Unsere Gesellschaft muss widerstandsfähiger gegenüber Naturkatastrophen werden

„Die jüngsten Naturkatastrophen, wie das Ahrtal-Hochwasser oder die Ostsee-Sturmflut im vergangenen Oktober, verdeutlichen zwei wesentliche Dinge. Einerseits müssen wir unsere Reaktionsmöglichkeiten im Krisenfall verbessern. Andererseits müssen wir vorausschauender Vorsorge betrieben“, so die katastrophenschutzpolitische Sprecherin, Wiebke Zweig in der heutigen Landtagsdebatte.

Naturkatastrophen hätten in den letzten Jahren dramatisch zugenommen und verursachen weitreichende Schäden. Viele Menschen stünden nach solchen Katastrophen vor dem finanziellen Ruin, da sie nicht ausreichend gegen Elementarschäden versichert seien. „Eine verpflichtende Elementarschadensversicherung könnte eine entscheidende Rolle spielen, um die finanzielle Belastung für die Betroffenen zu mildern und die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Gesellschaft insgesamt zu reduzieren“, so die Abgeordnete.

Eine rechtzeitige Vorsorge, beispielsweise durch den Abschluss von Gebäudeversicherungen sei oftmals gar nicht möglich, weil viele Versicherungen jene sogenannten Elementarschäden ausschließen. Hierzu sagte Zweig: „Wir wollen eine Pflicht zum Abschluss einer Elementarschadensversicherung ernsthaft in Betracht ziehen. Allerdings gilt es alle berechtige Bedenken in die Prüfung miteinzubeziehen. Das Ergebnis einer solchen Prüfung möchte ich nicht vorwegnehmen.“

Darüber hinaus müsse man dafür sorgen, dass die Wahrscheinlichkeit der Entstehung solcher Schäden so gering wie möglich sei. Dazu gehöre als erstes ein funktionierender Hochwasserschutz. Aber auch planungs- und bauordnungsrechtlich müsse dafür gesorgt werden, dass möglichst wenig Gebäude in Hochrisikobereichen stehen.

Die Abgeordnete führte aus: „Ein weiterer entscheidender Punkt betrifft die Verlässlichkeit staatlicher Unterstützung in Zeiten von immer häufiger auftretenden Extremwetterlagen. Insbesondere im Hinblick auf die jüngsten Flutschäden in unserem Schleswig-Holstein ist es von großer Bedeutung, dass der Bund seine Zusagen einhält.“

Als gelungenes Beispiel für eine effektive Unterstützung bei Naturkatastrophen nannte die Abgeordnete, das Projekt der mobilen Betreuungsreserve (MBW 5000) des Bundes. „Dieses Projekt ermöglicht die Betreuung einer großen Anzahl Betroffener in einer Notlage für bis zu einem Jahr. Die modular und flexibel nutzbaren Einheiten funktionieren autonom und können selbst bei zerstörter Infrastruktur eingesetzt werden. Es ist ein Zeichen der Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen politischen Ebenen unserer Heimat“, so Zweig.

Zum Ende ihrer Rede stellte die Abgeordnete die verschiedenen Hilfsmaßnahmen des Landes auf Grund der Sturmflut-Schäden vom Oktober heraus. Die katastrophenschutzpolitische Sprecherin dazu: „Wir haben die sogenannte „Überbrückungshilfe Sturmflut“ auf den Weg gebracht, mit der wir insgesamt 20 Millionen Euro an zinsgünstigen Darlehen zum Wiederaufbau bereitstellen.“

Abschließend sagte die Abgeordnete: „Die Frage lautet nicht, ob wir helfen sollten, sondern wie wir am effektivsten helfen können. Lassen Sie uns weiter gemeinsam daran arbeiten, unsere Gesellschaft widerstandsfähiger gegenüber Naturkatastrophen zu machen.“