Pressearchiv Tobias Koch
Vorstandswahlen – Tobias Koch führt CDU-Fraktion in die zweite Hälfte der Wahlperiode
Bei der turnusgemäßen Vorstandswahl zur Hälfte der Wahlperiode hat die CDU-Fraktion in ihrer heutigen Sitzung den Vorstand gewählt und die Sprecherfunktionen bestätigt. In geheimer Abstimmung wurde Tobias Koch mit 24 von 32 Stimmen bestätigt und bleibt damit für die zweite Hälfte der 20. Wahlperiode Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich freue mich über das ausgesprochene Vertrauen und bedanke mich…Olympia |
TOP 28B: Lassen Sie uns das olympische Feuer in Schleswig-Holstein entfachen
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der antiken Sage nach schlossen die griechischen Stämme 884 v. Chr. das Abkommen zum Olympischen Frieden, mit dem die Sicherheit für die Dauer der Wettkämpfe garantiert wurde. Einen solchen Olympischen Frieden würde ich mir gerade auch in der heutigen Zeit wünschen, damit der russische Aggressor im Ukrainekrieg, sowie die…Kita |
TOP 6: Wir verbessern die Situation für die Familien im Land nachhaltig
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, seit Mitte Februar liegt der Evaluationsbericht zum Kita-Gesetz der vergangenen Wahlperiode vor. Heute beraten wir in zweiter Lesung die daraus resultierenden Gesetzesänderungen. In gerade einmal neun Monaten ist es damit gelungen, den Bericht auszuwerten, daraus einen Gesetzentwurf mit den erforderlichen Änderungen zu…Alles Gute, lieber Lars!
Zum angekündigten Rücktritt von Lars Harms erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Tobias Koch: „Als Streiter für die dänische und friesische Minderheit im Land hat Lars Harms die Arbeit unseres Landesparlaments in den vergangenen 25 Jahren ganz entscheidend geprägt. Sein angekündigter Rückzug aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag ist ein großer Verlust für die politische Kultur in unserem Land.…Haushalt |
TOP 5: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos! Diese Erkenntnis ist nicht neu, denn das erste entscheidende Warnsignal im Hinblick auf die jetzige Haushaltslage hat bereits die Steuerschätzung im Mai des Jahres 2023 geliefert. Unsere Landesregierung hat daraufhin mit der verhängten Haushaltssperre unverzüglich gehandelt – was…Wald |
Einheitsbuddeln in Daldorf – CDU-Landtagsfraktion pflanzt 300 Bäume
Auch in diesem Jahr nimmt die CDU-Landtagsfraktion an der Aktion Einheitsbuddeln teil und pflanzt am heutigen Dienstag Bäume für aktiven Klimaschutz. 2019 hat Schleswig-Holstein diese Aktion anlässlich des Tags der Einheit ins Leben gerufen. Seit vier Jahren findet nun in ganz Deutschland das Einheitsbuddeln statt. Ziel ist es dabei, jedes Jahr 100.000 neue Bäume zu pflanzen, damit die Schaffung von neuem Wald…SH und NRW setzen gemeinsam Maßstäbe bei Sicherheit und Migration
Zu dem auf der gemeinsamen Kabinettssitzung von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verabschiedeten Maßnahmenpaket zu Sicherheit, Migration und Prävention erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Tobias Koch: „Gemeinsam setzen die Landeskabinette von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen mit diesem Beschluss Maßstäbe bei Sicherheit, Migration und Prävention. Mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen…Infrastruktur-Investitionen auf Rekordniveau
Zur heutigen Vorstellung des Infrastrukturberichts 2040 sowie der darauf veröffentlichen Pressemitteilung der Oppositionsführerin erklärte der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch:„Der Infrastrukturbericht 2040 bestätigt eindrucksvoll den in den letzten Jahren eingeleiteten Investitions-Hochlauf. Nach desaströs niedrigen Investitionsvolumen zu Zeiten der SPD-geführten Küstenkoalition verzeichnen die…Zutiefst bedauerliche Hängepartie für die Justiz
Die CDU-Landtagsfraktion reagiert enttäuscht auf den vorläufigen Stopp der Besetzung der Stelle eines neuen Generalstaatsanwalts oder einer neuen Generalstaatsanwältin durch das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein vom heutigen Tage. „Wir bedauern es zutiefst, dass das Auswahlverfahren für den Spitzenposten bei der Generalstaatsanwaltschaft gestoppt wurde. Die Justiz wartet schon zu lange auf die Neubesetzung…Nachhaltigkeitsberichterstattung |