Pressearchiv Tobias Koch
Ministerpräsidentenkonferenz |
TOP 3: In der Krise sind Regierung und Opposition gleichermaßen in der Verantwortung
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, die Ministerpräsidentenkonferenz in dieser Woche stand – wie so oft während der Corona-Pandemie – vor schwierigen Abwägungsproblemen, die häufig einer Gratwanderung gleichkommen. Bei der geplanten fünftägigen Osterruhe ist diese Abwägung nachts um 2 Uhr gründlich schiefgegangen. Grundsätzlich ist es ja keine verkehrte Idee, das dynamische Infektionsgeschehen dadurch…Stegners Inzidenzampel scheint kaputt zu sein
„Monatelang hatte der Oppositionsführer eine Inzidenzampel gefordert. Unklar blieb dabei allein, welche Position er eigentlich selbst genau vertritt. Jetzt zeigt sich, was Stegner in der Theorie meisterhaft beherrscht, scheitert bei ihm in der praktischen Anwendung kläglich: Bei einer Inzidenz unter 50 ist die Ampel auf grün und der Einzelhandel offen. Bei einer Inzidenz von 50 bis 100 ist die Ampel auf gelb…TOP 1+2+3: Klarer Fahrplan für Öffnungen
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, seit Montag dieser Woche sind alle 28 Impfzentren in Schleswig-Holstein in Betrieb. Das geht einher mit stark steigenden Impfstoffmengen, die mittlerweile verfügbar sind. Allein im Monat März werden bundesweit rund 10 Millionen Impfdosen ausgeliefert. Das sind in einem Monat fast doppelt so viele, wie in den letzten zweieinhalb…Verfassungsfeinden entschieden entgegentreten
Zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall äußert sich der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Nachdem schon einige Landesverbände und Einzelpersonen der AfD durch den Verfassungsschutz beobachtet werden, ist es nun nur der logische Schluss, die gesamte AfD unter Beobachtung zu stellen. Die Partei sowie auch ihre Fraktionen und Abgeordneten haben zu oft offenbart, wessen Geistes Kind sie sind. Wir…TOP 39a: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach der letzten Beratung zwischen Bund und Ländern wurde kritisiert, dass die Landesregierung unseren Perspektivplan nicht im Bund durchgesetzt habe. Der Ministerpräsident hätte den Mund zu voll genommen und eine Niederlage erlitten, hieß es. Andererseits gab es Kritik, dass die von der Landesregierung angekündigten Schritte…Olympia |
Klares Bekenntnis zu Olympia in Kiel
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur Bewerbung Kiels als Austragungsort der Segelwettbewerbe im Rahmen von Olympia 2032: „Kiel bietet mit seinem Standort Schilksee ideale Bedingungen, nach 1972 wieder Austragungsort der Segelolympiade werden zu können. Die örtlichen Bedingungen sind dabei ebenso perfekt wie die segelsportlichen Erfahrungen aller Beteiligten auf dem Ostseerevier…Haushalt |
TOP 2 u.a.: Guter Haushalt in schwieriger Zeit
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten heute in zweiter Lesung den Haushalt für das Jahr 2021. Die Beschluss-fassung erfolgt diesmal im Februar zwei Monate später als sonst. Aber nicht nur zeitlich, sondern auch inhaltlich steht die Haushaltsdebatte dieses Jahr ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Angesichts der Milliarden an Notkrediten und nahezu…TOP 2+3: Der Perspektivplan der Landesregierung wird sich auszahlen
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Öffnen oder nicht öffnen – das ist hier die Frage! Mit diesem leicht abgewandelten Shakespeare Zitat will ich heute meine Rede beginnen. Der Originalsatz von Hamlet wird regelmäßig in Situationen zitiert, die von existenzieller Bedeutung sind. Und genau in einer solchen Situation befinden wir uns. Uns alle - Regierung,…Wald |