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Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)
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Pressearchiv Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

CDU hat ihren Kurs zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes abgesteckt!

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat sich in ihrer gestrigen (12. Mai) Sitzung auf zentrale Inhalte der Neufassung des Denkmalschutzgesetzes verständigt. Diese sind das Ergebnis von Verhandlungen mit Vertretern des Koalitionspartners SPD und der Landesregierung aufgrund der im Rahmen der schriftlichen Anhörung zum Regierungsentwurf eingegangenen Änderungsvorschläge. Das gab der…

Klagen des ULD über angeblich sehr beschränkte Ressourcen sind nicht nachvollziehbar

Zum heute veröffentlichten Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler: „Der Bericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz ist einmal mehr eine wichtige Fleißarbeit“.Im Internet-Zeitalter sei der Datenschutz nicht auf die Grenze eines Bundeslandes zu beschränken, so Wengler weiter. Wie…

zu TOP 9: Trotz aller Betroffenheit sachgerechte Lösungen finden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer tragische Wohnungsbrand in Lübeck im Februar dieses Jahres hat uns alle erschüttert und unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen. Trotz dieser Betroffenheit sollten wir uns sachlich mit den Fakten beschäftigen.Es ist sicherlich richtig, dass ein funktionsfähiger Brandmelder in dieser Wohnung vielleicht dazu beigetragen hätte, das Schlimmste zu verhüten.…

zu TOP 15: Weitreichender Überblick über den Stand der kommunalen Aufgabenverteilung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Antwort der Landesregierung auf diese Große Anfrage ist mit ihren 1036 Seiten (inklusive Anhang) sicherlich keine Nachttischlektüre. Sie bietet aber einen weitreichenden Überblick über den gegenwärtigen Stand der kommunalen Aufgabenverteilung. Den ganz überwiegenden Anteil nehmen mit 1016 von 1036 Seiten die Eigenauskünfte der Kommunen und Zweckverbände…

zu TOP 9: Kultur in Schleswig-Holstein hat gute Perspektiven!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst möchte ich mich bei dem Urheber, unserem Kollegen Hans Müller, für seinen umfassenden Fragenkatalog bedanken. Gleichfalls geht mein Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatskanzlei sowie der beteiligten Ministerien für die umfangreiche und sehr detaillierte Beantwortung.Das Exposé gibt einen hervorragenden Überblick über die…

zu TOP 7: Schleswig-Holstein ist Vorreiter beim E-Government

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit dem vorliegenden Gesetzentwurf betreten wir Neuland. Wir sind meines Wissens das erste Bundesland, das ein E-Government-Gesetz auf den Weg bringt. Andere Bundesländer wie u.a. Sachsen oder Nordrhein-Westfalen haben schon reges Interesse bekundet.Der Bericht der Landesregierung zum Electronic Government in Schleswig-Holstein aus dem Jahre 2007 hat uns allen…

zu TOP 5: Den strukturellen Besonderheiten Schleswig-Holsteins Rechnung tragen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWenn wir heute vor der Verabschiedung des Wohnraumförderungsgesetzes stehen, sollten wir uns zunächst vergegenwärtigen, welchen Herausforderungen wir uns in diesem Bereich stellen müssen:• Da ist zum einen der demografische, wirtschaftsstrukturelle und soziale Wandel, dem wir mit geeigneten Maßnahmen begegnen müssen. In diesem Zusammenhang gilt es insbesondere…

Jürgen Feddersen und Wilfried Wengler begrüßen Stärkung des Kulturtourismus in Schleswig-Holstein

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, und der kulturpolitische Sprecher, Wilfried Wengler, haben die Stärkung des schleswig-holsteinischen Kulturtourismus seit dem Regierungswechsel im Jahr 2005 heute (11. Februar) begrüßt: „Dieser Bereich hat sich seit 2005 glänzend entwickelt. Klar ist aber auch: Es ist noch weiteres Potential da“, stellte Feddersen fest. Seit 2006…

zu TOP 5: Umfassende Deregulierung der Bauvorschriften

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSeit wir im November vergangenen Jahres die erste Lesung dieses Gesetzes absolviert haben, sind zwar dreizehn Monate ins Land gegangen, aber wir haben die Zeit genutzt um uns intensiv mit den Inhalten auseinander zu setzen. Ein entscheidender Meilenstein war dabei die umfangreiche Anhörung mit mehr als 40 Verbänden und Organisationen, die wir im Innen- und…

zu TOP 31: Integration ist ein zweiseitiger Prozess

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist Redebeginn„Schleswig-Holstein soll auch in Zukunft ein offenes und gastfreundliches Land bleiben. Die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger sind eine Bereicherung für unsere Gesellschaft. Ihre Integration ist nicht nur eine Notwendigkeit, sondern auch eine politische Chance und Ziel unseres politischen Handelns.“Dieses, sind nicht meine Worte, obwohl sie doch…
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