Barrieren in der grenzübergreifenden deutsch-dänischen Zusammenarbeit abbauen

Barrieren in der grenzübergreifenden deutsch-dänischen Zusammenarbeit abbauen

„Die Zusammenarbeit in der deutsch-dänischen Grenzregion ist beispielhaft.“ So beginnt die Zusammenfassung der Glücksburger Schlossgespräche 2023. Ein Forum, in dem regelmäßig deutsche und dänische Wirtschaftsvertreter und Experten aus dem Grenzland zusammenkommen, um in thematischen Workshops die Probleme aus der Praxis zu analysieren und Lösungen zu entwickeln, um die grenzübergreifende Entwicklung voranzutreiben und bürokratische Hemmnisse abzubauen“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Flensburger Abgeordnete Uta Wentzel, zu Beginn ihrer Rede in der heutigen Landtagsdebatte über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Dänemark.

Schleswig-Holstein stehe wie kaum ein anderes Bundesland für den Abbau von Barrieren, was sich auch in den Bundesratsinitiativen zum Bürokratieabbau widerspiegle.

„Trotz aller bisherigen Bemühungen bestehen noch viele Hemmnisse. Für die Wirtschaft, wie auch für die Menschen in der Grenzregion. Auf Initiative unserer Minderheiten und unserer Landesregierung wurde daher eine Arbeitsgruppe zum Abbau von Grenzhindernissen gebildet. Unser Ziel muss es sein, die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe direkt in die Umsetzung zu geben und konkrete Barrieren effektiv abzubauen. Ziel ist eine Verstetigung auf Arbeitsebene. Denn wie in jeder Beziehung gilt auch hier: je mehr man miteinander spricht, umso besser funktioniert das Miteinander. Unser Wunsch ist, dass sowohl in Kopenhagen als auch in Berlin das Grenzland stets mitgedacht wird und solche Fauxpas wie die Bestellung von nicht auf deutschen Schienen einsetzbaren E-Loks durch die dänische Regierung der Vergangenheit angehören.“, so die Flensburger Abgeordnete ausführend.

Allerdings sei zu beachten, dass einige Entscheidungskompetenzen wie in den Bereichen Arbeits- oder Steuerrecht nicht in der Gesetzgebung der Länder liege, weshalb eine enge Zusammenarbeit mit dem Bund und der EU notwendig sei.

„Grenzregionen sind auch Motoren der Völkerverständigung. Die deutsch-französische Verhältnis ist dafür beispielhaft“, so Wentzel abschließend.