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Das Podium des FördeForums

Am Dienstag, den 7. Januar, fand das erste FördeForum des neuen Jahres im Landeshaus statt. Im Mittelpunkt des Abends stand die Frage: Rückkehr zur Wehrpflicht oder Einführung eines Gesellschaftsjahrs für alle?
Fraktionsvorsitzender Tobias Koch

Liebe Leserinnen und Leser, ein politisch herausforderndes Jahr 2024 neigt sich dem Ende zu. Mit dem letzten Newsletter in diesem Jahr möchte ich das Jahr kurz Revue passieren lassen und den Blick nach vorne richten. Der andauernde Streit und letztlich der Bruch der Ampelkoalition in Berlin, der Ausgang der Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern und der andauernde
Wirtschaftspolitischer Sprecher Lukas Kilian

Der schleswig-holsteinische Landtag debattiert heute über das Schaustellergewerbe im Land. Der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian sagt in der Debatte: Gerade in der Adventszeit verwandelt das Schaustellergewerbe viele, manchmal etwas triste Marktplätze in unserem Land, zu wahren Weihnachtswunderländern. Gut gelaunte Menschen drängen sich um Handbrote, Bratwürste, Herrenhuther Sterne, Kinderaugen…
Sozialpolitische Sprecherin Dagmar Hildebrand

In ihrer Rede stellte für die CDU-Fraktion Dagmar Hildebrand klar: „Beim §218 StGB geht es um 1. das Leben der Frau und 2. um das Leben des ungeborenen Kindes.“ Sie betonte, dass es sich um ein „äußerst sensibles Thema“ handelt, das mit schwierigen Lebenssituationen verbunden ist, weshalb ein respektvoller Umgang erforderlich sei.
Peter Lehnert, Lukas Kilian und Tobias Koch mit Oliver Kumbartzky

Nach über 15 Jahren hat der FDP-Abgeordnete und ehemalige FDP-Landesvorsitzende Oliver Kumbartzky gestern seine letzte Rede im Landtag gehalten und mit dem Ablauf des Tages sein Landtagsmandat niedergelegt. Im Juni wurde Kumbartzky zum neuen Bürgermeister von Büsum gewählt. Das Amt tritt er im Februar 2025 an.
Lars Harms nach seiner letzten Rede

Auch für Las Harms, den Fraktionsvorsitzenden des SSW, hieß es im Landtag heute Abschied zu nehmen. Bereits in den Herbstferien hatte Harms angekündigt, zum 6. Januar sein Landtagsmandat niederzulegen und sich aus der Politik in den Ruhestand zu verabschieden.
Parlamentarische Geschäftsführerin Birte Glißmann (Foto: Jonas Makoschey)

Bereits im September hatte die Landesregierung nach gemeinsamen Beratungen mit der Nordrhein-Westfälischen Landesregierung ein umfassendes Sicherheits- und Migrationspaket angekündigt. Diese Woche hat die Landesregierung nun die konkreten Maßnahmen und die finanzielle Absicherung vorgestellt.
Justizpolitische Sprecherin Marion Schiefer

In ihrer heutigen Rede hat Marion Schiefer als justizpolitische Sprecherin die Maßnahmen des Landes zur Bekämpfung von Geldwäsche hervorgehoben. Schiefer wies darauf hin, dass Geldwäsche ein globales Problem sei, das jährlich zwei bis fünf Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts betreffe. Sie erinnerte daran, dass die EU seit Jahren an besseren Ansätzen arbeite und dass auch Deutschland nach einer…
Sozialpolitische Sprecherin Dagmar Hildebrand

Schon seit Jahren ist eine Erhöhung des Landesblindengelds ein politisches Streitthema im Land. Mit 200 Euro monatlich für Personen unter 18 Jahren und aktuell 300 Euro für volljährige Personen wir in Schleswig-Holstein das bundesweit niedrigste Blindengeld gezahlt. Bundesweit liegt der Durchschnitt bei 480 Euro monatlich.
Abgeordneter Hauke Hansen

In Vertretung für die pflegepolitische Sprecherin Andrea Tschacher hat der Abgeordnete Hauke Hansen in der heutigen Plenartagung für die Fraktion zum Thema Pflege gesprochen. Er betonte dabei, dass Pflege alle betrifft und mit dem vorliegenden Maßnahmenpaket ein wichtiger Schritt gemacht wurde, um die Pflegeversorgung zu verbessern. Hansen sprach seinen Dank an alle Beteiligten aus und hob hervor, wie wichtig es…

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