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Ole-Christopher PlambeckStv. Fraktionsvorsitzender, Finanzen, Haushalt, Steuern, Öffentlicher Dienst, Haushaltsprüfgruppe
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Pressearchiv Ole-Christopher Plambeck
Licht am Ende des Tunnels – Steuereinnahmen von Land und Kommunen steigen leicht
Zu den Ergebnissen der Oktober-Steuerschätzung 2025 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Ergebnisse der heute veröffentlichten Oktober-Steuerschätzung geben Anlass zu vorsichtigem Optimismus: Die schwierige finanzielle Lage des Landes Schleswig-Holstein verbessert sich leicht. Gegenüber der Mai-Steuerschätzung steigen die Einnahmen des Landes im…Konsolidierungspfad konsequent weiterverfolgen
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Nachtragshaushalt 2025 und der Finanzplanung 2026 bis 2034 erklärt der stv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Finanzplanung bis 2034 zeigt, dass die finanziellen Herausforderungen für das Land enorm bleiben. Der noch offene Handlungsbedarf steigt in der Finanzplanung von derzeit rund 44 Millionen Euro im Jahr 2026 auf rund 1,1…TOP 31: IB.SH – Ausschüttungen sinnvoll für Wohnraum und Krankenhäuser verwenden
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute über den Beschlussvorschlag der Landesregierung zur Verwendung des Jahresüberschusses der Investitionsbank Schleswig-Holstein aus dem Geschäftsjahr 2024. Es geht um über 32,6 Millionen Euro, die an das Land ausgeschüttet worden sind. Worum geht es?Das Land hat mit der IB.SH Aufgabenübertragungsverträge geschlossen – nach § 6…TOP 29:Unser Land braucht weniger Bürokratie – nicht mehr.
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe einfach nur gestaunt, als ich diesen Antrag gelesen habe, liebe FDP. Freiheit predigen, Bürokratie schaffen. Mit der FDP kommt nicht die Freiheit, sondern das Formular, welches die Kommunen ausfüllen müssen. Das Transparenzregister wurde im Zuge der Grundsteuerreform eingeführt, um Vertrauen zu schaffen, dass die Reform aufkommensneutral…TOP 3+4: Wir halten Kurs – 2026 wird weiter konsolidiert und investiert
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten heute den Haushaltsentwurf 2026. Es ist ein Haushalt in ernster Lage mit schwierigen Rahmenbedingungen – wirtschaftliche Stagnation und weltpolitisch geprägt von multiplen Krisen – und gerade deshalb kommt es jetzt auf Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein an. Schleswig-Holstein zeigt mit diesem Entwurf: Wir handeln solide, wir…Finanzpolitische Sprechertagung in Kiel
Die Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund haben sich zu ihrer Herbst-Konferenz in Kiel getroffen. In ihrer Tagung verabschiedete die Konferenz ein Papier mit dem Titel Investieren, priorisieren, konsolidieren – eine nachhaltige Finanzpolitik für Deutschland und Europa. Wir fordern „Geschwindigkeit Deutsche Einheit“ Der Vorsitzende der…Pendler |