Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Bildungspolitischer Sprecher, Martin Balasus
Chancen des Ganztagsausbaus nutzen
Erneut hat der Landtag heute über den Ausbau der Ganztagsbetreuung in den Grundschulen debattiert. Für die CDU sprach in der Debatte der stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus. 2026 startet bundesweit die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung. Aufwachsend ab der ersten Klasse muss somit also ab dem Schuljahr 2029/30 für jede Grundschülerin und jeden Grundschüler ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen.
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Bildungspolitischer Sprecher, Martin Balasus
Psychischen Belastungen und Krankheiten von Schülerinnen und Schülern begegnen
In der heutigen Sitzung des schleswig-holsteinischen Landtags debattierten die Fraktionen auf Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 20/1880) über die psychischen Belastungen und Krankheiten von Schülerinnen und Schülern. Für die CDU-Landtagsfraktion sprach der bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: „Die Zeit der Leichtigkeit ist vorbei“, stellte der Abgeordnete gleich zu Beginn seiner Rede fest.
Heute widmete sich der Landtag auf Antrag von CDU und Grünen der Inklusion an Schulen. Anlass hierfür gibt der Regierungsbericht zur Inklusion an Schulen in der 20. Legislaturperiode. Für die CDU-Fraktion stellte in der Debatte Bildungspolitiker Patrick Pender fest:
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Finanzpolitischer Sprecher, Ole Plambeck
Transparenzregister für Grundsteuer-Hebesätze kommt
„Die Grundsteuer ist eine unverzichtbare Einnahmequelle für Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein und muss verlässlich in bisheriger Aufkommenshöhe erhalten bleiben“, so hieß es bereits in einem Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Abgeordneten des SSW im Jahr 2018. Heute wurde im schleswig-holsteinischen Landtag wieder über die Grundsteuerreform gesprochen.
Während der heutigen Debatte zum landesweiten Radverkehrsnetz (LRVN) erklärte der Sprecher für Landesplanung, Thomas Jepsen: „Ein landesweites Radverkehrsnetz (LRVN) gibt es in Schleswig-Holstein seit 2004. Es wurde schon einmal fortgeschrieben und um Schulradwege aktualisiert. Jetzt wird das LRVN nicht einfach fortgeschrieben, sondern neu konzipiert.“
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Bildungspolitischer Sprecher, Martin Balasus
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Bildungspolitischer Sprecher, Martin Balasus
Bildungsexperte, Patrick Pender
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Finanzpolitischer Sprecher, Ole Plambeck
Sprecher für Radverkehr, Thomas Jepsen