Pressearchiv Ole-Christopher Plambeck
TOP 8: Wegstreckenentschädigung vereinfachen!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Seit dem russischen Angriffskrieg sind die Energiekosten und damit auch die Treibstoffkosten enorm gestiegen. So lag Diesel direkt vor Kriegsbeginn in der 8. Kalenderwoche bei circa 1,65 Euro je Liter bzw. 1,74 je Liter kostete Super Benzin. Nach dem Kriegsbeginn lag der Preis im Schnitt bei über 2,15 Euro pro Liter. Daher…TOP 2: Verantwortliches Handeln in Krisenzeiten
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, der schreckliche russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit seinen Folgen bringt nur Leid. Es gilt die Folgen mit seinen Herausforderungen, insbesondere bei der Hilfe für Schutzsuchende und die Situation der Energiepreissteigerungen zu begegnen. Es liegt hier eine außergewöhnliche Notsituation mit unmittelbarer Auswirkung auf den Landeshaushalt vor.…Schwarz-Grün bringt Schleswig-Holstein trotz Krisen nach vorne!
Zum heute verabschiedeten Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „In einer Zeit, in der die Folgen des Ukrainekriegs, die Energiekrise und die Inflation das politische Geschehen dominieren, legt die schwarz-grüne Landesregierung, trotz aller Herausforderungen einen zukunftsweisenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2023…Prognostizierte Mehreinnahmen schaffen keine neuen Spielräume
Zu den heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Ergebnissen der regionalisierten Oktober-Steuerschätzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Trotz der eingetrübten Konjunkturerwartungen der Bundesregierung in Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für dieses und das kommende Jahr, entwickeln sich die…TOP 24: Die GemHVO-Doppik zukunftsfest weiterentwickeln
Die Rede ist zu Protokoll gegeben worden! Ziel unseres Antrages ist es die GemHVO-Doppik um eine Regelung zu ergänzen, die es den Gemeinden, Städten und Kreisen ermöglicht, im Rahmen ihrer Haushaltsplanungen eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage und der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen. Warum wollen wir das? Dazu ein paar Worte zur jetzigen Regelung: Nach § 75 Abs. 1 GO ist die Haushaltswirtschaft so zu…TOP 37: Inflationsausgleich in der Einkommensteuer ist ein wichtiger Entlastungsbaustein
Es gilt das gesprochene Wort! Als CDU unterstützen wir gerne Maßnahmen zum Inflationsausgleich. Gerade in diesen Zeiten, mit Inflationsraten zwischen 7,3 Prozent und 7,9 Prozent seit März dieses Jahres, die darlegen, dass Bürgerinnen und Bürger und auch Unternehmen mit erheblichen Preissteigerungen zu kämpfen haben und damit enorm belastet sind, ist eine schnelle Entlastung auch bei der Steuer wichtig. Ein…Schleswig-Holstein übernimmt in der Krise Verantwortung
Zum dritten Nachtragshaushalt 2022 der Landesregierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Mit dem Gesetzentwurf zum dritten Nachtragshaushalt 2022 setzt die schwarz-grüne Landesregierung mit der Unterstützung der Wirtschaft, Vorsorge für erhebliche Baupreissteigerung und das Erreichen der Energiesparziele die richtigen Schwerpunkte und übernimmt dort…TOP 46: Corona-Notkredit auf die aktuelle Lage anpassen
Es gilt das gesprochene Wort! Mit Corona hat uns im Jahr 2020 erstmals eine Pandemie und damit eine Krise erreicht, wie wir es bis dato in dieser Form nicht erlebt haben. Die Folgen sind nach zweieinhalb Jahren bekannt, das Runterfahren des sozialen Lebens und der Wirtschaft, die Schließung von vielen Einrichtungen, Homeschooling, Gesundheits- und Infektionsschutz und viele weitere Maßnahmen, die die Bevölkerung…TOP 18 ff: Die Grundsteuerreform muss verlässlich umgesetzt werden
Es gilt das gesprochene Wort! Eine Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter den Bundesländern hatte vor zwei Wochen ergeben, dass Schleswig-Holstein auf Platz drei der am meisten abgegeben Grundsteuererklärungen liegt. Schleswig-Holstein liegt dabei sogar vor Hamburg oder Bayern. Auch wenn das nur eine Momentaufnahme ist, kann man den Vorwurf einer gerade in Schleswig-Holstein schlechten Umsetzung im…Einführung pauschale Beihilfe |