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Ole-Christopher PlambeckStv. Fraktionsvorsitzender, Haushalt, Steuern, Öffentlicher Dienst, Glücksspiel
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Pressearchiv Ole-Christopher Plambeck
Haushalt |
Trotz Krise wird Digitalisierung, Bildung und innere Sicherheit gestärkt!
Zur Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2021 der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Haushaltspolitisch befinden wir uns in einer schwierigen Zeit. Das Land muss geringere Steuereinnahmen sowie die pandemiebedingte Mehraufwendungen schultern und trotzdem in die Zukunft investieren. Dies gelingt der Jamaika-Koalition durch solide…Haushalt |
Auch in der Krise wird solide gewirtschaftet
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Mit verantwortungsvoller Haushaltsführung, besseren Steuereinnahmen und günstigen Zinsen ist es der Jamaika-Koalition trotz der schweren Krise gelungen, das Haushaltsjahr 2020 solide abzuschließen. Das um 700 Millionen Euro bessere Ergebnis hilft uns auch in den kommenden Jahren, da der Kreditrahmen in diesem Jahr nicht voll…TOP 30: Richtiges und wichtiges Instrument
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, erst einmal möchte ich ein großes Lob an die Bundesregierung aussprechen: Die Corona-Warn-App ist ein richtiges, wichtiges und wirksames Instrument bei der Bekämpfung der Pandemie. In einem transparenten und wie ich finde, sogar zügigen Verfahren, hat die Bundesregierung die Corona-Warn-App auf…TOP 21 - Finanztransaktionssteuer im Alleingang ist der falsche Weg
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, als ich den Antrag des SSW zur Einführung der Finanztransaktionssteuer (FTT) gelesen habe, war mein erster Gedanke: „Ohje, eine neue Steuer und das in einer der schlimmsten Wirtschaftskrisen in der Geschichte der Bundesrepublik.“ Was jetzt gebraucht wird, sind keine neuen Steuern, sondern Anreize…TOP 10: Sinnvolle und rechtssichere Struktur finden
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Nachrichtenlose Bankkonten, herrenlose Bankkonten oder unbewegte Bankkonten. Worum geht es eigentlich? All diese Begriffe beschreiben Konten, bei denen der Kontakt zwischen Kreditinstitut und Eigentümerin, bzw. Eigentümer aus unterschiedlichen Gründen verloren gegangen ist und auf denen über einen…Trotz leichter Verbesserungen bleiben die Herausforderungen groß
Zur November-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Trotz der leichten Einnahmeverbesserungen im Vergleich zur September-Steuerschätzung bleiben die Herausforderungen für den Haushalt des Landes groß, denn die Steuermindereinnahmen im Vergleich zur Haushaltsaufstellung sind nach wie vor erheblich. Die Pandemie fordert uns hier einiges ab. Das…Die Finanzplanung zeigt es: Die nächsten Jahre werden hart!
Zur von der Landesregierung beschlossenen Finanzplanung bis 2029 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Die Folgen der Corona-Pandemie werden uns noch viele Jahre begleiten. Die Finanzplanung bis 2029 zeigt, dass wir auch in den nächsten Jahren mit erheblichen Steuermindereinnahmen rechnen müssen. Zudem erfordert die Pandemie zusätzliche Ausgaben,…TOP 7+8: Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Finanzausgleichs wird auf den Weg gebracht
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Mai dieses Jahres haben wir erstmalig im Plenum über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs debattiert. Vor dieser ersten Lesung stand ein langer Diskussionsprozess mit vielen Berechnungen. Auch nach der ersten Lesung wurden…Haushalt |