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Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)Zusammenarbeit der Länder SH und HH
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Pressearchiv Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)
zu TOP 11: „Realistische Maßnahmen statt Traumtänzereien sind gefordert“
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVollkommen unabhängig von den Antworten, die uns im Zuge der Großen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion vorliegen, wissen wir alle, dass eine Klimaveränderung weltweit im Gange ist, die – wenn nicht durch das Verhalten der Menschheit seit der Industrialisierung hervorgerufen – so doch zumindest verstärkt und beschleunigt wird.Die Auswirkungen einer deutlich…
CDU steht für Klimaschutz ohne Scheuklappen
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, hat heute die Antworten der Landesregierung auf die Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zum Thema „Klimaschutz“ (Drucksache 16/1620) begrüßt. Dass der Klimawandel kommt, sei unter den führenden Fachleuten unumstritten. Aufgabe der Politik sei es nun, auf allen Ebenen Antworten auf die Fragen zu geben, wie der Klimawandel begrenzt und…
Anwendbarkeit für Schleswig-Holstein prüfen
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, hat das heute vom Hamburger Bürgermeister Ole von Beust vorgestellte Klimaschutzprogramm begrüßt und gleichzeitig eine Prüfung der Anwendbarkeit der einzelnen Maßnahmen auf Schleswig-Holstein angeregt: „Ole von Beust leistet mit diesem Klimaschutzprogramm echte und notwendige Pionierarbeit für die deutschen Großstädte. Wir…
Landeswassergesetz ist ein weiterer Baustein zu Deregulierung und Bürokratieabbau
„Wie schon bei zahlreichen anderen Gesetzentwürfen im Umweltbereich treiben wir die übergeordneten Ziele „Deregulierung“ und „Bürokratieabbau“ auch mit der Überarbeitung des Landeswassergesetzes weiter voran“, so der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, anlässlich der Einbringung des Gesetzentwurfes zur Novellierung des Landeswassergesetzes in den Landtag. Mit dem…
Vertrauen in die Landesverwaltung beim Thema Sondermüll ist gerechtfertigt
Zu dem heute über die Landespresse bekannt gewordenen Fortbestehen des Importverbotes für australischen Sondermüll erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein:In der Maisitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages habe ich hinsichtlich der Behandlung des Antrages der Australischen Regierung zur geplanten Sondermüllverbringung nach Schleswig-Holstein mein Vertauen in die…
Wer den Klimaschutz ernst nimmt, muss jetzt neu nachdenken
Zur heutigen Pressekonferenz des SPD-Landesvorsitzenden Dr. Ralf Stegner und dem Vorschlag des Wirtschaftsministers Dietrich Austermann, das Kernkraftwerk Brunsbüttel länger am Netz zu lassen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein:„Stegners SPD will in 93 Jahren die Nutzung fossiler Energien beendet haben. Das wird er vermutlich schaffen, denn dann sind die fossilen…
Matthiessen beleidigt Mitarbeiter der Verwaltung
„Mit seiner Äußerung in den Lübecker Nachrichten vom 29. Mai, „der Minister habe in der Frage der Verbringung“ australischer Sonderabfälle nach Deutschland „äußerst fahrlässig geprüft“, trifft der Grünen-Abgeordnete Matthiessen nicht die politische Führung, sondern er beleidigt die Mitarbeiter der zuständigen Stellen des Landes.In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Agrar hat…
zu TOP 39: Reduzierung des Umgebungslärms langfristig im Ohr behalten
Es gilt das gesprochene Wort!Lassen Sie mich zunächst Herrn Minister Dr. Christian von Boetticher und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr herzlich für den uns vorliegenden Bericht danken, der uns kurz und bündig, aber fundiert, über den aktuellen Stand der Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie in Schleswig-Holstein und im gemeinsamen Ballungsraum mit Hamburg informiert. Diesen Punkten ist insbesondere…
zu TOP 29: Australischer Giftmüll immer noch kein Thema
Die Sorgen, die von Manchen mit einem langen Transport von gefährlichen Abfällen aus Australien nach Deutschland und der Entsorgung in unserem Land verbunden werden, sind ernst zu nehmen.Vor dem Hintergrund hochqualifizierter Entsorgungseinrichtungen, wie der SAVA in Brunsbüttel, gilt es, offen zu informieren – das tut das MLUR – es gilt aber auch, ein solches Thema nicht künstlich hochzuziehen.Seit wir das…