Zum Abgeordneten
Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)Zusammenarbeit der Länder SH und HH
zur Person
Pressearchiv Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)
Wenn Herr Fürter sich an seinen eigenen Maßstäben messen würde, wäre seine Kritik nicht scheinheilig
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat dem Grünen Landtagsabgeordneten Thorsten Fürter angesichts dessen Kritik an der Wahlkreisschneidung (Pressemitteilung Nr. 295/2011) Scheinheiligkeit vorgeworfen. „Fürter sollte sich seine eigenen Prüfanträge noch einmal genau ansehen. Darin lässt er genau das prüfen, was er uns jetzt…
Grundlage für die Wahlkreisschneidung bleibt das Landeswahlgesetz!
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat heute (23. Mai 2011) die SPD aufgefordert, die auf Grundlage des Wahlgesetzes mit klarer Mehrheit gefasste Neuschneidung der 35 Wahlkreise zu akzeptieren: „Die Neuschneidung bewegt sich ganz eindeutig innerhalb der gemeinsam vereinbarten Toleranzgrenzen. Deshalb hat die Aufregung bei der SPD mit Sachargumenten nicht viel zu…
Beteiligen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion nicht an Herrn Albigs Wahlkampf?
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat angesichts der zwei Wochen alten Ankündigung des SPD-Spitzenkandidaten, Torsten Albig, dieser „freue sich auf ein spannendes, fröhliches und faires Werben für den besseren Weg zum Wohle unseres Landes“, die heutige (20. Mai 2011) Presserklärung des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner und die gestrige…
Herr Fürter sollte sein Demokratieverständnis überprüfen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat nach der heutigen (19. Mai 2011) Sitzung des Wahlkreisausschusses den Vorwurf des grünen Abgeordneten Fürter, die CDU habe „ihre Interessen durchgepeitscht“, zurück gewiesen:„Für uns steht außer Frage, dass auch in den Flächenkreisen noch ein zuständiger Abgeordneter in erreichbarer Nähe…
Jeder kann es nachlesen: Der SSW betreibt wider besseres Wissen billigen Populismus
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die heutige Pressemitteilung des SSW (Nr. 149/2010) als billigen Populismus wider besseren Wissens zurück gewiesen:„Jeder kann in Umdruck 17/1144 der Landesregierung öffentlich nachlesen, welche Einsparungen im Bereich der Landesregierung vorgenommen werden. Jeder kann darin nachlesen, weshalb…
Die erste Teilrichtigstellung durch den DGB ist ein guter Anfang!
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die heute (07. Oktober 2010) durch den DGB vorgenommene Teilrichtigstellung einer der beiden DGB-Pressemitteilungen vom gestrigen Tage als guten Anfang bezeichnet:„Das ist ein guter erster Schritt. Nicht mehr, aber auch nicht weniger“, erklärte Bernstein.So habe am gestrigen Tage der DGB-Nord…
zu TOP 17
„ Der Antrag der LINKEN zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gehört thematisch nicht in den Landtag.Der Versuch, die Auslandseinsätze der Bundeswehr als grundgesetzwidrig darzustellen ist populistisch, dem Bundestag gegenüber respektlos und den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz gegenüber eine Frechheit.“
Wenn es um Anstand geht, klafft zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei den Grünen eine Riesenlücke!
Angesichts der Aufkündigung der Pairing-Vereinbarung hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag die Grüne Fraktionsführung an ihre eigenen Ansprüche erinnert:„Gerade Kollege Habeck hat in den letzten Monaten immer wieder eingefordert, dass CDU und SPD sich an gute parlamentarische Gepflogenheiten halten. Diesem Anspruch wird die Grüne Fraktion mit der…
Björn Thoroe sollte dringend die Bundeswehr im Auslandseinsatz besuchen
Angesichts der Pressemitteilung 184/2010 des LINKEN-Abgeordneten Björn Thoroe und dessen bisherigen verbalen Attacken auf Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, dem LINKEN Abgeordneten einen Besuch von Einrichtungen der Bundeswehr im Auslandseinsatz angeraten:„Viele bisherige Äußerungen des…