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Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)
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Pressearchiv Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

zu TOP 2: Reform des Ausbildungszentrums fortsetzen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Der vorliegende Gesetzentwurf baut auf der Reform des Ausbildungszentrums im Jahr 2003 auf. Seinerzeit lag der Schwerpunkt auf der strukturellen Fortentwicklung der Verwaltungsfachhochschule. Ein neuerlicher Handlungsbedarf ergibt sich zum einen aus der Erkenntnis, dass eine engere Kooperation der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistung und der…

zu TOP 29: Gelungenes Stiftungsmanagment trägt Früchte

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Nach der Plenarpremiere im vergangenen Jahr beraten wir nun heute zum zweiten Mal einen Jahresbericht der Stiftung Schloss Gottorf. Für mich ein Indiz, dass hier ein Kulturthema oder besser ein kulturelles Highlight Schleswig-Holsteins sich einen festen Platz im Plenarkalender erobert hat. Als kulturpolitischer Sprecher freue ich mich sehr darüber, zumal wir auch…

zu TOP 8: Für einen ausgewogenen Denkmalschutz

Sperrfrits: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Wenn wir der Forderung in einer Pressemitteilung eines an diesem Entwurf beteiligten Verbandes vom 23. September folgen wollten, dann würden wir uns heute nicht mit dem Denkmalschutz in Schleswig-Holstein beschäftigen. Dieser Verband sieht „keine Notwendigkeit für neuen Denkmalschutz“.Im Juni vergangenen Jahres haben wir uns bereits in diesem Plenum mit einem…

zu TOP 12: Integration kann nicht verordnet werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSchleswig-Holstein besitzt eine lange und prägende Migrationstradition mit zahlreichen Beispielen erfolgreicher Integration. Integration kann nicht verordnet werden. Sie erfordert Anstrengungen von allen, vom Staat und der Gesellschaft. Maßgebend ist zudem die Bereitschaft der Zuwanderer, sich auf ein Leben in unserer Gesellschaft einzulassen. Angesichts des…

zu TOP 15: Derzeit gibt es keinen Handlungsbedarf

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn dem Antrag der FDP-Fraktion geht es im Kern um die Frage, ob es aus strafprozessualer Sicht zwei unterschiedliche Gruppen von Berufsgeheimnisträgern geben darf oder nicht. Das ist in § 160a der Strafprozessordnung so vorgesehen. Ich möchte in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. März 2003 hinweisen.In dem zu Grunde…

zu TOP 17C: Künstlersozialversicherung erhalten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn Deutschland, dem Land der Dichter und Denker, dem Land der Komponisten und Künstler, fehlt es vielerorts noch an einem grundsätzlichen Bekenntnis zur Kultur. Aber die deutsche Politik hat im Vergleich zu anderen Staaten in Europa und der Welt sehr frühzeitig die notwendige soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler sichergestellt. Das 1983…

Illegalen Datenhandel wirksam bekämpfen

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler, hat die Ergebnisse des heutigen Datenschutzgipfels bei Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble begrüßt:„Ich bin sicher, dass auf der Grundlage der heutigen Ergebnisse die eingesetzte Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz von Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm zügig ein wirksames und zustimmungsfähiges Gesetz erarbeiten wird“,…

zu TOP 18: Schleswig-Holstein ist bundesweiter Vorreiter im Minderheitenschutz

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortEs ist jetzt etwas mehr als zwei Jahre her, dass wir an dieser Stelle einen Antrag des SSW diskutiert haben, der zum Ziel hatte, eine Initiative auf Bundesebene zu ergreifen, den Minderheitenschutz in unser Grundgesetz aufzunehmen. Dieser Vorstoß im Rahmen der Föderalismusreform I war jedoch nicht von Erfolg gekrönt, da die Mehrheit der Bundesländer nicht bereit…

zu TOP 28: Datenschutzbelange in angemessener Weise gerecht werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Einschätzung des Landesbeauftragten zum Stand des Datenschutzes in Schleswig-Holstein ist insgesamt außerordentlich erfreulich. Der Vergleich mit anderen Ländern zeigt, dass Schleswig-Holstein eine positive Sonderrolle auf dem Gebiet des Datenschutzes zukommt. Hervorgehoben wird im Bericht unter anderem die Bereitschaft des Finanzministeriums, sich bei der…

18.00 Uhr Wilfried Wengler: Kunstausstellung „Pellwormer Interpretationen“ in den Fluren der CDU-Fraktion eröffnet

Mit einer Vernissage vor 120 Gästen wurde heute (03. Juni) die Kunstausstellung „Pellwormer Interpretationen“ in den Fluren der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion eröffnet. Bis zum 18. Juli ist die Ausstellung wochentags in der Zeit von 09:00 – 17:00 Uhr für Publikum zugänglich (Vorlage des Personalausweises bei der Sicherheitskontrolle erforderlich).Der kulturpolitische Sprecher der…
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