Pressearchiv Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)
zu TOP 45: Auch die Kultur muss sich der Haushaltssituation stellen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMeine heutige Rede fällt mir als kulturpolitischem Sprecher meiner Fraktion nicht leicht, erst recht nicht angesichts der heutigen, niveauvollen Demonstration. Auch ich möchte unsere vielfältige Kulturlandschaft, hier insbesondere unsere Theaterlandschaft erhalten. Ich kann auch alle Bürgerinnen, Bürger, Gruppen und Institutionen verstehen, die um den…
Wir halten uns an das abgesprochene Vorgehen
Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler, hat den Vorwurf von Bündnis 90/ Die Grünen, dem SSW und der SPD zurück gewiesen, die Regierungsfraktionen hätten die gemeinsame Linie der Landtagsfraktionen verlassen:„Selbstverständlich spricht sich die CDU für einen Erhalt des Landestheaters aus. Wir halten uns dabei an das zwischen den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen…
Wilfried Wengler zur Verabschiedung von Dr. Willi Diercks
Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wilfried Wengler, dankt dem scheidenden Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Heimatbundes, Dr. Willi Diercks für seine Arbeit. Gleichzeitig beglückwünscht er dessen Nachfolger, Dirk Wenzel, zum Antritt dieses interessanten Amtes:„Mit Dr. Willi Diercks verliert der Schleswig-Holsteinische Heimatbund nicht nur einen der…
zu TOP 3 u. 5: Demokratische Beratungen ernst nehmen
Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Die SPD-Fraktion hat mit der Drucksache 17/88 einen Entwurf für ein neues Denkmalschutzgesetz vorgelegt. Allerdings bleibt festzustellen, dass uns dieser Entwurf auf den 23. September 2008 zurückwirft, nämlich den Regierungsentwurf der letzten Legislaturperiode. Es fehlen jedoch jegliche Anhaltspunkte, dass die Ergebnisse der umfangreichen Anhörungen der…
Glückwunsch, Thilo Weichert
Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wilfried Wengler, hat dem Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz, Thilo Weichert, heute zu seiner Wiederwahl gratuliert:„Herr Weichert ist ein bundesweit anerkannter Experte, der seine parteipolitische Unabhängigkeit in der Vergangenheit deutlich unter Beweis gestellt hat. Es ist ihm gelungen, dem…
zu TOP 30 und 34: Für eine Perspektive in Deutschland mit gesichertem Aufenthaltsrecht
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit dem vorliegenden Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zu TOP 30 haben wir uns in den Fraktionsarbeitskreisen und im Innen- und Rechtsausschuss intensiv beschäftigt. Inhaltlich geht es um die §§ 104 a und b des Aufenthaltsgesetzes, die Ende August 2007 in Kraft getreten sind. Sinn und Zweck dieser Regelungen ist es, für langjährig geduldete Ausländer eine…
zu TOP 21: Auf die aktuelle Flüchtlingsentwicklung angemessen eingehen
Es gilt das gesprochene WortSoerrfrist RedebeginnZunächst möchte ich dem Innenminister und seinen Mitarbeitern im Namen meiner Fraktion für die detaillierte und umfassende Beantwortung der Anfrage danken. Sie gibt einen guten Überblick über die aktuelle Situation der Landesunterkünfte und deren zukünftige Entwicklung.Einer Empfehlung des Landesrechnungshofes vom Februar 2008 folgend, hat die Landesregierung…
zu TOP 22: Vorschläge zum Resettlement noch unausgegoren
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer vorliegende Antrag erscheint auf den ersten Blick ein sehr vernünftiger Beitrag zu einer hier schon häufig diskutierten Problematik in unserem Land zu sein, dem Asylwesen und der Migrationspolitik. Bei näherer Betrachtung ergibt sich jedoch ein für mich verwirrendes Bild. Ich will versuchen, anhand von einigen Details des Antrages dies zu…
zu TOP 15
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer uns vorliegende Gesetzentwurf behandelt die Übernahme von Bestimmungen aus dem Gendiagnostikgesetz, das der Bundestag am 24. April dieses Jahres, übrigens gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen, beschlossen hat. Es handelt sich dabei um Regelungen für den öffentlichen Dienst des Bundes, die eins zu eins für den öffentlichen Dienst in…