Zusammenarbeit im Ostseeraum stärken

Zusammenarbeit im Ostseeraum stärken

Persönliche Begegnungen seien nicht zu ersetzten, dies gelte auch für das BALTIC SEA PARLIAMENTARY CONFERENCE, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Rasmus Vöge in der heutigen Plenardebatte zur Umsetzung der Beschlüsse der 31. Ostseeparlamentarierkonferenz 2022 in Stockholm. Die Ostseeparlamentarierkonferenz sei das einzige Forum von EU- und Nicht-EU-Staaten in Nordeuropa und habe deshalb eine besonders wichtige Bedeutung. Zusätzlich sei mit dem Entstehen des Parlamentsforum Südliche Ostsee ein wichtiger Eckpfeiler für den deutsch-polnischen Austausch geschaffen worden.

„Es sind viele und ganz unterschiedliche Kontakte und Kooperationen entstanden, im Bereich der Wirtschaft, der Bildung, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft“, betont Vöge in Hinblick auf die Foren in seiner Rede.

Nach den Konferenzen sei es, so Vöge, gute Tradition die auf dieser Erarbeiteten Ziele im Landtag zu debattieren. Deshalb sei es wichtig, dass nun alle Fraktionen einen Antrag zu den Ergebnissen formuliert haben.

Vöge zeigte dabei diese Ziele auf: „Es geht um den Frieden und Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Wohlstand und Umweltschutz, Schutz der Meere, Bewältigung des Klimawandels und vieles mehr.“

Diese Ergebnisse sollen nun konkretisiert und verschärft der Ostseestrategie Schleswig-Holsteins dienen.