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Verkehrspolitischer Sprecher Lukas Kilian

Auf Antrag aller Fraktionen hat der Landtag am Donnerstag aus aktuellem Anlass über die Planung des Bundes in der Verkehrspolitik beraten. In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass zahlreiche Verkehrsprojekte in ganz Deutschland durch den Bund nicht ausfinanziert sind und drohen auf die lange Bank geschoben zu werden. In Schleswig-Holstein sind dabei vor allem der Ausbau der Marschbahn, der Weiterbau der A20,…
Sprecherin für Kinder und Jugendliche Cornelia Schmachtenberg

Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren sozialer Medien ist längst zu einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung geworden. Soziale Medien sind fester Bestandteil des Alltags – Kommunikationsplattform, Nachrichtenquelle, Lernumgebung und kultureller Raum zugleich. Doch die Chancen der digitalen Welt dürfen nicht über die erheblichen Risiken für junge Menschen hinwegtäuschen. Studien…
Der sportpolitische Sprecher Martin Balasus moderierte die Podiumsdiskussion

Unter dem Titel „Olympia in Kiel 2036/2040“ fand am vergangenen Dienstag unser FördeForum statt. Etwa 100 Menschen folgten der Einladung. In einem Impulsvortrag gab die Innen- und Sportstaatssekretärin Magdalena Finke einen Ausblick auf den weiteren Zeitplan rund um die Kieler Bewerbung als Austragungsort. Gleichzeitig machte sie deutlich, dass bei der Austragung der Spiele in Kiel die Nachhaltigkeit im…
Fraktionsvorsitzender Tobias Koch

In erster Lesung hat der Landtag am Mittwoch über den Haushaltsentwurf der Finanzministerin für das Jahr 2026 beraten. Unsere Redaktion hat diese Woche mit dem Fraktionsvorsitzenden über den Haushalt 2026 gesprochen. Redaktion: Herr Koch, einmal zum Einstieg, wie sehen die Rahmendaten für den Haushalt 2026 aus? Koch: Seit drei Jahren kämpft Deutschland mit Stagnation und Rezession. Für Schleswig-Holstein…
Parlamentarische Geschäftsführerin Birte Glißmann

Die Landesregierung hat heute öffentlich über die erste Kabinettsbefassung eines Gesetzes zur Fortentwicklung polizeilicher Maßnahmen für einen wirksamen Schutz der öffentlichen Sicherheit informiert. Mit dem Gesetzentwurf setzt die Landesregierung zentrale Inhalte des im vergangenen Jahr beschlossenen Maßnahmenpakets zu Sicherheit und Prävention um. Die Parlamentarische Geschäftsführerin und…
Vom 4. bis 7. September fand die 75. Landwirtschaftsmesse Norla statt

Die Landwirtschaftsmesse Norla zieht jedes Jahr zehntausende Besucherinnen und Besucher auf das Messegelände in Rendsburg. In diesem Jahr stand mit der 75. Norla ein Jubiläum der Messe an. Mehr als 70.000 Menschen ließen sich von dem diesjährigen Programm der Norla begeistern. Auf der Landwirtschaftsmesse finden im jährlichen Wechsel die Maschinenschau und die Landestierschau statt. In diesem Jahr konnten im…
Werner Kalinka als Redner für alle Fraktionen

„Das Leid und Unrecht, was vielen in früheren Jahren in Heimen widerfahren ist, darf niemals in Vergessenheit geraten. Schreckliches wurde Menschen angetan, es wurde vertuscht und verschwiegen - und dies wurde zu lange von Politik und Gesellschaft hingenommen. Junge Menschen, behinderte Menschen, die sich in der Fürsorge wähnten, wurden in Wirklichkeit schikaniert und drangsaliert. Sie waren oft einsam, sehr…
Tourismuspolitischer Sprecher Peer Knöfler

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat der Landtag diese Woche über das Thema barrierefreier Tourismus im Land beraten. „Barrierefreiheit im Tourismus bedeutet: Jeder Mensch kann Urlaub machen. Punkt. Ohne lange Recherche, ohne peinliche Nachfragen, ohne Angst, dass es vor Ort doch nicht klappt“, betonte der tourismuspolitische Sprecher Peer Knöfler in einer Debatte zur…
Frauenpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann

In einer Debatte zu Frauenfacheinrichtungen stellte die frauenpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann zu Beginn ihrer Rede fest, dass in Deutschland seit 2018 die Istanbul-Konvention gelte, die mit vielen Maßnahmen und Aktionen in Schleswig-Holstein und im gesamten Bundesgebiet verbunden sei. Neben verschiedenen telefonischen Angeboten gebe es Beratung und Hilfe zusätzlich vor Ort, in allen Kreisen und…
Bildungspolitischer Sprecher Martin Balasus

Die letzte Plenartagung vor der Sommerpause begann am Mittwoch mit einer Aktuellen Stunde zur Situation der Vertretungslehrkräfte. Auslöser hierfür war eine aktuelle Berichterstattung, wonach der sogenannten Vertretungsfonds bereits jetzt erschöpft und überzeichnet sei. Aus diesem Fonds werden Vertretungslehrkräfte finanziert, sobald Vertretungsregelungen nicht innerhalb der Schule gefunden werden können und…

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