Wichtige Akzente im Bildungsbereich: Das Land steht zu seiner Kernaufgabe
Wichtige Akzente im Bildungsbereich: Das Land steht zu seiner Kernaufgabe
In der heutigen Haushaltsdebatte im Landtag hat Martin Balasus, der bildungspolitische Sprecher, zum Einzelplan 07, dem Haushalt des Bildungsministeriums gesprochen.
Gerade in Krisenzeiten und bei einer herausfordernden Haushaltslage ist es erforderlich, als Land Schwerpunkte zu setzen und die richtigen Prioritäten zu setzen. Bildung ist dabei eine Kernaufgabe des Landes. Deshalb stellt der Etat für Bildung, Wissenschaft und Kultur auch im Landeshaushalt 2024 den größten Einzelplan dar.
Insgesamt stehen über 3,1 Milliarden Euro zur Verfügung, das sind 18,4 Prozent der Nettoausgaben des Landes. Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Steigerung um 2,4 Prozent, also rund 75 Millionen Euro. Das ist vor allem auf die Tarif- und Besoldungssteigerungen zurückzuführen. Die Lehrkräfte in Schleswig-Holstein verdienen also mehr als noch im Jahr 2023.
Außerdem werden trotz nötiger Einsparungen – und hierzu leistet auch der Bildungsbereich seinen Teil – neue Stellen für Lehrkräfte geschaffen: 217 an allgemeinbildenden Schulen, im DAZ-Bereich für ukrainische Geflüchtete werden die Stellen um 96 auf 360 erhöht. Gleichzeitig wird der DAZ-Unterricht weiterentwickelt. Weitere Akzente werden durch Stellen für Berufsintegrationsklassen, mehr Mittel für schulische Assistenzkräfte oder durch die Einführung von Informatik als Pflichtfach ab dem nächsten Schuljahr gesetzt.
„Und auch für den schulischen Ganztag gibt es gute Nachrichten: Eine Einigung ist da, die Mittel in Höhe von 196 Millionen Euro werden fließen, so wie es das Land ursprünglich zugesagt hat“, ergänzt Balasus.
Fest steht für die Regierungskoalition auch, dass es keine Kürzungen bei der Kulturförderung und bei den Minderheiten geben darf, da Kürzungen in diesem Bereich den Fortbestand vieler Projekte und Strukturen bedroht hätte.
„Trotz mannigfaltiger Widerstände ist es uns also gelungen, den Bildungsbereich zukunftsfest zu gestalten und die Herausforderungen anzugehen – ganz so, wie man es von gutem Regieren erwartet“, stellt Balasus abschließend fest.