Johannes Callsen

Johannes Callsen
Minderheitenbeauftragter der Ministerpräsidenten

| Nr. 026/07

zu TOP 31: Spitzentechnologie für neue Arbeitsplätze

Mit der Hightech-Strategie hat zum ersten Mal eine Bundesregierung über alle Ressorts hinweg eine nationale Strategie entwickelt, um unser Land an die Weltspitze der wichtigsten Zukunftsmärkte zu führen. Nachdem in den vergangenen Jahren moderne Technologien vielfach entweder aus ideologischen Gründen nicht kraftvoll genug gefördert wurden oder die finanzielle Förderung nicht ausreichend war, hat die neue Bundesregierung damit ein deutliches Zeichen gesetzt. Mit der Hightech-Initiative stellt die neue Bundesregierung bis zum Jahre 2009 rund 15 Mrd. Euro für Spitzentechnologien bereit. Damit werden in dieser Legislaturperiode zusätzliche 6 Mrd. Euro für Forschung und Entwicklung investiert; einen solchen Anstieg der Forschungsgelder und Fördermittel hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben.

Ich danke der Landesregierung im Namen der CDU-Fraktion für den Bericht zur Hightech-Strategie der Bundesregierung, weil er eine ganze Reihe von Technologiefeldern aufführt, von denen auch Schleswig-Holstein profitieren kann.

Der in den letzten mehr als 20 Jahren erfolgte Ausbau der Technologielandschaft in Schleswig-Holstein bietet hierfür eine gute Grundlage, kann aber durch zusätzliche Akzente der Hightech-Initiative noch verstärkt werden. Dies gilt insbesondere für die Bereiche Medizintechnik und Biotechnologie. Hier kann Schleswig-Holstein in Kooperation mit Hamburg sicherlich noch eine stärkere Rolle einnehmen. Potentiale stehen nach meiner Überzeugung auch in der Energietechnologie und dem Schwerpunkt „Nachwachsende Rohstoffe“ zur Verfügung, ein Feld, das in Kooperation von Wirtschaftsministerium und Landwirtschaftsministerium mit neuem Schwung bearbeitet wird.

Während für das Technologiefeld „Mikrosystemtechnik“ neben dem Fraunhofer-Institut ISIT in Itzehoe weitere Forschungs- und Gründerzentren in Schleswig-Holstein vorhanden sind, weist der Bericht des Wirtschaftsministeriums zu Recht auf die vergleichsweise geringe Zahl von Großforschungseinrichtungen in Schleswig-Holstein hin. Die CDU-Fraktion begrüßt es daher, dass das Wirtschaftsministerium sich für die Ansiedlung weiterer überregionaler Forschungseinrichtungen in Schleswig-Holstein einsetzt, etwa ein Fraunhofer-Institut für Lebenswissenschaften in der Region Lübeck oder ein Leibniz-Institut für Nordische Archäologie in Schleswig.

Von besonderer Bedeutung ist - und dies machen die jährlichen Statistiken des Deutschen Patentamtes deutlich - auch die Innovationsförderung für kleine und mittlere Unternehmen in Schleswig-Holstein. Mit der Hightech-Strategie sollen Forschungs- und Entwicklungs-Kooperationen zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen gefördert werden. Die WTSH muss daher, wie im Bericht angekündigt, verstärkt über das KMU-Programm der Bundesregierung informieren und Anträge von Unternehmen konkret bis zum Erfolg begleiten. Es geht nicht nur darum, an einzelnen Standorten des Landes Innovationen zu fördern, wir müssen moderne technologische Entwicklungen auch in die mittelständischen Unternehmen in der Fläche transportieren. Hier liegt eine besondere Aufgabe unserer Wirtschaftsförderungseinrichtungen!

Die von der Bundesregierung geplante Einführung einer Forschungsprämie kann dabei ein weiterer wichtiger Baustein sein: Hierbei sollen Universitäten und Forschungseinrichtungen für die Ausführung von FuE-Aufträgen aus der Wirtschaft zusätzlich 25 % des Auftragsvolumens vom Bund erhalten. Dieses völlig neue Instrument kann und muss einen Beitrag dazu leisten, die Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft noch stärker auszubauen.

Unser Ziel ist es, möglichst große Anteile der zur Verfügung stehenden Bundesmittel im Rahmen der Hightech-Strategie gemeinsam mit Wissenschaft, Wirtschaft und Politik für Schleswig-Holstein einzuwerben.

Damit unterstützen wir die Wirtschaftsentwicklung in Schleswig-Holstein und schaffen neue zukunftssichere Arbeitsplätze.

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Verantwortlich:
Kai Pörksen
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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