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Ländliche Räume
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Pressearchiv Sönke Siebke

Europa |

Starke Regionen, starke Landwirtschaft – Europas Vielfalt braucht ein klares Bekenntnis im Finanzrahmen

Zum gestern vorgestellten Entwurf der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR), dem Haushalt der Europäischen Union, erklären der europapolitische Sprecher der Rasmus Vöge und der Sprecher für ländliche Räume Sönke Siebke: „Der Entwurf zum MFR läuft in mehrfacher Hinsicht in eine völlig falsche Richtung und kann daher nur abgelehnt werden. Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag…

Ländliche Räume |

Ortskerne sind das Rückgrat unserer Dörfer – gezielte Förderung ist der richtige Weg

Zur Neuausrichtung der Förderregelungen zur Ortskernentwicklung in Schleswig-Holstein erklärt der Sprecher für ländliche Räume der CDU-Landtagsfraktion, Sönke Siebke: „Die überarbeitete Förderung zur Ortskernentwicklung ist ein starkes Signal für den ländlichen Raum. Unsere Dörfer brauchen lebendige, funktionale und lebenswerte Ortszentren – sie sind das Rückgrat des dörflichen Zusammenhalts und…

Agrarministerkonferenz |

Bundesminister muss die Kritik der Bauern ernst nehmen

Im Rahmen der derzeit in Kiel stattfindenden Agrarministerkonferenz (AMK) sind am heutigen Donnerstag viele Landwirte und Landwirtinnen mit Bussen und Schleppern nach Kiel gekommen, um ihre Kritik an der Agrarpolitik kundzutun. „In den vergangenen Jahren wurden gemeinsam viele wichtige gemeinsame Ziele für die Ausrichtung der künftigen Landwirtschaft definiert. Etwa durch die Borchert-Kommission oder die…

Ländlicher Raum |

TOP 27: Der Ländliche Raum hat mehr verdient!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der ländliche Raum muss deutlicher gestärkt werden, dazu wollen wir mit dem vorliegenden Antrag beitragen. Dieser behandelt den Sonderrahmenplan „Ländliche Entwicklung“, das Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung“ und die regionale Wertschöpfung. Der Sonderrahmenplan ländliche Entwicklung wurde 2009 aufgelegt,…

Abwasserdichtheitsprüfung |

TOP 18: FDP-Antrag verstößt gegen gesetzliche Vorgaben und schadet der Umwelt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die maßgebliche Regelung, auf der die kritisierte DIN 1886-30 basiert, ist § 60 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes. Der von der FDP in Bezug genommene § 61 WHG regelt die Selbstüberwachungspflicht, bezieht sich aber nicht auf die Verbindlichkeit der DIN-Normen. Außerdem ist der Satz: „Eine bundeseinheitliche,…
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