CDU Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
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26.01.2022
Einsamkeit macht krank!
„Einsamkeit macht krank! Es ist die zunehmende gesellschaftliche Erfahrung von Individualisierung, Vereinzelung, Trennung und Isolation. Legt man eine aktuelle Studie des Instituts für deutsche Wirtschaft zugrunde, so fühlen sich ca. 8 Millionen Deutsche oft oder immer einsam. Tendenz steigend“, erklärte Andrea Tschacher heute in ihrer Rede zum Thema Einsamkeit und Isolation.
26.01.2022
Vorzulegender Bericht garantiert allumfassende Darstellung
Die heute (26.01.2022) im Landtag geführte Debatte um einen Bericht zur für die Zukunft der Niederungen wurde im Vorfeld der Strategie geführt, die erst im Laufe des Jahres 2023 vorliegen soll. Zu Beginn verwies Rickers auf die Definition der Niederungen, wonach etwa 20 Prozent des Landes tiefer als 2,5 Meter über NN liegen würden. Allein diese Fläche belege den alten Spruch „Wer nicht will weichen,…
26.01.2022
Kinder und Jugendliche brauchen eine Stimme
Der schleswig-holsteinische Landtag debattierte heute über den Kinderschutz sowie die Jugendförderung. Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, sagte dazu: „Kinder und Jugendliche sind besonders zu schützen. Ihr Wohl sollte immer im Mittelpunkt stehen. Und weil sie besonders schützenswert sind, ist auf Bundesebene das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen in…
26.01.2022
Wir stärken die kommunale Selbstverwaltung!
In der heutigen Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetz sagte der Abgeordnete Ole-Christopher Plambeck: „Mit diesem Gesetzentwurf geben wir unseren Kommunen im Land noch mehr Flexibilität an die Hand, um auf örtliche Bedürfnisse einzugehen und stärken dadurch die kommunale Selbstverwaltung.“ Insgesamt packe dieser Gesetzentwurf fünf Themen an.
26.01.2022
Corona-Sonderzahlung ist Anerkennung für Mehrarbeit
„Was in der Corona-Zeit von vielen geleistet wurde und wird, ist vorbildlich und verdient höchste Anerkennung. Dies gilt auch und besonders für den Öffentlichen Dienst“, so der Abgeordnete Werner Kalinka. Deshalb sei im Tarifvertrag eine Sonderzahlung von 1300 Euro vereinbart worden - steuer- und abgabenfrei. Sie sei keine Kleinigkeit und bedeute rund 56 Millionen Euro mehr für das Land. Sie sei Anerkennung…
Glückspielpolitischer Sprecher, Hans-Jörn Arp
26.01.2022
Glückspielbehörde braucht jetzt bundesweite Unterstützung
Schleswig-Holstein hat bundesweit Geschichte geschrieben „Wir haben uns 2004 in der CDU-Fraktion das erste Mal mit diesem Thema beschäftigt und hatten einige dicke Bretter zu bohren. Das Ziel von damals haben wir nun erreicht: die Kanalisierung des im Internet stattfindenden Glückspiels – zum damaligen Zeitpunkt schon ein milliardenschwerer Markt, aber nicht kontrolliert wurde, weder auf Jugendschutz, noch auf…
Bildungspolitischer Sprecher, Tobias von der Heide
26.01.2022
Schule in Präsenz wichtig für Bildungsauftrag
Bei der heutigen Plenardebatte zur Änderung des Schulgesetzes erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „Die Corona-Pandemie mutet unseren Kindern und Jugendlichen in den letzten beiden Jahren einiges zu. Viele Dinge, die ganz selbstverständlich zur Schulzeit dazugehören, sind in den vergangenen zwei Jahren einfach anders. Das belastet unsere Kinder und…
10.01.2022
Jamaika zeigt Verantwortung!
Bei der heutigen außerordentlichen Sitzung des Landtages stellte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Tobias Koch zunächst fest: „Die Inzidenz liegt in Schleswig-Holstein bei 529, die Hospitalisierungsrate bei 3,13. Schon diese beiden Zahlen machen die Unterschiede in der Beurteilung sehr gut deutlich.“ Eine Inzidenz von 529 sei für Schleswig-Holstein zwar ein Rekordwert, doch sei schon auf der MPK am…
16.12.2021
Ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
„Inklusion geht uns alle an. Sie ist ein Menschenrecht und sollte heute längst selbstverständlich sein, doch sie ist in vielen Bereichen noch immer nicht angekommen“, so die Sprecherin für Menschen mit Behinderung der CDU-Landtagsfraktion Andrea Tschacher. Es sei also ein wesentlicher Schritt in die richtige Richtung, dass das Land in den vergangenen Jahren über den Fonds für Barrierefreiheit, für den die…
gesundheitspolitischer Sprecher Hans Hinrich Neve
16.12.2021
Der Impfturbo läuft auf Hochtouren!
In seiner heutigen Sitzung debattierte der schleswig-holsteinische Landtag über die aktuelle Impfkampagne. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans Hinrich Neve sagte dazu:
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Nielsen, Beate
Ostmeier (ehemalige Abgeordnete), Barbara
Papo, Seyran
Pender, Patrick
Plambeck, Ole-Christopher
Potzahr (ehemaliger Abgeordneter), Mark-Oliver
Prien (ehemalige Abgeordnete), Karin
Rathje-Hoffmann, Katja
Rickers, Heiner
Ritzek (ehemaliger Abgeordneter), Manfred
Röttger, Anette
Sassen (ehemalige Abgeordnete), Ursula
Sauter (ehemaliger Abgeordneter), Frank
Scheicht (ehemalige Abgeordnete), Jutta
Schiefer, Marion
Schlie (ehemaliger Abgeordneter), Klaus
Schmachtenberg, Cornelia
Schwalm (ehemalige Abgeordnete), Monika
Siebke, Sönke
Sönnichsen (ehemaliger Abgeordneter), Peter
Stritzl (ehemaliger Abgeordneter), Thomas
Tengler (ehemalige Abgeordnete), Frauke
Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete), Herlich Marie
Tschacher, Andrea
Uekermann, Manfred
Vöge, Rasmus
von Abercron (ehemaliger Abgeordneter), Dr. Michael
von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter), Dr. Christian
von der Heide (ehemaliger Abgeordneter), Tobias
Wadephul (ehemaliger Abgeordneter), Dr. Johann
Wengler (ehemaliger Abgeordneter), Wilfried
Wentzel, Uta
Wiegard (ehemaliger Abgeordneter), Rainer
Zweig, Wiebke
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