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Ole-Christopher PlambeckStv. Fraktionsvorsitzender, Haushalt, Steuern, Öffentlicher Dienst, Glücksspiel
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Pressearchiv Ole-Christopher Plambeck
Schwerpunkte müssen Zukunftsinvestitionen sein
Zu den Bemerkungen 2021 des Landesrechnungshofs erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Ich bin dankbar für die Hinweise des Landesrechnungshofs in den Bemerkungen 2021. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie und seiner Folgen mussten wir einen Kreditrahmen beschließen. Die daraus aufgenommenen Kredite werden wir in den nächsten Jahren mit einem festen Tilgungsplan…TOP 57: Das landesweit freie WLAN kommt!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte zu Beginn deutlich unser Ziel hervorheben: Wir wollen niedrigschwellig und unterbrechungsfrei landesweit freies WLAN für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Das wird nur funktionieren, wenn wir Kommunen, kommunale Unternehmen private und öffentliche Betriebe, Vereine und Verbände sowie…Steuer |
TOP 15: Kaffee spenden statt vernichten!
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kaffee gehört zu den Grundnahrungsmitteln in Deutschland. Neben der Umsatzsteuer unterliegt Kaffee auch der Kaffeesteuer. Welche eine Verbrauchsteuer darstellt, die dann anfällt, wenn der Kaffee aus dem Steuerlager in den freien Verkehr also z.B. in den Handel gelangt. Ganz kurz: Was ist Steuerlager? Steuerlager sind Orte, an und von denen Kaffee unter…Freude ist angebracht, Euphorie nicht!
Zur heute erschienenen Mai-Steuerschätzung 2021 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Wir freuen uns über das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung. Trotz der Delle im kommenden Jahr lässt das Ergebnis uns positiv in die Zukunft blicken. Besonders freut mich die positive Einnahmeentwicklung bei den Kommunen, die vor Ort ganz besonders mit den Auswirkungen der…CDU-Landtagsfraktion setzt sich für Entlastung bei der Grunderwerbsteuer ein
Zur Bundesratsentscheidung zum Grunderwerbsteuergesetz erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck und der wohnungsbaupolitische Sprecher Peter Lehnert: Ole-Christopher Plambeck: „In der heutigen Bundesratssitzung wurde eine Veränderung im Bereich der sogenannten Share Deals im Grunderwerbsteuergesetz verabschiedet. Damit ist unsere Forderung, mögliche…Haushalt |
Weiterhin solide finanziert durch die Krise kommen
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.4.21) zu den Eckwerten für den Haushalt 2022 und der Finanzplanung bis 2030: „Immer noch befinden wir uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Herausforderungen – vor allem auch in finanzieller Hinsicht – sind außergewöhnlich groß und übersteigen einen normalen…TOP 42: KI ist unsere Zukunft!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank Herr Ministerpräsident für Ihren Bericht zum KI-Handlungsrahmen. Ich freue mich sehr, dass das Thema Künstliche Intelligenz – KI – nicht irgendein Schattendasein in der Landesregierung fristet, sondern schlichtweg zur Chefsache gemacht wird. Und das zu Recht. Denn KI ist gerade für Schleswig-Holstein ein…Haushalt |