Peter Sönnichsen

Peter Sönnichsen
Kulturpolitik

| Nr. 089/08

zu TOP 46: Schleswig - Holstein ist Vorbild in der Meerespolitik

In seinem umfassenden Bericht legt der Europaminister dar, dass Schleswig-Holstein erfreulicher Weise schon an einem eigenen Aktionsplan zur Meerespolitik arbeitet, bevor das EU-Blaubuch zum Weißbuch wird. Zu den Beispielen der Aufgabenfelder gehören die Stichworte Schiffstransport und Schiffssicherheit, Verbesserung von Beschäftigungsmöglichkeiten, Hafenpolitik, Meeres-Energien und Meeres-Tourismus, Luftverschmutzung und Klimaschutz, Finanzierung von Gemeinschaftsprojekten u. v. a. m.

„In seinen Vorbemerkungen zum Bericht sagt der Minister, dass die Landesregierung mit gutem Beispiel vorangehen will, die CDU-Fraktion sieht das für den Landtag genau so. Und dabei geht es nicht darum, „EU-Musterschüler“ zu sein, für unser Bundesland ist die Meerespolitik von elementarer Bedeutung - im wahrsten Sinne des Wortes“ erklärte MdL Peter Sönnichsen. „Als Land zwischen den Meeren ist dies unerlässliche Aufgabe, gerade in der Zusammenarbeit im Ostseeraum liegen die großen Chancen für uns“ so Sönnichsen weiter.

Die Boom-Region Ostsee bietet Herausforderungen und Möglichkeiten in den Bereichen Fischerei, Tourismus, Schifffahrt ebenso wie im Umwelt- und Klimaschutz mit den großen Aufgaben der Erhaltung, Forschung und Weiterentwicklung.

Nicht nur die Aktion „Schiffe an die Steckdose“ sondern auch zahlreiche Forschungsmaßnahmen zeigen, dass Schleswig-Holstein und/oder seine Häfen in Sachen der integrierten Meerespolitik „die Nase früher und weiter im Wind“ haben als andere. So trägt besonders die Entwicklung moderner Schiffsmotoren zur Reduzierung der Schadstoffbelastung bei,dem Thema Eutrophierung haben wir in SH früher Bedeutung beigemessen als andere.

Als Mitglied des Europaausschusses erinnert Peter Sönnichsen an die breite Zusammenarbeit der Küstenländer und stellt fest: „ In Sachen integrierte Meerespolitik hat Schleswig-Holstein unbestritten eine Vorreiterrolle“. Nach den weiteren Beratungen ist der Aktionsplan zugleich in die Ostsee-Parlamentarier-Konferenz und das Parlamentsforum Südliche Ostsee einzubringen.

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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