Pressearchiv Peter Lehnert
Wichtiger Schritt zum Schutz der Minderheiten
Peter Lehnert, minderheitenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (04.04.2018) zum Thema Minority Safepack Initiative: „Die CDU begrüßt außerordentlich, dass es der Minority Safepack Initiative gelungen ist, die Bedingung der vorzulegenden einer Million Unterschriften sogar deutlich übertroffen zu haben. Das ist eine hervorragende Leistung, die nun die Europäische Kommission…Kultur |
(TOP 19) Deutsch-dänische Grenzregion ist Beispiel erfolgreicher Minderheitenpolitik
Die Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, dem UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes (IKE) von 2003 ist die Bundesrepublik Deutschland 2012 beigetreten. Mit dem IKE-Übereinkommen wird den vielfältigen gelebten Traditionen der Zivilgesellschaft internationale Aufmerksamkeit geschenkt. Die UNESCO stellt damit von menschlichem Wissen…(TOP 25) Gute Minderheitenpolitik ist vorausschauende Friedenspolitik
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren! Der SSW weist in seiner Antragsbegründung völlig zurecht darauf hin, dass unsere Landesverfassung Bestimmungen zu Gunsten der hier ansässigen nationaler Minderheiten und Volksgruppen beinhaltet und wir damit dokumentieren, dass sie integraler Bestandteil unserer Gesellschaft sind. Das Grundgesetz enthält dagegen…Aktuelle Stunde ist Popanz der SPD-Oppositionsfraktion
Zur heutigen (21. März 2018) aktuellen Stunde im Schleswig-Holsteinischen Landtag zum Thema „Öffentlicher Wohnungsbau“ erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Peter Lehnert: „Die Beantragung einer aktuellen Stunde zu dem Thema ist populistischer Popanz. Die Landesregierung bleibt bei der Haltung der vorhergehenden Landesregierungen und dem Wohnungsbau treu. Sogar der Verband…VNW bestätigt der Landesregierung gute Arbeit
Zur heutigen (01. März 2018) Pressekonferenz des Verbandes Norddeutscher Wohnungsunternehmen erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert: „Der Verband Norddeutscher Wohnungsunternehmen bestätigt die gute Arbeit unserer Landesregierung. Die meisten vom Verband aufgestellten Voraussetzungen für „mehr Fahrt“ unterstützen wir als CDU-Fraktion und freuen uns auf eine…(TOP 33) Bereitstellung von ausreichend Wohnbaufläche ist eine zentrale Herausforderung
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Ich freue mich, dass wir heute die Gelegenheit haben, wieder einmal über das wichtige Thema des Wohnungsbaus zu reden. Die SPD-Fraktion hat dazu einen Antrag vorgelegt, der allerdings nur einen Teilbereich näher beleuchtet. Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben hierzu einen Alternativantrag vorgelegt, der diesen wichtigen Politikbereich…Minority Safepack Initiative |
Minority Safepack Initiative startet durch. Wir wünschen viel Erfolg!
Zur heutigen (23. November 2017) Pressekonferenz der Verantwortlichen der Minority Safepack Initiative im Kieler Landtag, äußert sich der minderheitenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert: „Die Minority Safepack Initiative macht sich für die Rechte von Minderheiten in der Europäischen Union stark. Das unterstützen wir als CDU-Fraktion und rufen dazu auf, sich an der Aktion zu beteiligen.…(TOP 5 und 9) Ein wichtiges Signal für den Erhalt der Sprachen
„Zunächst der Punkt „Bestimmung zur Charta der regionalen Minderheitensprachen nachmelden“: Da herrscht eine große politische Einigkeit. An dieser Stelle ein herzlicher Dank an unseren Minderheitenbeauftragten Johannes Callsen, der diese Aufgabe übernommen hat und der mit uns das Thema vor wenigen Tagen abgestimmt hat. Das ist ein wichtiges politisches Signal, dass wir das parteiübergreifend gemacht…(TOP 22) Die Baulandoffensive ist ein richtiges Signal
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Liebe Kollegin Ünsal, vielen Dank für Ihren Antrag, gibt er uns doch die Gelegenheit heute wieder einmal über die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum in Schleswig-Holstein zu diskutieren. Dabei legen Sie Ihren Schwerpunkt auf die Fortsetzung der sozialen Wohnraumförderung ab 2019 und Maßnahmen zur Sicherung stabiler Mietpreise. Ich möchte mich an dieser Stelle…Minority Safepack Initiative |