaum noch vorstellbar. „Die manuelle Erfassung von routinemäßigen Eingaben, Papierformulare, das Versenden von Briefen oder Faxen muss...
Keine Instrumentalisierung von Rechtschreibung für politische Auseinandersetzungen
Die Debatte über die Gendersprache beschäftigt aktuell viele Menschen in unserem Land. Die Meinungen über das Thema gehen oftmals weit auseinander. Nach dem Erlass von unserer Bildungsministerin Karin Prien, der vorsieht, dass das Gendern an Schulen verboten wird, wurde die Diskussion erneut aufgewärmt. Unser Fraktionsvorsitzender, Tobias Koch, sagte dazu heute in seiner Rede während der Landtagssitzung: „Sprache...
Heiner Rickers, Agrar und Umwelt, Ländliche Räume, Tierschutz
An der Ausgestaltung der 24 Thesen wird es liegen
Als gut gelungen bezeichnete der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, die intensive Beschäftigung verschiedener Interessenvertreter mit dem Thema Landwirtschaft. Schleswig-Holstein sei ein Gunststandort, was sowohl die personelle Ausstattung als auch die naturgegebenen Voraussetzungen betreffe. „Den Bauern ging es aber schon immer darum, nachhaltig zu wirtschaften und der nächsten…
