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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Klimaschutzgesetz“

Tobias Koch

Tobias Koch | Klimaschutzgesetz |

TOP 36: Ein Gesetz zum Schutze des Klimas, das seinem Namen gerecht wird

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz hat unsere Vorgängerregierung im März 2017, wenige Wochen vor der Landtagswahl, richtige Ziele formuliert – allerdings leider versäumt, auch die erforderlichen Maßnahmen zu beschließen. Schaut man in das bisherige Gesetz hinein, dann heißt es da in Paragraf 7: „Gemeinden sind…
Tobias Koch

Tobias Koch | Klimaschutz |

Korrektur (TOP 4) Konkrete Maßnahmen statt Scheinlösungen

Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, vor knapp drei Wochen haben wir an dieser Stelle, hier im Plenum des Landtages, über die Schülerdemonstrationen „Fridays for Future“ diskutiert. Die Jamaika-Koalitionsfraktionen haben unmittelbar im Anschluss daran, nämlich noch am Nachmittag desselben Tages, das Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern gesucht –…
Andreas Hein

Andreas Hein | Klimaschutzgesetz |

(TOP 16) Energie- und Klimaschutzziele bei Jamaika in guten Händen

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren, Dieser Antrag lautet:Energie- und Klimaschutzziele in Schleswig – Holstein umsetzen Die neue Landesregierung verfolgt weiterhin die ehrgeizigen Ziele der Energiewende- und Klimaschutzpolitik. Weiter strebt sie an, das Energiewende- und Klimaschutzgesetz entlang der energiepolitischen Ziele des…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Klimaschutzgesetz |

zu TOP 16 und 56: Klimaschutzgesetz soll die Falschen bestrafen

In der heutigen (21. Juli.2016) 1. Lesung des Klimaschutzgesetzes für Schleswig-Holstein und und der Debatte zum 4. Energiewende- und Klimaschutzbericht hat der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, die Pläne der Landesregierung kritisiert: „Der Gesetzentwurf straft mit den Kommunen die Falschen ab. Die Landesregierung sollte besser bei sich selbst anfangen, das…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Klimaschutzgesetz |

Habeck plant ein Bibliotheksgesetz für das Klima

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, hat den heute (08. Dezember 2015) von Umweltminister Robert Habeck vorgestellten Klimaschutzgesetzentwurf als reine Selbstbeschäftigung bezeichnet:„Vor einem Jahr hat Robert Habeck ein landeseigenes Klimaschutzgesetz angekündigt. Viele haben sich gefragt, welchen Sinn ein solches Landesgesetz angesichts weltweiter…

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