Pressearchiv Tobias Koch
TOP 8: Konkrete Maßnahmen statt SPD-Papiertiger
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Juni in den Landtag eingebracht, Beratung im Ausschuss, schriftliche Anhörung, mündliche Anhörung und jetzt im November bereits die 2. Lesung – viel schneller lässt sich ein Gesetz nicht beschließen. Das zeigt, wie ernst es uns mit der Energiewende- und Klimaschutz ist. Und das nicht nur bei der Geschwindigkeit, sondern…TOP 25+26: Nur Impfen hilft. Ein Lockdown für Geimpfte ist unverhältnismäßig und widersinnig!
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir alle hätten uns sicherlich gewünscht, dass wir die Corona-Pandemie endlich hinter uns lassen. Aus Corona-Müdigkeit ist längst Corona-Frust geworden. 20 Monate nahezu ununterbrochener Krisenmodus sind wirklich mehr als genug. Stattdessen befinden wir uns mitten in der vierten Welle, die Infektionszahlen steigen bundesweit…Covid |
Dank Jamaika die niedrigsten Inzidenzwerte
Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, zur Pressemeldung der SPD-Fraktionsvorsitzenden Serpil Midyatli: „Kein Zick-Zack-Kurs, sondern die konsequente Anwendung des Jamaika-Stufenplans hat dazu geführt, dass Schleswig-Holstein im Bundesvergleich mit großem Abstand die niedrigsten Inzidenzwerte aufweist. Dass trotzdem jetzt Vorbereitungen für steigende Infektionszahlen…EWKG-Einigung ist starkes Signal für Jamaika
Zu der heutigen (05. Oktober 2021) Veröffentlichung der Formulierungshilfe zum Energiewende- und Klimaschutzgesetz durch die Landesregierung erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Mit dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz zeigt Jamaika wie es geht: Schon mit dem im Juni in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf werden die Versäumnisse der Vorgängerregierung beseitigt. Anstatt nur…TOP 27: Der Verhandlungserfolg zahlt sich aus
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen stammt aus dem Regierungsprogramm von CDU/CSU - wohlgemerkt nicht zur diesjährigen Bundestagswahl, sondern zur Bundestagswahl 2017. Wir erinnern uns: Damals hieß die Überschrift „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben". An den Titel…TOP 18+33: Rechtschreibung darf nicht für politische Positionierung missbraucht werden
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sprache und Rechtschreibung verändern sich. Neue Begriffe kommen hinzu, neue Ausdrucks-weisen entstehen und wenn man alte Texte im Original liest, stellt man fest, dass früher zum Teil ganz andere Schreibweisen als heute üblich waren. All das passiert fortwährend und entwickelt sich quasi von…TOP 1+4+29+31: Schleswig-Holstein ist auf dem Weg zur Stufe Grün
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, 18 Monate Corona-Pandemie liegen hinter uns. Zwei Mal galt es während dieser Zeit die erheblichen Einschränkungen eines Lockdowns zu verkraften. Mit der Entscheidung der Landesregierung haben wir seit diesem Montag jetzt aber unsere Freiheit weitestgehend wieder zurück! Ich kann nur sagen: Das ist wirklich ein fantastisches…Haushalt |
TOP 8+9: Jamaika hat Schleswig-Holstein richtig vorangebracht!
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Ministerin Heinold, vielen Dank für das Einbringen des Haushaltsentwurfs der Landesregierung für das Jahr 2022. Es ist der fünfte Haushalt, den Jamaika gemeinsam auf den Weg bringt, und zugleich ist es der schwierigste von allen. In den ersten Jahren dieser Legislaturperiode hat die Opposition die Geschichte erzählt,…Corona |