Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 026/10

zu TOP 37: Der Ball liegt bei der SPD in Lübeck

Es gilt das gesprochene Wort
Sperrfrist Redebeginn

Für die Kollegen der SPD-Fraktion ist es derzeit keine einfache Situation. Sie mühen sich und treten für den Flughafen Lübeck-Blankensee energisch ein – allein es scheint sich nicht auszuzahlen. Alle Initiativen der SPD-Landtagsabgeordneten sind zum Scheitern verurteilt, wenn die SPD in Lübeck nicht mitzieht. Denn dort agieren die Genossen in erster Linie gespalten, kopflos und mutlos. Und ich kann nur hoffen, dass dies nicht auf die Kollegen hier abfärbt.

Vor diesem Hintergrund habe ich mit einiger Verwunderung den so genannten Lübecker Appell der SPD am Mittwoch gelesen. Darin wird die Landesregierung aufgefordert „gemeinsam mit der Hansestadt Lübeck den Weiterbetrieb des Regionalflughafen Lübeck-Blankensee bis zum 31.03.2011 zu sichern.“ Wohlgemerkt: 2011! Das, liebe Kollegen von der SPD, ist das Spiel mit dem Feuer. Sie fordern jetzt schon von der Landesregierung, Geld in die Hand zu nehmen, um den Betrieb des Flughafens zu finanzieren. Bisher dachte ich, wir sind einer Meinung. Ausbau fördern ja! Beteiligung oder Finanzierung des Betriebs nein!

Schließlich hat die Kollegin Poersch noch im November folgende Position im Landtag vertreten. Zitat: „Den Betrieb – auch das sage ich deutlich – wollen wir nicht subventionieren.“ Zitat Ende.
Verehrte Kollegin Poersch, ich möchte Sie hier eindringlich davor warnen, voreilig Ihre Position aufzugeben!

Parallel zur Rolle rückwärts bei der Beteiligung des Landes an den Betriebskosten hat die SPD nun – leider – endgültig das Schwarze-Peter-Spiel begonnen. Da heißt es am Mittwoch: „Die Landesregierung steht in der Verantwortung.“
Mit Verlaub, liebe Kollegin Poersch, das ist falsch – und das wissen Sie auch! Sie waren doch im Ausschuss dabei, als der Minister versichert hat, wie schnell und unbürokratisch er beim Ausbau des Flughafens helfen würde. Voraussetzung sei nur, dass die Lübecker Bürgschaft endlich den Ausbau des Flughafens beschließt. Das heißt, der Ball liegt nicht bei der Landesregierung, sondern in Lübeck. Um es zu präzisieren: bei der SPD in Lübeck! Die SPD in Lübeck ist jetzt am Zug!
Die SPD in Lübeck muss sich bewegen! Denn:
Nur die SPD in Lübeck kann über die Zukunft des Flughafens entscheiden!

Also kann ich von hier aus die SPD in der Hansestadt nur auffordern, ihrer Verantwortung gegenüber dem Flughafen nachzukommen und die nötigen Beschlüsse zu fassen. Das, was gestern die Bürgerschaft beschlossen hat, kann nur ein Anfang sein. Es ist bei Weitem nicht ausreichend. Und meine Damen und Herren, vergessen wir nicht, uns läuft langsam die Zeit davon.
Den Änderungsantrag der SPD lehnen wir ab. Wir sprechen uns in der nächsten Tagung.

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Kai Pörksen
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
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