Zum Abgeordneten
Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)Zusammenarbeit der Länder SH und HH
zur Person
Pressearchiv Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)
zu TOP 25: Klimaschutz nachhaltig und sozial verträglich organisieren
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDen Kollegen Matthiesen treibt die Sorge um, dass die Finanzkrise nicht nur eine Zwischeneiszeit an den Börsen hervorruft, sondern dass in ihrem Zuge die Anstrengungen zum Schutz des Klimas nachlassen könnten. Richtig ist, man kann es der Begründung Ihres Antrages entnehmen, dass Sie erkannt haben, dass die Union die entscheidende politische Kraft in Deutschland…
Moorschutz als Generationenaufgabe begreifen
Anlässlich des diesjährigen Naturschutztages heute in Rendsburg, erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion Axel Bernstein, MdL, zu dem gestern vom schleswig-holsteinischen Landtag beschlossen Antrag zum Moorschutz. Es ist ein Gebot nachhaltigen Handelns, für die Ziele des Natur- und Artenschutzes, des Klimaschutzes und des Biotopverbundes durch den effizienten Einsatz begrenzter Ressourcen…
zu TOP 13: Schutz des Wattenmeeres nicht als Deckmantel missbrauchen!
In seiner Rede zu TOP 13 – Den Nationalpark Wattenmeer vor Ausweitung der Ölförderung schützen – erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, unter anderem:„Bereits zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres beschäftigt sich der Landtag mit diesem Thema. Neu sind zwei inzwischen vorliegende diesbezügliche Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des…
zu TOP 16: Aus „David gegen Goliath“ ist längst gefährliche Selbstjustiz geworden
In seiner Rede zu TOP 16 – Versenken von Felsblöcken im „Sylter Außenriff“ erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein unter anderem:„Seit Jahrzehnten setzt Greenpeace sich immer wieder über geltendes Recht hinweg, um nach dem Motto „David gegen Goliath“ medienwirksame Aktionen durchzuführen. Wie gut die Argumente auch sein mögen, die Greenpeace auf seiner Seite…
zu TOP 26A: Genaue Auswertung der Studie steht noch aus
Im Rahmen der Debatte um den Dringlichkeitsantrag zur Gefährdung durch die Gift-mülldeponie Schönberg erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, unter anderem:Die aktuelle Studie zur Krebshäufigkeit unter Mitarbeitern der Deponie Ihlenberg be-legt, dass keine Belastungen für das Grundwasser oder die Umgebung festgestellt wurden. Dennoch, der Schutz der Bürgerinnen und…
NABU beschimpft kommunale Selbstverwaltung
In einer Pressemitteilung vom 18.06.2008 erklärte der NABU:Der NABU warnt eindringlich vor einer weitergehenden Kommunalisierung administrativer Aufgaben des Umwelt- und Naturschutzes. Denn Kommunalisierung bedeutet auch ein Abschieben der Verantwortung von oben nach unten - und gerade im Umweltbereich wirkt sich das angesichts zunehnmend populistisch agierender Landräte und Bürgermeister fatal aus....Dazu…
zu TOP 16: Wärmelastplan für die Elbe auch zukünftig im norddeutschen Verbund verabschieden
Je wärmer ein Gewässer wird, desto geringer wird seine Fähigkeit, Sauerstoff zu binden. Dies führt zu Problemen für alle Wasser bewohnenden Lebewesen. Gleichzeitig ist es eine bedeutende Herausforderung bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. Diese Thematik ist schon lange bekannt und so existiert bereits seit 1973 ein Wärmelastplan für die Tide-Elbe. In den vergangenen 35 Jahren haben sich jedoch…
zu TOP 7 – Landes-Immissionsschutzgesetz
Im Jahr 1992 wurde der im damaligen § 174 des Landesverwaltungsgesetzes verankerte Begriff der öffentlichen Ordnung gestrichen. Durch die Streichung des Begriffes war es nicht mehr möglich, Satzungen zur Einschränkung von Lärmbelästigungen und anderen Emissionen unterhalb der Gefahrenschwelle zu erlassen. Die bestehenden §§ 174 ff Landesverwaltungsgesetz dienen lediglich einer Regelungsermächtigung zur…
zu TOP 45: „Schleswig-Holstein beispielgebend in Europa!“
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Die rot-grüne Vorgängerregierung hat es in 13 Jahren nicht geschafft, eine endgültige FFH-Meldung für Eiderstedt und die Eider-Treene-Sorge abzugeben. Schleswig-Holstein stand damit kurz vor einer Zwangsgeldzahlung. Jetzt schickt sich die CDU-geführte Landesregierung an, das Verfahren nach drei Jahren zu einem guten Ende zu bringen. Besonders erfreulich und…