Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein
Zusammenarbeit der Länder SH und HH

| Nr. 199/08

zu TOP 45: „Schleswig-Holstein beispielgebend in Europa!“

Sperrfrist: Redebeginn
Es gilt das gesprochene Wort

„Die rot-grüne Vorgängerregierung hat es in 13 Jahren nicht geschafft, eine endgültige FFH-Meldung für Eiderstedt und die Eider-Treene-Sorge abzugeben. Schleswig-Holstein stand damit kurz vor einer Zwangsgeldzahlung. Jetzt schickt sich die CDU-geführte Landesregierung an, das Verfahren nach drei Jahren zu einem guten Ende zu bringen. Besonders erfreulich und bemerkenswert ist es da, dass EU-Umweltkommissar, Stavros Dimas, gestern auf der UN-Naturschutzkonferenz in Bonn die hiesige Landesregierung als beispielhaft gelobt hat“, so Axel Bernstein.

„Ziel der großen Koalition war und ist es, Europarecht 1:1 umzusetzen, Vertrauen, dass durch die völlig überzogenen Gebietskulissen der Vergangenheit zerstört wurde, zurück zu gewinnen und so gemeinsam mit den Betroffenen Naturschutz vor Ort - statt Naturstreit vor Gericht - zu betreiben.

Wir danken Minister Christian von Boetticher ausdrücklich, dass es ihm erstmals gelungen ist, hochrangige Vertreter der EU in die Region zu holen und eine klare Aussage, welchen Flächenzuschnitt die EU bei einer Ausweisung erwartet, zu erhalten. Er hat in drei Jahren mehr erreicht, als seine Vorgänger, die 13 Jahre Zeit hatten, die Vorgaben der EU zu erfüllen. Seine Arbeit schafft eine neue Grundlage für gegenseitiges Vertrauen und partnerschaftlichen Naturschutz in Schleswig-Holstein.“

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

http://www.cdu.ltsh.de

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