Vorfälle in Flintbek dürfen sich nicht wiederholen
„Die Vorfälle in Flintbek haben uns alle schockiert und betroffen gemacht. Das was dort vorgefallen ist, muss und wird aktuell strafrechtlich geprüft und verfolgt. Darüber hinaus wurde der Schlachtbetrieb mit sofortiger Wirkung geschlossen. Unser gemeinsames Ziel ist sicherlich, dass solche Vorfälle nicht noch einmal passieren dürfen und, dass Tiere geschützt werden müssen“, so die Sprecherin für Tierschutz der CDU-Landtagsfraktion, Cornelia Schmachtenberg zu Beginn ihrer heutigen Landtagsrede.
Die Abgeordnete stellte in ihrer Rede noch einmal die klar geregelten Zuständigkeiten für den Tierschutz klar. Zuallererst sei der Tierhalter oder die Tierhalterin für den Tierschutz zuständig. Als nächste Ebene sei dann der Schlachtbetrieb für die sachgemäße und tierschutzkonforme Schlachtung zuständig. Mit der Schlachttieruntersuchung werde festgestellt, ob das Tier gesund ist und eine Schlachterlaubnis erteilt werden kann. Mit der Fleischuntersuchung werde festgestellt, ob das Fleisch des geschlachteten Tieres für den menschlichen Verzehr geeignet ist. Die Kreise und kreisfreien Städte seien vor Ort zuständig, zu kontrollieren, ob tierschutz- und lebensmittelrechtlich alle Maßgaben eingehalten werden. Das Land wiederum habe die Fachaufsicht über die Kreise und kreisfreien Städte und beaufsichtigt deren Kontrolltätigkeiten, ohne jedoch dienstrechtliche Befugnisse zu haben.
„Aber jetzt den Eindruck zu erzeugen, dass wir flächendeckende Tierschutzprobleme in Schlachthöfen haben und wir das System ändern müssen, geht in die falsche Richtung. Ziel ist, dass der Tierschutz in jeder Instanz beachtet und gewahrt wird. Ziel ist, dass solche Vorfälle wie in Flintbek kein weiteres Mal stattfinden“, stellt Schmachtenberg fest.
Keine Kontrolle könne jedoch alles Leid und alle Fehler verhindern. Mehr Kontrollen führen nicht automatisch zu einer besseren Qualität oder wie in diesem Fall zu besserem Tierschutz. Die Abgeordnete führte aus: „Der Weg geht letztendlich nur gemeinsam. Daher ist es wichtig das aktuelle Kontrollsystem bei der Schlachtung gemeinsam auf den Prüfstand zu stellen. Es gilt die Schwachstellen aufzuzeigen, Kontrollen weiter zu Verbesserung und Abläufe zu optimieren.“
„Wir brauchen also Lösungen, die von allen getragen werden. Wir brauchen Lösungen, die wirklich zielführend sind und die Tierleid verhindert. Und genau daher müssen wir gemeinsam mit den Kreisfreien Städten und Kreisen Gespräche suchen“, so Schmachtenberg abschließend.