Pressearchiv Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)
Gründliche Auseinandersetzung mit der neuen Landesbauordnung hat sich bewährt
Anlässlich der heutigen (08. Mai) Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss zum Entwurf eines Gesetzes zur Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein erklärt der zuständige Fachsprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler: „Die zahlreichen Stellungnahmen – nicht nur in der heutigen mündlichen Anhörung – haben gezeigt, dass ein gründlicher Austausch mit den vom Entwurf berührten Akteuren…
Forderungen des Landesrechnungshofes sind nachvollziehbar
Zum heute veröffentlichten Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler: „Die Bewertung des Landesbeauftragten zum Stand des Datenschutzes in Schleswig-Holstein ist außerordentlich erfreulich“.Zweifelsohne sei im Internet-Zeitalter Datenschutz nicht auf die Grenze eines Bundeslandes zu…
Unsere Ausländerbehörden gehen verantwortungsbewußt vor
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortÜber das Problem der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge haben wir zuletzt im Oktober an dieser Stelle debattiert und uns daraufhin auch im Ausschuss mit der Thematik befasst. Fest steht: Bei dieser Gruppe von Flüchtlingen besteht ein gesteigerter Hilfebedarf. Aus diesem Grund kommt unmittelbar nach der Einreise eines unbegleiteten minderjährigen…
zu TOP 3: Ein guter Tag für Eltern und Schüler
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortEin guter Tag für die Eltern der Schülerinnen und Schüler in Schleswig-Holstein! Ist es ein guter Tag für die Eltern? Lassen Sie uns auf diese Frage am Ende meiner Ausführungen zurückkommen.Ursache für die Diskussionen über das heutige Thema war die Entscheidung der Koalition, zur Konsolidierung des Haushalts auch einen Eingriff in den kommunalen…
zu TOP 26: Verkehrsinfrastruktur schützen ohne Mobilität zu beeinträchtigen
Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Die Mobilität besitzt in unserer Gesellschaft, insbesondere im Bereich des Luftverkehrs, einen überragenden Stellenwert. Einerseits ist diese Mobilität eine Voraussetzung für das Funktionieren unserer Gesellschaft, andererseits macht sie uns anfällig für terroristische Anschläge. Jede Störung dieser Mobilität, jeder erfolgreiche Anschlag würden automatisch…
zu TOP 25: Nichts ist so gut, dass es sich nicht verbessern lässt!
Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Nichts ist so gut, dass es sich nicht verbessern lässt!Aber man muss sich sorgfältig über Mittel und Wege auseinandersetzen. Im Hinblick auf den anstehenden Bedarf an pädagogischen Fachkräften sind wir in Schleswig-Holstein geradezu darauf angewiesen, auch die Ressourcen an geeigneten Bewerberinnen und Bewerbern mit Migrationshintergrund zu erschließen. Hier…
zu TOP 15: Einzelne Punkte der Landesbauordnung könnten noch anwenderfreundlicher sein
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie große Menge bestehender gesetzlicher Vorschriften haben nicht nur in Schleswig-Holstein eine kritische Inventur des Bestandes und der Art der Aufgabenwahrnehmung notwendig gemacht. Im Zuge dieser Aufgabenkritik überprüfen wir den Aufgabenbestand der Verwaltung mit dem Ziel, den Umfang auf das Notwendige und wirklich Wichtige zu reduzieren. Auf diesem Wege wird…
zu TOP 34: Ein einheitliches Verfahren für unbegleitete Minderjährige ist anzustreben
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAls unbegleitet bezeichnen wir Minderjährige, die ohne Eltern oder Erziehungsberechtigte ins Bundesgebiet einreisen. Sie kommen vorwiegend aus Afrika, Asien und Osteuropa.Bei dieser Gruppe von Flüchtlingen besteht naturgemäß ein besonderer Hilfebedarf. Dem trägt das sogenannte Clearingverfahren Rechnung. Es umfasst die rechtlichen und organisatorischen Abläufe…
zu TOP 33: Gottorf ist ein überzeugendes Erfolgsmodell
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWenn man einen schlüssigen Diskussionsbeitrag zu einem überragenden Erfolgsmodell liefern soll, dann hat man die Wahl zwischen übertriebener Eloge oder Beckmesserei. Der Mittelweg ist nicht einfach und hat seine Tücken, denn man übersieht schnell etwas, das den Beteiligten besonders wichtig ist.Man kann beispielsweise Highlights aus dem Veranstaltungsprogramm…