Schleswig-Holstein ist bei Schwarz-Grün in guten Händen
Schleswig-Holstein ist bei Schwarz-Grün in guten Händen
Gut ein Jahr ist nun die erste schwarz-grüne Koalition in Schleswig-Holstein im Amt. Mit einem Berichtsantrag hat der Landtag heute über das erste Jahr unserer Koalition debattiert. Dabei haben Ministerpräsident Daniel Günther und der Faktionsvorsitzende Tobias Koch die gemeinsamen Erfolge und die funktionierende und vertrauensvolle Arbeit der Koalition herausgestellt. Schwarz-Grün im Land ist der Gegenentwurf zur Ampel in Berlin.
Mit Jamaika habe Schleswig-Holstein die Corona-Pandemie gut gemeistert und genau so sei Schleswig-Holstein mit Schwarz-Grün im vergangenen Jahr gut durch die Energiekrise gekommen. Während die Berliner Ampel mit der zunächst beabsichtigten Gasumlage, der viel zu spät eingeführten Strompreisbremse und der langen Zeit unklaren Situation bei Heizöl und Holzpellets die Menschen maximal verunsichert habe, habe die Landesregierung mit dem 8-Punkte-Entlastungsprogramm schnellstmöglich für Sicherheit und Zuversicht gesorgt, so der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch in der Debatte.
„Schwarz-Grün hat damit seine Fähigkeit zur Krisenbewältigung unter Beweis gestellt. Und das gilt nicht nur für die Energiekrise, sondern auch für das furchtbare Messerattentat von Brokstedt. Mit dem 10-Punkte-Maßnahmenpaket der Koalitionsfraktionen haben wir daraus umgehend Konsequenzen gezogen. Und wir haben diesen Worten auch Taten folgen lassen: Mit politischen Entscheidungen bei uns in Schleswig-Holstein aber auch bundesweit“, so Koch weiter.
Schwarz-Grün sei dabei aber nicht nur dafür angetreten, um unser Land erfolgreich durch Krisen zu führen, sondern vor allem, um die Zukunft Schleswig-Holsteins zu gestalten.
Die anstehende Ansiedlung von Northvolt zeige, welch gute Arbeit hier von der Landesregierung geleistet wurde. „Der Bau einer Batteriefabrik in der Region Heide fällt uns nicht einfach in den Schoß, sondern ist hart erarbeitet: Zunächst indem wir uns im Standortwettbewerb gegen die anderen Bundesländer durchgesetzt haben. Und anschließend, indem wir im Zusammenspiel zwischen Land, Bund und KfW jetzt ein Finanzierungskonzept entwickelt haben, mit dem wir dem Inflation Reduction Act begegnen können und damit Northvolt den gleichzeitigen Bau von zwei Fabriken in Nordamerika und Schleswig-Holstein ermöglichen“, so Koch.
Dies sei ein großartiger Erfolg und gleichzeitig der entscheidende Durchbruch hin zum klimaneutralen Industrieland. Der entscheidende Standortfaktor auf dem Weg zum klimaneutralen Industrieland seien dabei unsere erneuerbaren Energien, bei denen das Land weiter Vorreiter ist und diese Position weiter ausbaue.
„Wir sind aber nicht nur beim Ausbau der erneuerbaren Energien auf Platz 1, sondern Schleswig-Holstein belegt auch beim Glasfaserausbau weiterhin den Spitzenplatz. Die Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen erreicht mittlerweile den Wert von 62 Prozent und steigt kontinuierlich weiter an. Gleich fünf Schleswig-Holsteiner Landkreise gehören zu den Top 10 der Kreise mit dem schnellsten Internet in ganz Deutschland.
Platz 1 auch im Tourismus: Kein anderes Bundesland hat im letzten Jahr die Übernachtungszahlen aus der Zeit vor der Corona-Pandemie wieder erreicht, einzig und allein Schleswig-Holstein mit einem Plus von 4,3 Prozent gegenüber 2019.
Rekordverdächtig ist auch die soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein mit mittlerweile 1.500 Euro Zuschuss pro Quadratmeter. Das muss man sich wirklich einmal auf der Zunge zergehen lassen“, stellte Koch diese Erfolge von Schwarz-Grün in der Plenardebatte hervor.
Ein weiterer Schwerpunkt von Schwarz-Grün sei die Kinderbetreuung im Land. Zusätzliche 100 Millionen Euro jährlich nehme das Land in die Hand, um die Kita-Finanzierung an die gestiegenen Tarifabschlüsse anzupassen. „Kinder haben für uns oberste Priorität und deshalb halten wir unser Wort, das wir bei der Kita-Reform bezüglich zukünftiger Kostensteigerungen gegeben haben“, so Koch.
Dort wo nicht genügend qualifiziertes Personal zur Verfügung stehe, könnten jetzt unterstützend sogenannte „Helfende Hände“ eingesetzt werden. Darüber hinaus werde massiv die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern sowie Sozialpädagogischen Assistenten gestärkt. Dazu stocke das Land die Anzahl der Berufsschulplätze auf und erhöhe die finanzielle Förderung für die Praxisintegrierte Ausbildung deutlich.
Umso bemerkenswerter seien diese Erfolge vor dem Hintergrund der schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen, mit denen der Landeshaushalt konfrontiert ist.
„Schwarz-Grün hat mit der ersten Sparrunde in diesem Jahr die Handlungsfähigkeit dieser Koalition unter Beweis gestellt und das wird genau so auch bei der ungleich größeren Aufgabe des Haushaltes 2024 gelingen“, so Koch weiter.
Fraktionschef Koch stellte in der Debatte auch heraus, dass sich die schwarz-grüne Koalition auch dadurch auszeichne, dass für viele Themen, für die es im Koalitionsvertrag keine Verabredungen gibt, Einigkeit und gute Lösungen für das Land erreicht werden konnten.
„Das gelingt, weil Schwarz-Grün vertrauensvoll und verlässlich zusammenarbeitet. Dieses gute Miteinander wird von der Bevölkerung mit einer Zustimmung von 65 Prozent honoriert – auch das der bundesweite Spitzenwert. Von solchen Werten kann die Berliner Ampel nur träumen. Angesichts dieser Zahlen ist es deshalb kein Selbstlob, wenn ich abschließend sagen kann: Schleswig-Holstein ist bei Schwarz-Grün in guten Händen“, so der Fraktionsvorsitzende abschließend.