Pressearchiv Ole-Christopher Plambeck
Jamaika modernisiert Schleswig-Holstein
Zum Infrastrukturbericht 2020 der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Die CDU-geführte Landesregierung setzt klar auf die Modernisierung unseres Landes. Das belegt der heute (11.08.2020) vorgestellte Infrastrukturbericht für die Jahre 2018 und 2019. Im Berichtszeitraum wurden mehr als 1,3 Mrd. Euro in die Infrastruktur des Landes umgesetzt.…Gewerbesteueraufkommen stark gesunken
Zur Presseinformation des Statistikamt Nord zum Gewerbesteueraufkommen im zweiten Quartal 2020 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Das Statistikamt Nord gibt uns nun schwarz auf weiß, was wir bereits seit Beginn der Corona-Pandemie befürchtet haben. Aufgrund des Runterfahrens der Wirtschaft und die Herabsetzung von Steuervorauszahlungen ist das…Land stellt Schaustellern 3 Mio. Euro schnelle Hilfe zur Verfügung
Trotz Sommerpause tagte heute (30. Juli 2020) der Finanzausschuss des Landtages, um 3 Mio. Euro Soforthilfe für das Schaustellergewerbe bereitzustellen. Zur Sondersitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Viele Schaustellerinnen und Schausteller sind derzeit erheblich in ihrer Existenz bedroht und benötigen schnell und…FINISH |
Wirtschaftlich, nachhaltig, modern!
Zum heute durch die Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Finanzanlagestrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein (FINISH) erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, MdL: „Mit diesem Gesetzentwurf dokumentieren wir erneut, dass wir bereit und willens sind, neue Wege für Schleswig-Holstein einzuschlagen, um unserer Verantwortung gegenüber dem Land und…Ein Schulterschluss mit den Kommunen ist uns wichtig
Zu den Ergebnissen der heutigen (5. Juni 2020) Mitgliederversammlung des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: "Die Einmütigkeit der elf Kreise auf der heutigen Mitgliederversammlung unterstreicht ihre Leistungsfähigkeit. Diese haben sie auch bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gezeigt und tun dies noch immer. Sie…Finanzen |
SPD setzt die falschen Prioritäten bei den Kommunalfinanzen
Zur „Altschuldenhilfe“ durch den Bund erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz schlägt einen einmaligen Schuldenschnitt für die Kommunen mit insgesamt 45 Mrd. Euro vor. Davon sollen die Länder die Hälfte schultern. Mit sechs Mrd. Euro Bundesmittel möchte Scholz den Kommunen pauschal bei den ausgefallenen…Bewältigung des Einnahmerückgangs wird ein großer Kraftakt
Zu der Mai-Steuerschätzung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Mit rund 1,2 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen für das laufende Haushaltsjahr und rund 3,2 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen bis 2024, haben wir es mit dem stärksten Einnahmerückgang in der Geschichte des Landes zu tun. Das wird ein großer Kraftakt diese negative Entwicklung zu…TOP 8: bedarfsgerechte und gerichtsfeste Weiterentwicklung
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst möchte ich festhalten, dass es richtig war, das aktuelle Finanzausgleichsgesetz vom Landesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Eine Umschichtung der Mittel aus dem ländlichen Raum in die kreisfreien Städte aus rein politischen Gründen. Ohne wirkliche Bedarfsanalyse. Das kann nicht…TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: In starker Geschlossenheit begegnen wir der Krise
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Zeiten von Corona kann eine Rede zum Nachtragshaushalt – insbesondere, wenn es sich um den zweiten innerhalb einer sehr kurzen Zeit handelt – sicherlich nicht so beginnen, wie jede andere Haushaltsrede. Wir haben im Moment eine Situation, die so kaum einer von uns bisher erlebt hat. Ich möchte…Umsatzsteuer in der Gastronomie |