Klimaziele strukturiert und messbar einhalten
Klimaziele strukturiert und messbar einhalten
Der Landtag hat heute auch über Klimafolgekosten und Maßnahmen zur Einhaltung und Messbarkeit von Klimazielen debattiert. Für die CDU-Fraktion sprach dabei die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg. Dabei stellte Schmachtenberg direkt zum Beginn ihrer Rede den breiten Konsens über alle Fraktionen im Landtag für eine Bekämpfung des Klimawandels hervor.
„Als Land Schleswig-Holstein haben wir uns schon seit Langem auf den Weg gemacht, um Klimaneutralität zu erreichen. Wir haben den Ausbau an Erneuerbaren Energien vorangetrieben, sodass wir ca. 160% des Eigenbedarfes aus Strom von Erneuerbaren decken. Und wir arbeiten täglich weiter daran, den Ausbau von Erneuerbaren Energien weiter voranzutreiben – sei es durch Windkraftanlagen oder Photovoltaikanlagen“, so die Umweltpolitikerin.
Schmachtenberg stellte in ihrer Rede heraus, dass die Kommunen im Land erfolgreiche Quartierskonzepte zur kommunalen Wärmeplanung auf den Weg bringen, das Land mit der Wasserstoffstrategie und mit der Geothermie und dem Ausbau der Netze ganz konkret den Klimaschutz im Land voranbringe.
„Wir sind also auf einem guten Weg und packen tagtäglich für den Klimaschutz hier in diesem Land an. Aber wir wollen selbstverständlich auch weitergehen“. Aus diesem Grund sei im Koalitionsvertrag vereinbart, ein Klimaschutzprogramm 2030 zu entwickeln und dabei aufzuzeigen, mit welchen konkreten Maßnahmen die Klimaschutzziele erreicht werden könnten. Dabei sollten auch Maßnahmenpläne genutzt werden, die aktuell erarbeitet werden.
„Darüber hinaus arbeiten wir auch in Bezug auf Klimafolgen – bspw. an der Verstärkung von Deichen oder einer Klimaanpassungsstrategie. Denn anders als die SPD denkt, müssen wir uns – unabhängig von unseren Anstrengungen im Bereich des Klimaschutzes – auch auf den Klimawandel und deren Folgen vorbereiten. Wir machen also viel und wollen noch mehr machen“, so die Umweltexpertin weiter.
In ihrer Rede grifft Schmachtenberg auch direkt die Opposition an:
„Sie sagen heute Morgen, wir haben keine Lösung für den Kampf gegen den Klimawandel – ich frage mich ganz ernsthaft, wo Ihre Lösung ist, außer auf der Meta-Ebene zu fordern neue Schulden aufzunehmen. Ist das ernsthaft Ihre einzige Forderung? Geld ausgeben, ohne konkret zu sagen wofür? Das ist selbst für Sie als Opposition noch einmal eine neue Dimension. Sie gehen in keine einzige Klimaschutzdebatte in diesen Landtag mit konkreten Vorschlägen – sei es jetzt oder bei Photovoltaik oder vielen anderen.
Daher empfehle ich Ihnen – wie bereits vor einem halben Jahr – arbeiten Sie sich bitte einmal ein. Uns geht’s nämlich hier um konkrete Maßnahmen auf dem Weg zur Klimaneutralität“, so Schmachtenberg.