Landtag debattiert über Dänemark-Strategie
Nach dem mündlichen Bericht von Minister Madsen zur Dänemark-Strategie des Landes kam der europapolitische Sprecher Rasmus Vöge zu Wort. Er stellte klar, dass seine Fraktion die Dänemark-Strategie ausdrücklich begrüßt und die besondere Bedeutung Dänemarks als Partner für Schleswig-Holstein hervorhebt.
Vöge betonte, dass Dänemark eine enge kulturelle, wirtschaftliche und politische Verbindung zu Schleswig-Holstein pflegt, insbesondere durch die nationalen Minderheiten auf beiden Seiten der Grenze. Er richtete einen besonderen Gruß an die Landsleute in Nordschleswig und verwies auf die zahlreichen Menschen, die regelmäßig Dänemark besuchen, dort arbeiten oder ihre Ferien verbringen. Es sei eine besondere Auszeichnung, dass das dänische Staatsoberhaupt, König Frederik, im Rahmen seines Staatsbesuchs auch in unserem Bundesland Station macht. Diese tiefen Beziehungen machen Dänemark für Schleswig-Holstein besonders, und es sei ein gemeinsamer politischer Auftrag, die Zusammenarbeit in der Landespolitik zu intensivieren.
In diesem Sinne sollen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gestärkt und der gemeinsame Wirtschaftsraum weiter ausgebaut werden. Die WT.SH ist 2023 Mitglied der Deutsch-Dänischen Außenhandelskammer geworden, um Schleswig-Holstein in Kopenhagen sichtbarer zu machen. Zudem will man die Kooperation in den Bereichen Kultur, Hochschulen und Forschung enger gestalten. Auch der Verantwortung für Natur- und Umweltschutz sowie Meeres- und Klimaschutz wollen wir aktiv nachkommen. Darüber hinaus sind Fortschritte im Bereich Digitalisierung angestrebt.
„Wir danken all den Menschen, die sich über Jahre hinweg um das deutsch-dänische Verhältnis bemühen“, fügte Vöge hinzu. „Dieses Engagement, ob von privaten Vereinen, öffentlich-rechtlichen Strukturen oder Kommunen, ist von großer Bedeutung und sollte von uns als Land unterstützt werden.“ Er äußerte auch sein Bedauern über die bestehenden Grenzkontrollen, die er als Ausdruck der Dysfunktionalität innerhalb der Europäischen Union bezeichnete. Vöge forderte eine Anpassung der Grenzpolitik, um die Situation im Norden zu verbessern.
„Es ist nun wichtig, dass wir nicht stillstehen, sondern den Bericht und die Handlungsfelder aktiv umsetzen, um weiter voranzukommen“, so der Europaexperte. Er erinnerte daran, dass der Koalitionsvertrag viele gute Ideen zur Intensivierung des Verhältnisses zu Dänemark enthält und appellierte an alle Fraktionen, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. „Wir sollten nicht vergessen, dass es bei der Zusammenarbeit immer um Menschen geht, die einander begegnen und Vorurteile abbauen. Vieles steht derzeit unter dem Vorbehalt der Finanzierung, wie beispielsweise Schulkooperationen oder Städtepartnerschaften. Doch in einem Europa, in dem sich die Grenzschranken wieder senken, müssen wir gemeinsam Wege finden, die Zusammenarbeit zu stärken“, schloss Vöge.