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Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)
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Pressearchiv Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Vorbildliche Einsicht der Trägerverbände – Populismus der Opposition

Zur heutigen Anhöhrung der Trägerverbände des Freiwilligen Ökologischen Jahres im Umweltausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Michael von Abercron:„Ich begrüße ausdrücklich, dass die Trägerverbände des Freiwilligen Ökologischen Jahres sich nicht den Populismus von GRÜNEN und SPD zu Eigen machen, sondern konstruktiv an der…

Bewährtes erhalten – Bundesrecht umgesetzt

Zur heutigen Beschlussfassung des Umweltausschusses zum Landeswassergesetz erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„In einem zeitlich gestrafften Verfahren wurde das Landeswassergesetz novelliert, um Rechtsunsicherheit zu vermeiden und landesspezifische Besonderheiten zu erhalten.“Einen Schwerpunkt der Anhörungen bildete die vorgesehene gesetzliche Regelung zur…

Ein deutliches Urteil

Als „deutliches Urteil“ haben der datenschutzrechtliche und der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron und Werner Kalinka, die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung bezeichnet. Das Urteil sei eine Mahnung an die Sorgsamkeit des Gesetzgebers:Das Verfassungsgericht habe den Verantwortlichen in der Politik…

zu TOP 2: Rechtssicherheit geschaffen, hohe Umweltstandards erhalten! Schnelle Umsetzung setzt Maßstäbe!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEs ist keine Selbstverständlichkeit, dass wir ein für unser Land so wichtiges Gesetzesvorhaben wie das Landesnaturschutzgesetz in gut drei Monaten beraten und heute beschließen können. Dieser Umstand ist der Tatsache geschuldet, dass wir unser seit 2007 bestehendes Gesetz an das jetzt konkurrierende neue Bundesnaturschutzgesetz anpassen müssen, das bereits am…

Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss wirft Fragen zu Ausrüstung und Organisationsstrukturen der Polizei auf

Die Anhörung von Polizei und Innenministerium zum Fall des absichtlich auf der A1 überfahrenen Hundes hat nach Auffassung von Dr. Michael von Abercron einige Fragen aufgeworfen, die noch weiter vertieft werden müssten. Die Polizei werde sehr häufig zu Einsätzen mit entlaufenen Haustieren, Vieh oder auch Wildtieren gerufen, wo es ganz überwiegend um die Abwehr von Verkehrsgefährdungen gehe. Nicht nur aus…

Genauigkeit vor Schnelligkeit!

Angesichts der heute im Umwelt- und Agrarausschuss durchgeführten Anhörung zur Novellierung des Landeswassergesetzes erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron:„Es ist heute deutlich geworden, dass insbesondere die Frage der Prüfung der Dichtigkeit von Abwasserrohren auf Privatgelände trotz zügiger Beratung sorgfältig abgearbeitet…

zu TOP 27: Vorgaben des Landesrechnungshofes zur Sicherung des FÖJ umsetzen!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEs ist doch völlig klar, die vom MLUR geplante Kürzungen des FÖJ sind vordergründig ein grandioses Thema für die Oppositionsparteien, der Regierung und die sie tragenden Parteien alle klassischen Negativattribute anzuhängen, die im politischen Themenarsenal der vermeintlich besseren Menschen zu finden sind: Unsozial, Umwelt- und, bildungsfeindlich, politisch…

Novellierung schafft Rechtssicherheit

Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Stellen Sie sich vor, im Februar 2010 wird in Ihrer Gemeinde ein neuer B-Plan aufgestellt. Die Untere Naturschutzbehörde (UNB) hat dazu Auflagen erteilt, weil Teile dieses Gebietes wertvolle ökologische Flächen umfassen. Der Vorhabenträger hat dazu als Ausgleich mit einem Grundeigentümer Absprachen getroffen, um einen Ausgleich über ein Ökokonto zu…

zu TOP 25: Neues CCS-Gesetz muss Kompetenzen für Bundesländer schaffen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEin altes Sprichwort sagt: „ ein guter Hahn kräht auch zweimal“! Übertragen auf das Thema bedeutet dies: alle Beiträge, die zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgen, müssten nach fünf Durchläufen in weniger als einem Jahr, hier im Landtag, mindestens doppelt so gut sein.Ob sich das tatsächlich erfüllt, bleibt fraglich, denn neue fachliche Erkenntnisse zu…

Meilenstein für die Biodiversität

Zu der heute (17. November) von Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf vorgestellten nächsten Stufe der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Michael von Abercron:„Die CDU begrüßt die in dem neuen Plan aufgestellten Ziele, die Durchgängigkeit von 190 Fließgewässern zu verbessern sowie in 270 weiteren Maßnahmen die Ufer- und Auenentwicklung…
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