Schule in Präsenz wichtig für Bildungsauftrag
Bei der heutigen Plenardebatte zur Änderung des Schulgesetzes erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „Die Corona-Pandemie mutet unseren Kindern und Jugendlichen in den letzten beiden Jahren einiges zu. Viele Dinge, die ganz selbstverständlich zur Schulzeit dazugehören, sind in den vergangenen zwei Jahren einfach anders. Das belastet unsere Kinder und Jugendlichen.“ Kinder hätten ein Recht auf Kindheit, Jugendliche ein Recht auf Jugend und beide hätten außerdem ein Recht auf Bildung, weshalb es wichtig sei, den Unterricht weiterhin in Präsenz stattfinden zu lassen.
Der Gesundheitsschutz müsse dabei an erster Stelle stehen, doch zugleich müsse man auch abwägen und nach Verhältnismäßigkeit prüfen, ob die Maßnahmen angemessen seien.
Ein Beispiel dafür sei, dass Schleswig-Holstein als eines der ersten Bundesländer eine Maskenpflicht an Schulen eingeführt habe, obwohl dies damals noch intensiv diskutiert wurde. Schleswig-Holstein aber habe die Maskenpflicht im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern als geeignetes Mittel erkannt und umgesetzt.
„In dem Moment, in dem das Infektionsgeschehen es zuließ, haben wir die Regeln wieder gelockert. Aber genauso in dem Moment, in dem wir mit höheren Inzidenzen konfrontiert waren, haben wir wieder die Regelungen verschärft. Das ist Corona-Management. Angemessen und verhältnismäßig auf die Lage zu reagieren. Und das ist verdammt schwer“, so von der Heide.
Außerdem habe man ein Kontrollregime in den Schulen eingeführt, bei dem mittlerweile dreimal in der Woche getestet werde, was an den Schulen für große Sicherheit sorge. Zusätzlich zu den Tests gebe es auch ein landesweites Monitoring – ein Dashboard, das fast tagesaktuell Informationen über die Lage an den Schulen gebe. Auch deshalb wisse man, dass die Schulen kein Infektionstreiber seien. Von dieser Testroutine solle man nicht so einfach abweichen.
„PCR-Pooltestungen klingen im ersten Moment nach einer guten Idee. Aber die Testungen sind schwieriger in der Umsetzung und das Ergebnis liegt nicht sofort vor. Hinzu kommt, dass die Kapazitäten für PCR-Testungen begrenzt sind“, erklärte der Abgeordnete.
Und Jamaika bereite sich auch vor, weshalb man heute fraktionsübergreifen mit dem SSW in dieser Plenumssitzung wieder eine Änderung des Schulgesetzes auf den Weg bringe. Dabei gehe es darum, dass in jedem Fall und in jedem Verlauf der Pandemie die Abschlussprüfungen durchgeführt und vor allem auch Abschlusszeugnisse vergeben werden könnten.
Ein weiterer Punkt sei das Impfen, das weiterhin der beste Weg aus der Pandemie sei. Deshalb hätten das Bildungs- und das Sozialministerium sofort reagiert, an Schulen Impfungen durchgeführt und damit Erfolg gehabt. Der nächste Schritt sei nun, das Boostern mit Impfaktionen in Schulen zu unterstützen.
„Warum sollten wir Erwachsenen berufliche oder touristische Reisen erlauben und Kindern und Jugendlichen nicht? Ich finde: Unsere Kinder haben ein Recht auf Kindheit. Und unsere Jugendlichen haben ein recht auf Jugend. Und auch davon sollten wir uns bei unseren Maßnahmen leiten lassen“, so Tobias von der Heide abschließend.