Zum Abgeordneten

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)
zur Person

Pressearchiv Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Grüne Gedankenspiele helfen nicht weiter

Der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Markus Matthießen, hat nach der heutigen (16. Mai 2011) Sitzung der Enquête-Kommission „Norddeutsche Kooperation“ der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen nahe gelegt, die Möglichkeiten einer engeren Kooperation zunächst mit ihren Freunden der Hamburger GAL auszuloten: „Unsere Grünen freuen sich über Rückenwind von Rechtsexperten und…

Katastrophenschutz und Feuerwehr gehören zusammen!

Der katastrophenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Markus Matthießen, hat die heute (18. März 2011) von Innenminister Klaus Schlie verfügte Bündelung des Katastrophenschutzes und des Feuerwehrwesens in einem Referat im Innenministerium begrüßt:„Jeder Bürger weiß, dass die Feuerwehr in jeder Gemeinde auch in Katastrophenfällen als erste im Einsatz ist. Unsere…

Einen unstrittigen Entwurf gibt es nicht!

Nach der heutigen Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages hat der Fraktionsarbeitskreis „Innen und Recht“ der CDU-Landtagsfraktion ein Fazit gezogen. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher, Werner Kalinka, und der Landtagsabgeordnete Markus Matthießen: „Ein-Stimmenwahlrecht, Deckelung der Ausgleichsmandate und die Bereitschaft, auch über ein anderes Wahlsystem zumindest nachzudenken –…

Der Vorschlag des Bundes der Steuerzahler zum Wahlrecht stammt von 1995!

„Sich beim Wahlrecht auf den Bund der Steuerzahler zu stützen, ist schon eine besondere Akrobatik. Nicht erst seit Monaten, sondern seit 1995 plädiert der Bund der Steuerzahler für 51 Abgeordnete. Jetzt von Seiten Bündnis90/Die Grünen so zu tun, als seien die Wahlgesetzüberlegungen der Koalition schuld daran, dass der Steuerzahlerbund Zuspruch bekommen könnte, ist konstruiert, so der innenpolitische…

Die Grünen sollten die Arbeit der von ihnen vorgeschlagenen Enquête-Kommission „norddeutsche Kooperation“ nicht selbst in Frage stellen!

Der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Markus Matthießen, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen aufgefordert, die Arbeit der Enquête-Kommission „norddeutsche Kooperation“ nicht weiter in Frage zu stellen:„Nach ihren jüngsten Äußerungen stellt sich die Frage nach der Ernsthaftigkeit der Grünen hinsichtlich der Arbeit der Enquête-Kommission“, so Matthießen. Der von den…

Der große Feuerwehrführerschein kommt!

„Der große Feuerwehrführerschein kommt!“ Dies erklärte der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz, Markus Matthießen, MdL, heute in Kiel. Der Abgeordnete teilte mit, dass das Bundeskabinett eine entsprechende Gesetzesvorlage beschlossen habe, die der Bundestag nach 1. Lesung und Befassung durch den Bundesrat voraussichtlich noch im nächsten Frühjahr umsetzen…

Wir begrüßen den Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministers

Zu dem heute (25. November 2010) von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer angekündigten Gesetzentwurf zur Vereinfachung des Zugangs zur Fahrerlaubnis für Einsatzfahrzeuge von 3,5 bis 7,5 Tonnen erklärte der zuständige Fachsprecher der CDU-Landtagsfraktion Markus Matthießen:„Wir begrüßen den Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministers. Unsere Initiative in der letzten Sitzung des Landtages kam genau zum…

Wahlgesetzentwurf von Bündnis90/Die Grünen und SSW ist ein reines taktisches Manöver

Zum Gesetzentwurf der Grünen und des SSW für ein neues Wahlrecht erklären der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, und der Abgeordnete Markus Matthießen: „Der vorgelegte Gesetzentwurf enthält keine neue Substanz. Es geht allein um ein taktisches Manöver. Die Grünen legen nur ein zweites Mal exakt den gleichen Gesetzentwurf vor, wie schon vor einem Jahr. Als einzige Änderung…

zu TOP 2: Die guten Beziehungen zu China bieten großartige Chancen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm chinesischen gibt es für die Worte „Krise und Chance“ nur ein Schriftzeichen und wenn ich mir die finanzielle Situation unseres Landes ansehe, dann kann man unsere Situation durchaus als Krise bezeichnen. Unser Ministerpräsident hat in seinen Ausführungen deutlich gemacht, dass die guten Beziehungen nach China eben als auch Chance gesehen werden sollten. Das…

zu TOP 14: Einsatzbereitschaft der Feuerwehren stärken

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Europäische Union bringt uns viele Vorteile, sie bringt ab und an aber auch Verkomplizierungen. So etwa, dass sich die Zahl der Fahrerlaubnisklassen im Jahre 1999 von 7 auf 12 erhöht hat, und dass seit dieser Umstellung die jungen Menschen mit dem „Führerschein Klasse B“ keine Fahrzeuge mehr bis 7,5 Tonnen Gesamtgewicht fahren dürfen. Mit dem alten…
zurück

Pressemitteilungen filtern