Zum Abgeordneten
Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)Zusammenarbeit der Länder SH und HH
zur Person
Pressearchiv Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)
zu TOP 23 und TOP 41: Klimaschutz und erneuerbare Energien mit Realismus vorantreiben
Es gilt das Gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Ausbau der Erneuerbaren Energien ist bei der CDU in guten Händen. Das ist offenbar auch den Grünen aufgefallen. Am 22. August hat die CDU ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2009 bis 2014 vorgestellt. Die Antragssteller haben es vermutlich gründlich gelesen – sehr gut – und dabei folgendes festgestellt.Die CDU definiert im Regierungsprogramm 2009 bis…
zu TOP 18: SPD Schleswig-Holstein will Teile von Steinmeiers Programm verbieten
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Position der CDU, die ich an dieser Stelle bereits mehrfach deutlich machen durfte, ist klar:Wir nutzen alle uns zur Verfügung stehenden Mittel, um die Errichtung von CO2-Endlagern in Schleswig-Holstein zu verhindern. Die CCS-Technologie darf nur dort erprobt und eingesetzt werden, wo dies vor Ort mitgetragen wird.Deshalb muss ein künftiges CCS-Gesetz des Bundes…
zu TOP 22: Keine Sonderregelung für die Ostsee
Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnMit diesem Antrag zu Booten auf der Ostsee halten Sie es einmal wieder ein wenig mit Mark Twain, von dem der Ausspruch überliefert ist:„Ich habe es schon häufig als bedauerlich empfunden, dass Noah und seine Sippe das Boot nicht verpasst haben.“Sie sollten aber nicht den Eindruck erwecken, dass wir bzw. die Landesregierung hier untätig gewesen sein.Halten wir…
zu TOP 24: Kein CCS in Nordfriesland
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZum wiederholten Male steht das Thema auf der Tagesordnung des Landestages. Vor dem Hintergrund der Beunruhigung der Menschen in den Regionen, die RWE-DEA ins Auge gefasst hat, ist dies jedoch angemessen. Um es gleich zu Beginn deutlich zu sagen: Die CDU-Landtagsfraktion fordert die RWE-DEA auf, den Antrag auf Genehmigung des Hauptbetriebsplanes für das nördliche…
Unsere bisherige Politik trägt Früchte
Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte deren umweltpolitischer Sprecher, Dr. Axel Bernstein, MdL, die heute durch die UNESCO erfolgte Anerkennung des Nationalparks Wattenmeer als Weltnaturerbestätte. „Die jetzige Ausweisung ist eine eindrucksvolle Bestätigung der bisherigen CDU-Position. Unsere Devise, Politik nur mit den Menschen und nicht gegen sie zu machen, hat Früchte getragen. Die Ausweisung als…
zu TOP 24: CCS soll den Menschen dienen und nicht gegen ihren Willen durchgepeitscht werden
In der heutigen Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtags sprach sich der Umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Axel Bernstein, MdL, dafür aus, dem Entwurf für ein CO2-Speichergesetz zu stoppen und grundlegend zu überarbeiten.Ebenso forderte er RWE auf, das Antragsverfahren und die Vorbereitungen für seismologische Untersuchungen zu stoppen. „CCS kann möglicherweise einen wichtigen…
zu TOP 29: Die Diskussion über CCS nutzen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie beiden Anträge der Oppositionsfraktionen zu diesem Thema, die wir gerade im Ausschuss beraten haben, widersprechen sich diametral. Die Grünen lehnen CCS generell ab. Die FDP forderte, diese Technologie in Schleswig-Holstein umfassend voranzutreiben. Der SSW formuliert heute in seinem Antrag ebenfalls eine grundlegende Ablehnung gegenüber der CCS-Technologie.Wir…
zu TOP 28: Wer mitbestimmen will, darf nicht außen vor stehen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Die Biotechnologie ist eine wichtige Zukunftsbranche für Forschung und Wirtschaft.Sie verspricht grundlegende Innovationen bei der Herstellung von Nahrungspflanzen und pflanzlichen Rohstoffen (grüne Biotechnologie), sowie bei Arzneimitteln (rote Biotechnologie). Durch ihre Anwendung sollen Industrieprozesse u. a. sauberer und nachhaltiger gestaltet sowie…
zu TOP 16: CDU steht weiterhin für eine Anmeldung zum Weltnaturerbe
Der Antrag des SSW, für den Sie hier eben gesprochen haben, hinterlässt in mehrfacher Hinsicht Ratlosigkeit.Und er wirft die Frage auf, wie ernst es dem SSW denn mit der Anmeldung des Wattenmeeres zum Weltnaturerbe wirklich ist.Im November 2007 haben wir hier im Plenum einstimmig für die Anmeldung des Wattenmeeres als Weltnaturerbe gestimmt.Nach Einreichung der Anmeldeunterlagen war bald klar - und wir sind…