Pressearchiv Tobias Koch
TOP 12 ff: Schleswig-Holstein hat geliefert
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, durch Inflation und gestiegene Energiepreise werden die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer in diesem Jahr um rund 50 Mrd. Euro steigen. Mit der Gasumlage will der Bund 34 Mrd. Euro abkassieren und bei der Abschöpfung von Zufallsgewinnen hofft der Bund auf weitere 12 Mrd. Euro – macht zusammen Mehreinnahmen von 96 Mrd. Euro. Dem…Glückwunsch an die Landesregierung - Lauterbachs Corona-Regeln für Schülerinnen und Schüler gestoppt
Zur angekündigten Protokollerklärung der Bundesregierung im Bundesrat und dem Rückzug bei der Einordnung von Covid-19 aus der Liste für Krankheiten nach §34 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Glückwunsch und vielen Dank an die Landesregierung. Der Einsatz von Ministerpräsident Daniel Günther und Bildungsministerin Karin…Justiz |
Dr. Otto Carstens steht mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Rechtsstaats
"Der Vergleich des Oppositionsführers Thomas Losse-Müller von Hans-Georg Maaßen und Justiz-Staatssekretär Dr. Otto Carstens ist eine Unverschämtheit. Es besteht kein Zweifel daran, dass Staatssekretär Dr. Otto Carstens mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Rechtsstaates steht. Sein Eintreten für eine entschlossene Abgrenzung seiner Studentenverbindung zur Burschenschaft Germania beweist genau dieses. Die…Entlastungspaket greift dem Mittelstand unter die Arme
Zum heute vorgestellten Entlastungspaket der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: "Was wir in der vergangenen Woche versprochen haben, halten wir nun auch ein. Nach dem heutigen Energie-Spitzengespräch legt die Landesregierung ein umfassendes Entlastungspaket als Ergänzung zum Entlastungspaket III der Bundesregierung vor. Mit 180 Millionen Euro stärken wir unser Land in…TOP 25: Jetzt ist der Bund gefordert
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die aktuelle Energiekrise hat zwei Seiten: Zum einen fehlt uns Energie. Es droht Gasmangel und auch Strom erweist sich als knappes Gut. Aber selbst wenn es gelingen sollte, die Versorgung mit Gas, Kohle und Öl in ausreichendem Maße zu sichern, gibt es ein zweite großes Problem, nämlich die explodierenden Energiepreise, die…100 Tage - 110 Punkte: Schwarz-Grün setzt um!
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit der Landtagswahl am 8. Mai und der Konstituierung des neuen Landtages hat für unser Bundesland eine neue Legislaturperiode begonnen. Das Ganze verbunden mit einem teilweisen Wechsel der Koalitionsfarben, was in der Demokratie ein vollkommen normaler und selbstverständlicher Vorgang ist. Dennoch stellt eine solche…Hat Losse-Müller seinen Wertekompass verloren?
Zu der angekündigten Kleinen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion über journalistische Arbeit erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Wer wie wir fest an der Seite des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks steht, lässt diesen seine Arbeit machen und schützt seine Journalistinnen und Journalisten und somit auch ihre Quellen. Wenn ein Oppositionsführer wirklich will, dass nun die Gespräche der…TOP 1: Bereit für die Herausforderungen der kommenden Jahre
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zum 20. Mal haben die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner einen neuen Landtag gewählt. Mit großer Freude sehe ich heute in die Runde der 69 Abgeordneten, darunter viele neue Gesichter. Ihnen allen noch einmal ein herzliches Willkommen. Mit besonderer Freude erfüllt mich, dass fast genau die Hälfte des Plenums…HySCALE 100 – Nächstes Großprojekt am Standort Heide
Zu der geplanten Förderung von Bund und Land für das IPCEI-Projektes HySCALE 100 äußerten sich heute (05. April 2022) der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch sowie der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Hein: „Neben der Batteriezellenfabrik von Northvolt zeichnet sich das nächste Großprojekt in der Region Heide ab. Mit HySCALE 100 wollen wir den Durchbruch bei der…Ukraine |