Pressearchiv Tobias Koch
TOP 33: Gemeinsam dafür arbeiten, dass die Northvoltansiedlung gelingt
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir wollen Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland machen. Dieses Ziel hat zwei Komponenten, nämlich Klimaneutralität einerseits und Industrieland andererseits. Beides sind wir in Schleswig-Holstein bislang noch nicht. Wir müssen deshalb gleichermaßen daran arbeiten, unseren CO²-Ausstoß zu reduzieren und…Gemeinsame Presseinformation von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW - Schleswig-Holstein bleibt in der Krise handlungsfähig
Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW haben heute gemeinsam einen Antrag zum Notkredit zur Bewältigung der Kosten im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine eingereicht. Dazu sagen: Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Tobias Koch: „Wie schon in der Corona-Pandemie zeichnet sich Schleswig-Holstein auch in der jetzigen Krise dadurch aus, dass Regierungs- und Oppositionsfraktionen…Mal wieder macht der Bund nur das Minimum
Zur gestrigen Verständigung der Länderchefs mit dem Bund über die Finanzierung weiterer Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: „Es ist wichtig, dass nach so langer Zeit nun endlich Klarheit herrscht und die Finanzierung weiterer Entlastungen für die Menschen in unserem Land geklärt ist. Diese Verständigung wäre aber auch…Landesregierung legt mit 100-Tage-Bilanz Fundament dafür erstes klimaneutrales Industrieland zu werden
Zur Vorstellung der 100-Tage-Bilanz der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: „Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert und in den ersten Tagen der neuen Koalition das Fundament dafür gelegt, Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland zu machen. Die zentrale Herausforderung dabei ist, Planungsverfahren für große Infrastrukturvorhaben…Arbeitsfähigkeit der Kommunalparlamente verbessern und Planungsverfahren beschleunigen
Zu der heute (21. Oktober 2022) vom Innenministerium vorgestellten Formulierungshilfe für ein Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Mit der jetzt vorliegenden Formulierungshilfe hat die Landesregierung einen weiteren Punkt ihres 100-Tage-Programms erfolgreich umgesetzt. Die Inhalte der Formulierungshilfe sind mit den…Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert
Zum Ablauf der ersten 100 Tage der schwarz-grünen Koalition erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Tobias Koch: „Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert und bereits in den ersten Tagen der neuen Wahlperiode zentrale Projekte der Koalition auf den Weg gebracht. Unser gemeinsames Ziel ist es, Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland zu…MPK |
Der Bund hat den Ernst der Lage noch nicht erkannt
Tobias Koch zum Ausgang der Beratungen der Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler: „Der ergebnislose Ausgang der gestrigen Beratungen des Bundeskanzlers mit den Ländern ist ein verheerendes Signal. Der Bund zeigt mit dieser Nullnummer, dass er den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt hat. Neben der richtigen Ankündigung aus der vergangenen Woche, eine Gaspreisbremse auf den Weg bringen zu wollen,…TOP 12 ff: Schleswig-Holstein hat geliefert
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, durch Inflation und gestiegene Energiepreise werden die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer in diesem Jahr um rund 50 Mrd. Euro steigen. Mit der Gasumlage will der Bund 34 Mrd. Euro abkassieren und bei der Abschöpfung von Zufallsgewinnen hofft der Bund auf weitere 12 Mrd. Euro – macht zusammen Mehreinnahmen von 96 Mrd. Euro. Dem…Glückwunsch an die Landesregierung - Lauterbachs Corona-Regeln für Schülerinnen und Schüler gestoppt
Zur angekündigten Protokollerklärung der Bundesregierung im Bundesrat und dem Rückzug bei der Einordnung von Covid-19 aus der Liste für Krankheiten nach §34 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Glückwunsch und vielen Dank an die Landesregierung. Der Einsatz von Ministerpräsident Daniel Günther und Bildungsministerin Karin…Justiz |