Blog

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Mit einem Dringlichkeitsantrag der Koalitionsfraktionen hat der Landtag an seinem letzten Sitzungstag im März heute über eine Bundesrats-Initiative des Landes zur Klimaindustrie und über das Strommarktdesign debattiert. In der Debatte sprach dazu der energiepolitische Sprecher Andreas Hein. „Wir wollen unser Land zu einem klimaneutralen Industrieland machen – dafür braucht es diese Initiative, die ich mir im…
Uta Wentzel, digitalisierungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion

„Die Verwaltung kann und muss durch die Digitalisierung effizienter werden und sich an die Entwicklungen unserer Zeit anpassen. Dieser Weg ist richtig und wichtig“, betonte in der heutigen Rede die digitalisierungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Uta Wentzel. Dabei sei, so Wentzel, die Aufgabe der Politik den rechtlichen Rahmen für den rechtlichen Rahmen der Digitalisierung in der Verwaltung zu…
Sprecher für Berufliche Bildung, Peer Knöfler

In der heutigen Debatte zum Arbeitszeitgesetz stellte der Sprecher für Berufliche Bildung, Peer Knöfler, heraus: „Im Koalitionsvertrag haben wir gemeinsam beschlossen, uns für die Flexibilisierung von Arbeitszeitmodellen mit Experimentierklauseln und Experimentierräumen auf Basis von Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen einzusetzen.“ Nach dem Arbeitszeitgesetz darf ein Arbeitnehmer in der Regel nicht…
Uta Wentzel, digitalisierungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion

„Chat GPT hat in den Klassen- und Lehrerzimmern dieses Landes längst voll eingeschlagen“, leitete Uta Wentzel, digitalisierungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, ihre heutige Rede zur KI-Strategie im Plenum ein. Dabei sei die Entwicklung von der Künstlichen Intelligenz in besonders beeindruckender Geschwindigkeit zu beobachten, weshalb es zu erahnen sei, welche Möglichkeiten diese in Zukunft…
verkehrspolitischer Sprecher Lukas Kilian

In der heutigen Debatte beschäftigten sich die Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtages mit der Thematik, warum und wie nun der Landesbetrieb für Verkehr benannt oder eben nicht benannt werden soll. Über das Thema wollten vor allem die Abgeordneten der FDP-Opposition reden, die den Antrag stellten: „Keine symbolischen und teuren Namensänderungen - LBV muss LBV bleiben“. Im Koalitionsvertrag haben…
Lukas Kilian, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Die Verschlickung, wie sie im Bereich der Elbe und des Hamburger Hafens die Schifffahrt beeinträchtigen wird zunehmend auch zum Problem für die Schleswig-Holsteinischen Häfen an der Nordsee-Küste und für die Schleusen in Brunsbüttel und damit auch für die Zufahrt zum Nord-Ostsee-Kanal. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat sich der Landtag heute mit dieser Problematik befasst. Für die CDU-Fraktion sprach…
Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion, Birte Glißmann

Nachdem schrecklichen Angriff im RE 70 in Brokstedt haben die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen ein 10-Punkte-Papier verabschiedet. Bereits in der Februarsitzung des Landtages wurden hieraus die ersten Punkte für mehr Sicherheit im ÖPNV auf den Weg gebracht. Mit dem Landeshaushalt 2023 wurden weitere Punkte in der Verantwortung des Landes angeschoben und mit dem heutigen Beschluss des Antrags…
landwirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Rixa Kleinschmit

„Das naturschutzrechtliche Vorkaufsrecht in Schleswig-Holstein ist im September 2016 eingeführt worden. Und es hat seit Beginn zu viel Kritik und Unmut bei den Betroffenen gesorgt. Und ich verstehe, dass das Vorkaufsrecht vielen ein Dorn im Auge ist. Suggeriert es den Landwirtinnen und Landwirten, dass es jemanden gibt, der es besser kann. Außerdem ist die Entscheidung Land zu verkaufen – aus welchen Gründen…
denkmalschutzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hermann Junghans

„Nicht allen ist zu jeder Zeit bewusst, dass Denkmale bedeutende historische Quellen mit einem nie völlig erschlossenen Erkenntnispotential sind“, erklärt der denkmalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Hermann Junghans. In der heutigen Plenardebatte zum Denkmalschutz zeigte Junghans auf, dass trotz ihrer kultur- und identitätsstiftenden Präsenz, Denkmäler zu häufig nicht als diese anerkannt…
landesplanungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Jepsen

„Unser Ziel ist es, bis 2030 15 Gigawatt Windkraftleistung an Land in Schleswig-Holstein installiert zu haben und damit eine Grundlage für eine Energieerzeugung von 30-35 Terrawattstunden pro Jahr sicherzustellen. Aktuell haben wir rund 8,7 Gigawatt installiert - also knapp 60 Prozent von unserem Ziel erreicht. Wir haben also noch einiges vor uns“, so startete der kommunalpolitische Sprecher der…

Pressemitteilungen filtern