Newsletter 26/25
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
mit unserem wöchentlichen Newsletter meldet sich die CDU-Landtagsfraktion heute aus der Sommerpause zurück. Ich hoffe, Sie hatten einen erholsamen Sommer und konnten Kraft für den Jahresendspurt sammeln.
Für die Mitglieder unserer Fraktion ging es nach ersten Terminen und Bereisungen bereits am vergangenen Wochenende wieder richtig los. Traditionell waren wir als Fraktion gemeinsam mit dem CDU-Landesverband auf der Norla in Rendsburg vertreten. Es ist für mich immer wieder beeindruckend, wie sich unser Land, Landwirtschaft, Erneuerbare Energien und Natur- und Umweltschutz dort präsentieren. Die Norla zeigt immer wieder wie viel Leidenschaft, Innovation und Kreativität gerade in unserem Ländlichen Raum stecken. Das zeigen auch die vielen guten und konstruktiven Gespräche, die wir mit Menschen aus dem ganzen Land führen konnten.
Mit dem Start des neuen Schuljahrs ist auch für viele Kinder in unserem Land ein neuer und spannender Lebensabschnitt gestartet. 24.700 Mädchen und Jungen hatten diese Woche ihren ersten Schultag. Der Start des neuen Schuljahrs ist damit immer auch mit Wechsel und Veränderungen verbunden. Insgesamt hat das Bildungsministerium zum neuen Schuljahr 3.552 neue Lehrerinnen und Lehrer an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Land eingestellt. Damit gibt es im ganzen Land nur noch 51 offene Stellen. Das ist ein gutes Zeichen. Es zeigt, dass Schleswig-Holstein trotz Lehrkräftemangel attraktiv für Lehrerinnen und Lehrer ist. Mit dem neuen Schuljahr treten auch neue und klare Regeln für digitale Endgeräte an Schulen in Kraft. In den Jahrgangsstufen 1 bis 9 dürfen Smartphones nur noch gezielt im Unterricht genutzt werden. Ab Jahrgangsstufe 10 wird die Nutzung über die jeweiligen Schulordnungen geregelt.
Zum Beginn der Woche hatten wir als Fraktion finanzpolitischen Besuch aus der ganzen Bundesrepublik. Unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher Ole Plambeck war Gastgeber für die Herbst-Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen von Bund und Ländern. Thematisch ging es dabei vor allem darum, wie Investitionen und Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft schnell und entschlossen umgesetzt werden können. Vorbild soll dabei die Beschleunigung zur deutschen Einheit sein. Das Beschlusspapier der Finanzpolitiker sieht dabei vor, Planungsverfahren zu entschlacken, aufwändige Planungsverfahren auszusetzen und große Projekte zukünftig durch Planungsbeschlüsse per Gesetz zu regeln.
Für die kommenden Wochen und Monate stehen mit der ersten Lesung des Haushalts 2026 und Novelle des Landesverfassungsschutzgesetz große landespolitische Projekte an, über die wir Sie natürlich immer in unserem wöchentlichen Newsletter informieren werden.
Wie immer wünsche ich viel Spaß beim Lesen des heutigen Newsletters und freue mich, dass es nun nach der Sommerpause wieder losgeht!
Ihr
Tobias Koch
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Vom 4. bis 7. September fand die 75. Landwirtschaftsmesse Norla statt