Regionalplanung zukunftssicher gestalten
Regionalplanung zukunftssicher gestalten
„Das Raumordnungsgesetz schreibt vor, dass die gesamträumlichen Festlegungen des Landesentwicklungsplans in teilräumlichen Regionalplänen konkretisiert werden müssen. Mit den Entwürfen der Regionalpläne haben wir nun eine Grundlage dafür, wie die Grundsätze und Ziele des Landesentwicklungsplans konkret aussehen könnten“, stellte der Sprecher für Landesplanung Thomas Jepsen in der heutigen Landtagsdebatte auf Antrag der FDP-Fraktion fest.
Es gehe bei der Raumplanung – wie auch bei vielen anderen Strukturplanungsinstrumenten – um die Transformation von Wirtschaft, Verkehr, Strom- und Wärmeenergieversorgung. Und das alles in Zeiten von Digitalisierung und zunehmenden globalen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund müssten auch die Regionalpläne eine deutliche Flexibilität haben, um auf zukünftige Anforderungen im Transformationsprozess reagieren zu können.
Insofern sei es richtig, dass die Planungstiefe nicht zu tief greift, denn die Pläne sollen ja über einen längeren Zeitraum Bestand haben. Und gleichwohl brauche man für Menschen, Unternehmen und Kommunen Planungssicherheit.
„Dazu haben wir mit den Entwürfen nun eine Grundlage vorliegen. Jetzt geht es darum, die eingegangenen Stellungnahmen auszuwerten und zu schauen, wie die Entwürfe der Regionalpläne noch angepasst werden können, um die Ziele der Landesentwicklungsplanung zu gewährleisten, um den Transformationsprozess raumplanerisch zu begleiten und um den örtlichen Gegebenheiten und Bedürfnissen zu entsprechen.
Und ich glaube auch, dass wir angesichts der Herausforderungen und Ansprüche an Transformation und Fläche, dass wir uns die Entwürfe der Regionalpläne zusammen mit den eingegangenen Stellungnahmen noch mal genau auf möglichen Anpassungsbedarf anschauen müssen“, so Jepsen.
Man müsse jetzt im Verfahren bleiben, die Entwürfe mit den Eingaben übereinanderlegen und für die Transformation unsere raumplanerischen Grundsätze und Ziele flexibel und zukunftsfest in die Regionalpläne einarbeiten.