Pressearchiv Tobias Koch
Haushalt |
TOP 1: Schwarz-Grün hat Haushalt an neue Lage angepasst
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „der Landeshaushalt 2023 ist ein Haushalt in schwierigen Zeiten, bei dem sich nicht einfach aus dem Vollen schöpfen lässt, um Wahlversprechen und politische Wünsche zu erfüllen. Die meisten Haushaltsansätze wurden unverändert überrollt, Steigerungen gab es überwiegend nur dort, wo diese gesetzlich zwingend und…Bund, Land und Northvolt einig
Zur heutigen Bekanntgabe des Bundeswirtschaftsministeriums, der Landesregierung und Northvolt für den Bau einer Giga-Factory zur Batteriezellenproduktion erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Northvolt kommt nach Heide! Das heutige Bekenntnis von Northvolt ist ein historischer Erfolg für die Region Heide sowie den ganzen Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein und zeigt, dass unsere Vision vom…TOP 13+31+43A: Wir sind bei der Wärmewende auf dem richtigen Weg
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die überstürzten und unausgegorenen Heizungspläne der Ampelkoalition sind der falsche Weg. Mit der Novelle des Gebäudeenergiegesetzes hat es die Ampel geschafft, eine Bevölkerung, die ganz überwiegend pro Klimaschutz eingestellt ist, tatsächlich auf die Barrikaden zu bringen. Über Zwei-Drittel der Haushalte in Deutschland…TOP 47A: Keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Landtag hat in seiner Märztagung in zweiter Lesung das Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften beschlossen. Zu diesem Gesetzentwurf haben die Fraktionen von FDP und SSW eine Normenkontrolle beim Landesverfassungsgericht beantragt. Mit der Normenkontrolle verbunden ist ein Antrag auf einstweilige Anordnung, die…A23 |