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umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Cornelia Schmachtenberg

„E-Zigaretten liegen derzeit wieder im Trend“, führte Cornelia Schmachtenberg, umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion in ihrer Rede heute im Landtag zum gemeinsamen Antrag mit der SPD und Grünen Fraktion ein. Der Antrag fordert dabei die Landesregierung auf, die Bundesratsinitiative zum Verbot von Einwegkunststoff-Elektrozigaretten zu unterstützen.
energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Hein

Der schleswig-holsteinische Landtag debattierte heute über die Industriepolitik des Landes. Für die CDU-Landtagfraktion sprach in der Debatte Andreas Hein: „Unsere Industrielandschaft befindet sich in einem erheblichen Wandel. Die CDU-geführte Landesregierung gestaltet und prägt aktiv ein neues Industriezeitalter, das vom ersten klimaneutralen Industrieland!“
gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen

Die wirtschaftliche Lage der Kliniken und Krankenhäuser in unserem Land ist aktuell sehr angespannt, für manche Kliniken sogar existenzbedrohend. Gründe dafür sind zum einen die Nachwirkungen der Corona-Pandemie sowie die stark gestiegen Energie- und Inflationskosten, zum anderem aber auch, dass die von der Bundesebene zur Verfügung gestellten Mittel für die Finanzierung der Betriebskosten nicht ausreichen.
Landtagsabgeordneter Claus Christian Claussen

„Die Begehren der FDP, die Laufzeiten der noch am Netz laufenden Kernkraftwerke zu verlängern ist richtig. Der Antrag richtet sich aber an den falschen Adressaten“, stellte Claus Christian Claussen für die CDU-Fraktion in seiner heutigen Rede zum Antrag der FDP-Fraktion.
finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Ole-Christopher Plambeck

Auf Antrag der Fraktionen von FDP und SSW hat der Landtag heute auch über eine Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale ab dem ersten zurückgelegten Kilometer diskutiert.
parlamentarische Geschäftsführerin Birte Glißmann

„Wir alle merken es jeden Tag – die Digitalisierung schreitet rasend schnell voran, nahezu täglich gibt es neue Anwendungen oder Features. Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde viel in die Technik unserer Landespolizei investiert“, so die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion, Birte Glißmann in der heutigen Debatte im Landtag.
Landtagsabgeordnete Dagmar Hildebrand

„Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“, dieser Tagesordnungsantrag wurde heute auf Antrag der CDU-, Grünen- und SSW-Fraktion im Plenum aufgerufen. Für die CDU-Fraktion sprach dabei Dagmar Hildebrand:
bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus

„Experimente sind eine der vielen Facetten von Freiheit und Bildung. Man nimmt sich die Freiheit etwas auszuprobieren und erzielt dadurch Wissensgewinne. Und Experimente können und dürfen auch mal schiefgehen! Auch aus Fehlern lernen wir und machen es beim nächsten Mal besser. Und genau dazu wollen wir unsere Pädagoginnen und Pädagogen motivieren und die Freiheit an Schulen noch mehr ermöglichen“,…
parlamentarische Geschäftsführerin Birte Glißmann

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde zu „Lehren aus dem Fall Brokstedt“ hat sich der Landtag heute auf Antrag von CDU und Grünen mit der Sicherheit im ÖPNV befasst und damit die ersten Punkte aus dem gemeinsamen 10-Punkte-Programm der beiden Fraktionen ins Parlament gebracht.
Fraktionsvorsitzender Tobias Koch

Die irritierenden öffentlichen Aussagen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zum tödlichen Messerangriff in Brokstedt waren Anlass für die heutige Aktuelle Stunde zum Beginn der Februar-Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtags.

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