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Fraktionsvorsitzender Tobias Koch

Auf Antrag von SPD, FDP und SSW hat sich der Landtag zum Beginn der letzten Plenartagung für dieses Jahr in einer aktuellen Stunde mit Krankenhausinvestitionen in Schleswig-Holstein befasst. Aufhänger der Aktuellen Stunde war dabei der Vorwurf der FDP, die schwarz-grüne Landesregierung würde sich nicht an, in der vergangenen Legislaturperiode vereinbarte, Krankenhausinvestitionen halten.
Andrea Tschacher, Sprecherin für Menschen mit Behinderungen

„Inklusion steht für Solidarität, Partizipation, Teilhabe und Selbstbestimmung – und sie beginnt in unseren Köpfen! Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen und politischen Leben ist ein Menschenrecht“, leitet die Sprecherin für Menschen mit Behinderungen der CDU-Landtagsfraktion, Andrea Tschacher, ihre heutige Rede im Landtag ein.
CDU-Expertin für Katastrophenschutz, Wiebke Zweig

„Lassen Sie uns dieses Möglichkeitsfenster nutzen“, sagte heute die katastrophenschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Wiebke Zweig, zu dem Antrag zur Stärkung des gemeinsamen Bevölkerungsschutzes durch das Land und den Bund von den Fraktionen von CDU und Grünen. Bislang habe Wiebke Zweig in diesem Jahr drei besonders eindrückliche Erfahrungen erlebt:
CDU-Fraktionsvorsitzender Tobias Koch

In erster Lesung hat sich der Schleswig-Holsteinische Landtag heute mit einem Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften beschäftigt (Drs. 20/377). Im Wesentlichen geht es dabei um zwei Punkte, mit denen die Koalition die Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungen verbessern und für die Beschleunigung von Planungsverfahren sorgen…
frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann

Am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen beschäftigte sich der Schleswig-Holsteinische Landtag genau mit diesem Thema. Ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen wurde einstimmig angenommen. Für die CDU-Fraktion machte die frauenpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann deutlich, dass Frauen bestmöglich vor geschlechtsspezifischer Gewalt geschützt werden müssen. "Seit dem 1. Januar 2018 hat sich…
Peer Knöfler ist der Experte für Berufliche Bildung in der CDU-Fraktion

Zwei Jahre lang konnten Schülerinnen und Schüler kaum an Veranstaltungen für die Berufsorientierung teilnehmen. Gerade hier soll es nun individueller werden. Das Mittel dazu soll eine App sein, die bei der Berufswahl unterstützt. Das stellten die Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der heutigen Debatte fest. Als Berufsschullehrer machte unser CDU-Experte Peer Knöfler deutlich, wie wichtig…
gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen

In der heutigen Plenardebatte stand neben dem Antrag der regierungstrangenden Fraktionen „Veränderte Lage, veränderte Herausforderungen“ auch ein Antrag der FDP-Fraktion zum künftigen Umgang mit Covid-19 auf der Tagesordnung. So bat der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion heute im Landtag um den Antrag der schwarz-grünen Fraktionen. Dieser sei auf der Grundlage der Expertenanhörung am 3.…
europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Persönliche Begegnungen seien nicht zu ersetzten, dies gelte auch für das BALTIC SEA PARLIAMENTARY CONFERENCE, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Rasmus Vöge in der heutigen Plenardebatte zur Umsetzung der Beschlüsse der 31. Ostseeparlamentarierkonferenz 2022 in Stockholm. Die Ostseeparlamentarierkonferenz sei das einzige Forum von EU- und Nicht-EU-Staaten in Nordeuropa und habe deshalb…
integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Seyran Papo

„In der letzten Legislaturperiode haben wir gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern ein Integrations- und Teilhabegesetz auf den Weg gebracht und beschlossen“, leitete die migrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Seyran Papo, in ihrer Rede im Landtag heute ein. Weiter führte sie aus, dass gerade bei der Herausforderung eines solchen Gesetzes es wichtig gewesen sei, interfraktionell und offen…
bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus

„Es müssen dringend noch mehr Schulen die Gelder aus dem Digitalpakt Schule abrufen: das stimmt. Am 31.12. dieses Jahres endet die Antragsfrist – es bleibt also nur noch wenig Zeit und damit besteht Grund zur Eile. Auch darin besteht allgemeine Einigkeit“, so der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus eingangs seiner heutigen Rede.

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