Zum Abgeordneten
Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)Zusammenarbeit der Länder SH und HH
zur Person
Pressearchiv Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)
zu TOP 18: Ein überparteiloicher Ansatz ist notwendig
Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSehr geehrte Damen und Herren,in zahlreichen Landtagen Deutschlands, in Bundesministerien, Unternehmen und Organisationen hat in den vergangenen Jahren eine breite Debatte über die geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung personeller und auch struktureller Kontinuitäten aus der NS-Zeit eingesetzt. Zahlreiche Studien wurden bereits erarbeitet und veröffentlicht.Da…
Die von SPD, Grünen und SSW betriebene Geheimniskrämerei um das Lokalradio muss aufhören
Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen aufgefordert, ihre bisherige Geheimniskrämerei um die Einführung digitaler Lokalradios unverzüglich zu beenden: „Niemand versteht, weshalb die Regierungskoalition das Thema als Staatsgeheimnis behandelt. Das muss aufhören“, forderte Bernstein.…
„Nicht schon wieder, Thilo“
Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat angesichts der heute (01. November 2013) durch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz eingelegten Berufung gegen das Urteil des Schleswiger Verwaltungsgerichtes in Sachen Facebook den Datenschutzbeauftragten erneut aufgefordert, sich auf seine eigentlichen Aufgaben zu konzentrieren: „Die…
Das Urteil des Kölner Landgerichts zur Netzdrosselung ist ein wichtiges Signal für den Verbraucherschutz
Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat das heutige (30. Oktober 2013) Urteil des Kölner Landgerichts (Aktenzeichen 26 O 211/13), mit dem der Deutschen Telekom die vorgesehene Drosselung der Internetverbindung ab Erreichen eines bestimmten Datenlimits untersagt wurde, begrüßt:„Das Urteil bestätigt die von mir in der Mai-Tagung des Landtages…
Facebook-Urteil ist ein wichtiger Erfolg für Unternehmen in Schleswig-Holstein
Zum heutigen (9. Oktober 2013) Urteil des Schleswiger Verwaltungsgerichtes erklärte der datenschutz- und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein: „Die CDU begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes. Mit ihrem Urteil haben die Richter klargestellt, dass kein Unternehmen in Schleswig-Holstein für den Umgang von Facebook mit dem Datenschutz belangt werden kann. Auch nicht…
zu TOP 15: Das Vertrauen in unsere Nachrichtendienste darf nicht durch Wahlkampfgetöse aufs Spiel gesetzt werden
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnGeheimdienste sind ein notweniger Bestandteil der Sicherheitsarchitektur eines jeden souveränen Staates. Das Wesen von Geheimdiensten liegt nun einmal in der Vertraulichkeit ihrer Tätigkeit, ansonsten wären sie Nachrichtenagenturen.Gerade bei Diensten, die sich für die offene parlamentarische Kontrolle nicht eignen, stellt die Kontrolle ihrer Arbeit durch die…
zu TOP 12: Unnötiger Piraten-Popanz
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst danke ich dem Innenministerium und den beteiligten weiteren Stellen für die Beantwortung der großen Anfrage.Sie verstärkt einmal mehr den Eindruck, dass die Sicherheitsorgane in Schleswig-Holstein mit Augenmaß und selbstverständlich im Rahmen von Recht und Gesetz für unsere Sicherheit sorgen.Unser Dank gilt Polizei und Staatsanwaltschaften, die durch…
zu TOP 35: Zum jetzigen Zeitpunkt halten wir werbefinanziertes Lokalradio für nicht überlebensfähig
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm Koalitionsvertrag haben die Koalitionäre unter anderem festgeschrieben, dass sie die Digitalisierung des Hörfunks vorantreiben wollen und dass sie sich dadurch eine größere regionale Programmvielfalt mit Platz für Bürger- und Campusradios versprächen. Das kann man so machen – aber: das gibt es nicht zum Nulltarif!Im Haushalt – meine Damen und Herren der…
zu TOP 37: Das Gebot der Stunde ist der Netzausbau
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEs gibt Anträge, die werden zur rechten Zeit gestellt – das trifft auf diesen Antrag der Piraten sicher zu. Und es gibt Anträge, die haben das Glück, auch zur rechten Zeit beraten zu werden – da hat dieser Antrag ein wenig Pech. Er wird gut eine Woche nach der Bundestagsdebatte zu diesem Thema behandelt.Aber immerhin: Wir reden zu diesem wichtigen Thema und…