Newsletter 24/25
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
mit den schönen Erinnerungen an einen gelungen Tag der offenen Tür des Landeshauses startet das politische Kiel zum Schlussspurt und setzt für die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause an. Gut 25.000 Besucher haben sich am vergangenen Sonntag selbst ein Bild von der Arbeit im Landtag gemacht und dazu beigetragen, dass wir dieses große und vor allem friedliche Fest der Demokratie in unserem Parlamentsgebäude feiern konnten. Ich habe mich gefreut, den einen oder anderen von Ihnen auf den Fluren unserer Fraktion begrüßen zu dürfen und bin sehr dankbar über die vielen Begegnungen und zahlreichen Anregungen für unsere Arbeit im Landtag.
Politischer Schwerpunkt in dieser Woche war die Verständigung zwischen Land und Kommunen über zentrale Punkte der zukünftigen Zusammenarbeit. Gerade die Beschlüsse zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf schulischen Ganztag sind ein echter Meilenstein für Schleswig-Holstein und zeigen, dass Land und Kommunen gemeinsam an einem Strang ziehen.
Über diese Verständigung zum Ganztag wird die Landesregierung auch in der kommenden Woche (23.-25. Juli) im Plenum berichten. Darüber hinaus stehen auch die zweite Lesung zur Änderung des Kita-Gesetzes, die erste Lesung des Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften und energiepolitische Anträge zur Stromsteuer auf der Tagesordnung der 34. Tagung.
Wie immer können Sie die Landtagssitzung über folgenden Link bei ParlaTV verfolgen: https://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/parlatv/
Wie immer wünsche ich viel Spaß beim Lesen des heutigen Newsletters!
Ihr
Tobias Koch
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Im Interview erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch wie Land und Kommunen in Zukunft zusammenarbeiten werden
Am vergangenen Sonntag öffnete der Landtag seine Türen